Was lange währt…

Ehrung besonders langjähriger ehrenamtlich tätiger Stadtverordneter und Ortsbeiratsmitglieder

Rede RK-Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp
am Mittwoch, dem 07. Juni 2017, 19:00 Uhr, HKS
Sehr geehrte Damen und Herren,

als der FDP-Stadtverordneten Klaus Haberstroh seinerzeit den Antrag stellte, besonders langjährig und ehrenamtlich tätige Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder zu ehren, haben wir ihn ermutigt und unterstützt.
Wir waren und sind bis heute der Ansicht, dass es nicht ausreicht, ehrenamtlich in der Kommunalpolitik Tätige erst dann zu ehren, wenn sie bereits aus dem aktiven Engagement ausgeschieden sind.

Besonders beeindruckt hat uns die mehr als vierzig Jahre, die die beiden DKP-Stadtverordneten Walter Eckert und Arno Grieger sich für unsere Stadt einsetzen. Von einigen anderen langjährig Aktiven hatten wir ebenfalls Kenntnis bekommen: Johann Ihring, K.-H. Peter und das Ehepaar Froede. Ihre Daten hatten wir auf der Homepage der Stadt Reinheim gefunden. Bei anderen wie Renate Grieger war uns das nicht gelungen.

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Freies WLAN für Reinheim

In Reinheim könnte es schnell und einfach an vielen Stellen freies WLAN geben. Das ist das Ergebnis einer Veranstaltung des Reinheimer Kreises, bei dem zwei junge Fachleute von Freifunk Darmstadt zu Gast waren. Den interessierten Gästen erläuterten sie anschaulich, wie mithilfe der Initiative ein freies WLAN-Netz in Reinheim leicht und kostengünstig eingerichtet werden kann.

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Auswirkungen des neuen Busfahrplans

Der lästige Streit um den Eigenbeitrag von zuletzt 16.500 € ist endlich vorbei (Wir haben berichtet)Sammelbeitrag "Letzte Chance für Schnellbus?" und K 87 fährt seit dem 18. April als Schnellbus. Überraschend hat das Regierungspräsidium Darmstadt außerdem festgestellt, dass die Anbindung der AES in Groß-Bieberau noch nicht ausreichend war. Die Dadina wird jetzt voraussichtlich K87 bis Groß-Bieberau verlängern und zu jeder Stunde fahren lassen. Dafür muss ein weiterer Bus eingestellt werden, der genug Kapazität schafft, um Georgenhausen und Zeilhard an K87 anzuschließen; die Dadina kann mit dem Beschluss des RP das Geld hierfür vom Landkreis nehmen. Durch die Anbindung von Georgenhausen verschlechtert sich wieder die Fahrzeit für Reinheim und Spachbrücken. Es sollte möglich sein, bei der nächsten Fahrplanänderung zum Jahreswechsel 2017/18 weitere Verbesserungen zu schaffen. Dieser Text analysiert die Folgen der erfolgten Änderungen um Verbesserungsideen für 2018 zu finden. Auswirkungen des neuen Busfahrplans weiterlesen

Einladung: Freies WLAN für Reinheim

Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Mittwoch, den 03.05.2017, 19.30 Uhr in das Cafe Gersprenz, Willy-Brandt-Str.3, Reinheim ein, so der Vorsitzende Werner Göckel. Ein Vertreter von Freifunk Darmstadt wird mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Udo Stumpf ausführlich erläutern, welche Möglichkeiten es zur Errichtung kostenloser WLAN-Hotspots an ausgewählten Orten in Reinheim und seinen Stadtteilen gibt.

Herr Stumpf hat im Rahmen seiner Bauausschusstätigkeit gern die Aufgabe der Verwaltung übernommen, entsprechende Vorschläge ehrenamtlichzu erarbeiten.

Dies verspricht eine interessante Veranstaltung zu werden, so Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp,  da wir auch über die parlamentarische Arbeit des Reinheimer Kreis dazu informieren und diskutieren wollen. So ist der vom Reinheimer Kreis
bereits im November 2016 gestellte Antrag: Freies WLAN für Reinheim, von den Fraktionen für gut befunden worden und wird nun ausgearbeitet. Für ein modernes Reinheim und die Zukunft immer im Blick, präsentieren wir Lösungen für alle Altersgruppen!

Mitglieder stehen hinter Vorstand und Fraktion

Jahreshauptversammlung sorgte im Vorfeld für Wirbel

Die Hälfte der Mitglieder des Reinheimer Kreises war der Einladung ihres Vorsitzenden Werner Göckel zur ordentlichen Jahreshauptversammlung am 31.03.2017 gefolgt. Neben dem Bericht des Vorstandes und der Entlastung von Rechner Herbert Gesellchen, die aufgrund der korrekten und ordnungsgemäßen Buchführung einstimmig durch die Mitglieder erfolgte, standen die turnusmäßigen Neuwahlen für einen stellvertretenden Vorsitzenden und den Rechner an. Während die seitherige Stellvertreterin Kanya Pawlewicz-Rupp wieder antrat und in geheimer Wahl einstimmig gewählt wurde, hatte Rechner Herbert Gesellchen bereits seit längerem angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen. Zu seinem Nachfolger wurde ebenfalls in geheimer Wahl Wolfgang Krenzer einstimmig gewählt. Der Vorstand wurde zudem um Beisitzerin Roswitha Gesellchen erweitert, die bei einer Enthaltung die volle Zustimmung der Mitglieder erhielt. Zu Kassenprüfern wurden einstimmig Ulrike Göckel und Herbert Gesellchen gewählt. Der Vorsitzende Werner Göckel, die zweite stellvertretende Vorsitzende Gerda Ackermann und Schriftführer Mitja Stachowiak bleiben satzungsgemäß im Amt.

Mitglieder hatten Anträge gestellt

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Kommunalaufsicht sieht Haushaltswahrheit beeinträchtigt

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg hat Probleme festgestellt. Es sei nicht zulässig ist, dass der Stellenplan und der Ansatz der Personalaufwendungen im städtischen Haushalt voneinander abweichen. Das ist dummerweise aber in Reinheim mehrmals der Fall.

“Das bedeutet, dass der Stellenplan das Papier nicht wert ist auf dem er geschrieben steht.”, sieht sich Jörg Rupp, Fraktionsvorsitzender des Reinheimer Kreises bestätigt. Denn die Kommunalaufsicht weist ebenfalls darauf hin, dass die zusätzlichen Stellen nur dann besetzt werden können, wenn entsprechende Deckungsmittel im Haushalt zur Verfügung stehen.

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Letzte Chance für Schnellbus?

Dieser Text umfasst die Debatte um den Schnellbus von Anfang 2017 bis zur Stadtverordnetenversammlung am 21.3. Einige Informationen können inzwischen also überholt sein. Danach geht es hier weiter: Auswirkungen des neuen Busfahrplans

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 7.2.2017 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP beschlossen, den Antrag (CDU, FDP & RK) für die Einführung des neuen K 87 in die Ausschüsse zurück zu überweisen. K 87 ist die Bezeichnung einer neuen Schnellbuslinie, die ab dem 18. April 2017 die bisher vom K 85 erbrachten Schnellbusverbindungen aus Reinheim und Spachbrücken nach Darmstadt zu Spitzenzeiten ersetzen könnte, wenn Reinheim bereit wäre, diese Zusatzverbindungen selbst teilweise zu finanzieren. Von den Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro müsste Reinheim weniger als 25.000 Euro selbst tragen, wozu SPD, DKP und Grüne (!) nicht bereit waren.


Geplant heißt hier nicht beschlossen.

Wie die Verhandlungen am 8.3. nun gezeigt haben, basierten die vergangenen Entscheidungen hauptsächlich auf sehr lückenhaften Informationen. Weder Linienführung noch Fahrzeiten waren bis vor den Verhandlungen der Mehrheit der Entscheidungsträger bekannt. Die Dadina hat diese wohl der Stadt mitgeteilt, mit der Bitte, die noch nicht endgültigen Fahrpläne nicht zu veröffentlichen, die Stadt hat davon dann gar nichts weitergegeben. Wir haben noch kurz vor der Entscheidung am 7.2. die relevanten Informationen bei der Dadina direkt erfragt, andere haben das nicht getan – was auch sicherlich nicht der reguläre Weg sein sollte.

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Ein Blick ins Gesetz

…erspart dummes Geschwätz, so eine alte Juristenweisheit. Dass aber auch hier ein Körnchen Wahrheit drinsteckt, sieht man an der Behauptung der SPD, die Gesetzeslage in Punkto Buslinie sei eindeutig:

“Es sei illegitim von den Kommunen die Finanzierung des Bus- und Bahnverkehrs zu fordern. Für die bedarfsgerechte Abwicklung des öffentlichen Nahverkehrs sei ausschließlich der Landkreis beziehungsweise die DADINA zuständig.”

zitiert  man sich selbst bei den Reinheimer Genossen. Schauen wir doch mal rein ins Gesetz: Wie könnte es heissen? ein Gesetz über den ÖPNV ? na ? ÖPNVG natürlich! Treffer:

Dort schauen wir in §5 und dann Absatz 2 der da heisst:

(2) Die Aufgabenträger stellen eine ausreichende Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr im Rahmen des betreffenden Nahverkehrsplanes nach § 14 sicher.

Wir sehen hier das Wort “ausreichend” und dann erinnern wir uns an unsere Schulzeit zurück. Wenn wir eine “ausreichend” als Bewertung bekommen haben, waren wir unglücklich, wenn es unser Lieblingsfach war, und glücklich wenn es unser Horrorfach war.

Ausreichend heisst gerade das Einfachste. Lebensnotwendigste, wie zum Beispiel das Wohnen und Essen für Sozialhilfeempfänger. Aber kein Luxus, kein “nice to have”. Die SPD behauptet aber in Gesetz stünde “bedarfsgerecht”. Das ist genau nicht der Fall.  Bedarfsgerecht ist eben mehr. Eine Buslinie, die nach Darmstadt fährt ist ausreichend. Ein Schnellbus dagegen wäre bedarfsgerecht.

Mit Dank an Herrn Jeromin von der FDP, der dieses herausgefunden hat.

 

 

Auf Zeit spielen: im Basketball ein Foul!

Auf der gestrigen Stadtverordnetensitzung wurde die Sache Buslinie K85 auf Antrag der DKP hin in den  Ausschuss überwiesen und damit nur auf Zeit gespielt. Das ist ärgerlich, da einer Entscheidung nichts im Wege stand. Wir befürchten nun, dass bei der nächsten Tagung der DADINA (20.02.2017) Fakten geschaffen werden und der Zug (besser der Bus?) dann abgefahren sein wird. Wer hier auf Zeit spielt, der lässt die Busfahrer, oder sagen wir besser Busnutzer schlicht und ergreifend  im Regen stehen.

Die Grünen, denen man eine Förderung des ÖPNV grundsätzlich zutraut, haben auch der Vertagung zugestimmt, und sich damit gegen ihren Parteifreund Fleischmann gestellt. Warum stimmen sie also faktisch für den Wegfall der Buslinie ab April?

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