Archiv für den Monat: Januar 2015

Kompetenz oder Misstrauen

Es sei keine Sternstunde des Reinheimer Parlamentes gewesen, meinte  Stadtverordnetenvorsteher Harald Heiligenthal am Ende der Sitzung am Dienstagabend.  Er schloss die Sitzung mit einem Appell nach mehr Miteinander. „Das ist keine Sacharbeit für unsere Stadt“, sagte er.

Was war geschehen?  Der Reinheimer Kreis + FDP hatte einige Anträge gestellt, und wohl damit so manchen alten Hasen im Parlament überfordert. 24 Tagesordnungspunkte,  so viel Arbeit und so viele Themen. Das war man nicht gewohnt.

Vielleicht ist man aber auch nicht gewohnt, dass Stadtverordnete die Überwachungskompetenz, die sie nach § 50.2 HGO (der hessischen Gemeindeordnung) haben, auch wirklich ernst nehmen und diese leben wollen.

Wenn dann andere Stadtverordnete uns “Misstrauen” gegenüber der Verwaltung und dem Bürgermeister vorwerfen, so haben sie leider das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen Organe in einer Gemeinde, wie sie die HGO vorsieht, nicht verstanden.

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Lesen und Verstehen

Der Bürgermeister von Modautal, Jörg  Lautenschläger, hat der Reinheimer SPD den folgenden Brief geschrieben. Er hat ihn auch den anderen Fraktionen im Parlament zur Kenntnisnahme überlassen.

Den Haushalt lesen und verstehen sind verschiedene Dinge, Assoziationen mit subtilen Anschuldigungen zu wecken, etwas anderes. Im Wahlkampf dem politischen Gegner Unwissen zu unterstellen, ist dagegen einfach ein Spiel mit den unlauteren Mitteln.

Hier jedoch wurden einfach Zahlen aus dem Zusammenhang gerissen und eine gewünschte poltische Relation aufgebaut. Doch lesen Sie selbst:

mit großer Verwunderung habe ich festgestellt, dass Sie in Ihrer Veröffentlichung vom 20.11.2014 “CDU Bewerber aus Schaafheim kann keinen Haushalt lesen” Bezug auf die Gemeinde Modautal nehmen. In Ihrer Pressemitteilung schreiben Sie, “die Zinsrate im CDU-geführten Modautal sei beispielsweise fast 10 mal so hoch wie in Reinheim”.

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Fraktion “Reinheimer Kreis + FDP” zieht Bilanz zu 2014

 
In einer Klausurtagung hat die Fraktion “Reinheimer Kreis + FDP” eine positive Zwischenbilanz gezogen. Obwohl die Fraktion erst rund zwei Monate bestehe, habe man schon eine ganze Reihe von Verbesserungen für Reinheim erreichen können. Vor allem sei es gelungen, der seit Jahrzehnten bestehenden Ausgrenzungsstrategie des Bürgermeisters und der ihn unterstützenden Fraktionen endlich etwas Positives entgegen zu setzen.

 

Politische Kultur verändert

 

Innerhalb kurzer Zeit habe sich die politische Kultur Reinheims grundlegend verändert, seien Kooperation, Miteinander und gegenseitiges Vertrauen über Parteigrenzen und alle politischen Lager hinweg an die Stelle kalter Machtpolitik getreten, auch ohne förmliche Koalitionen.

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