TTIP gut für den Verbraucher?

Obama hat sich erbarmt nach  Hannover zu kommen. Das macht einer der mächtigsten Männer der Welt bestimmt nicht ohne Grund. Will er die Verhandlungen zu TTIP wieder etwas beschleunigen oder der Bevölkerung Deutschlands die Angst vor dem Abkommen nehmen?

Man sagt TTIP würde Handelserleichterungen bringen, Firmen könnten Zulassungen für neue Produkte nur einmal beantragen, und könnten dann ihre Erzeugnisse sowohl diesseits als auch jenseits des Atlantiks vermarkten. Das Ganze würde dann jede Menge Arbeitsplätze bringen, da ja plötzlich ein viel grösserer Absatzmarkt offen stünde.

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The winner takes it all

.. so sangen vor vielen  Jahren ein paar junge Schweden, die später eine Weltkarriere unter dem Namen ABBA machten. Aber was hat das mit Reinheim zu tun? Nun, ganz einfach: die poltischen Verhältnisse nach der Kommunalwahl haben der rot-grünen Koalition nur einen einzigen Sitz Mehrheit im Stadtparlament gebracht. Dieses Parlament bildet nun Ausschüsse, die aus jeweils 9 Abgeordneten bestehen. Die Ausschüsse leisten die eigentliche Arbeit des Parlamentes, indem sie Anträge der Verwaltung, des Magistrats und der verschiedenen Fraktionen bewerten, verbessern, und schliesslich dem Parlament als Beschlussvorlage unterbreiten.

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42

… ist nicht (nur) die Antwort auf die Frage nach dem Sinn des Lebens. (Cineasten verstehen auf welchen Film ich anspiele…), nein es ist auch eine erschreckende Prozentzahl. Es ist eine Steigerungzahl. Und zwar von Rentnern.

Nicht diejenigen, die kurz vor Feierabend noch an der Kasse vor einem stehen, und mühsam mit ihrem letzten Kleingeld bezahlen. Nein, 42 Prozent mehr Rentner sind auf staatliches Geld aus der Grundsicherung angewiesen.

Das ist erschreckend! Wir leben im Landkreis Darmstadt-Dieburg, einer wirtschaftlich gut dastehenden Region, mit Arbeitsplätzen in den Städten und dem Jobmotor Frankfurt quasi  „in Wurfweite.“

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23 : 13

Es sieht aus wie die Uhrzeit einer „late-night-show“ oder ein Ergebnis eines Handballspiels, ist es aber zukünftig das Ergebnis von Abstimmungen um Reinheimer Stadtparlament? Wir wissen es nicht, die Zukunft wird es zeigen. Aber der Reihe nach:

Die SPD hat 15 Sitze errungen, ihr Koalitionspartner, die Grünen,  nur noch vier, das macht in der Summe 19 Sitze, im Vergleich zur Wahl 2011 also drei weniger  (damals 16 und 6).

Die CDU zieht mit 6 Sitzen ein, sowohl die DKP hält ihre vier Sitze als auch FWG und FDP, die jeweils ihre Positionen mit zwei bzw. einem Sitz behaupten können. Der Reinheimer Kreis erringt fünf Sitze.

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Die Bundes-SPD unter 20 Prozent?

Die berühmte Sonntagsfrage (Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre..) löst bei den Genossen in Berlin heute  keine Glücksgefühle aus. Die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat sich des Problems angenommen, und ein langjähriges Parteimitglied hat eine Analyse von innen aus der Partei vorgenommen.

Noch nie war die Sozialdemokratie so nötig wie heute. Und noch nie war die SPD so erfolglos wie heute. Was kann getan werden?

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Bürger machen mit

Beteiligungsmöglichkeiten im Ortsbeirat werden angenommen:

„Mit großer Freude stellen wir fest, dass viele Bürger/innen an der ersten Sitzung des Ortsbeirates Spachbrücken nach der Wahl teilgenommen haben,“ so Ortsbeirat Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.

Deutlich wurde hierbei, dass es völlig unhaltbar ist, Tempo 50 auf der Erbacher Straße einzuführen, wie es die momentane Planung vorsieht. Da offensichtlich auch die Verwaltung in Reinheim diese Meinung teilt, sehen wir trotz allem gute Chancen, eine Änderung zum Wohle der Anwohner zu erzwingen.

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keine Windräder auf der Hundertmorgen

Wie die Bürgerinitiative Gegenwind-Reinheim mitteilt , hat die entega erklärt, dass sie keine Windindustrieanlagen auf der Hundertmorgen bauen wird. Aufgrund des avifaunistischen Gutachtens wäre der Bau nicht oder nur sehr schwer umsetzbar. Allerdings sei es nicht ausgeschlossen, dass man irgendwann das Vorhaben wieder einmal aufgreifen könne.

Ob möglicherweise nun ein anderer Betreiber  nun den Ball aufnimmt, ist nicht abzusehen. Aber auch er käme wohl nicht an dem oben genannten Gutachten vorbei, was die einheimische Vogelwelt beschreibt und beschützt. Näheres zum Gutachten ist aber noch nicht bekannt.

 

 

Odenwälder Friedensmarsch

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