Archiv für den Monat: Juli 2015

Wir bedanken uns

Reinheimer Kreis + FDP bedanken sich bei Bürgermeister Hartmann

Die Fraktion Reinheimer Kreis + FDP bedankt sich bei der Bauverwaltung unter Leitung von Herrn Michael Knapp und Herrn Bürgermeister Hartmann sehr herzlich für die geplante Installation einer zusätzlichen Straßenlampe an der Wilhelmstraße Ecke Darmstädter Straße. Diese war im vergangenen Jahr von Klaus Haberstroh beantragt worden. Das Stadtparlament hatte Magistrat und Verwaltung beauftragt, eine Realisierung zu prüfen und die Installation der Lampe zeitnah zu veranlassen.

“Ich bin sehr froh über die Nachricht des Bauamtsleiters, dass es ihm gelungen ist, mit dem Denkmalschutz des Landkreises, der HSE und den Eigentümern des Hauses Wilhelmstraße 46 die Installation einer Leuchte “Wohnstraße LED” zu vereinbaren.”, freut sich der Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Reinheimer Kreis + FDP, Klaus Haberstroh.

“Damit ist mein Ziel erreicht, diese Einmündung nachts sicherer zu machen.” Seiner Freude entspreche auch der Respekt für die Leistung des Bauamtes, die diese gute Lösung ermöglicht habe.

Neutralität der Verwaltung beachten

Die Fraktion Reinheimer Kreis+FDP ruft dazu auf, die politische Neutralität der Verwaltung zu beachten. Es dürfe nicht sein, dass die Verwaltung als Organ nur einer politischen Partei oder einer Koalition verpflichtet werde. Vielmehr habe sie allen Mehrheiten und damit allen Bürgerinnen und Bürgern Reinheims zu dienen.

Reinheimer Kreis + FDP sieht hier insbesondere die Verwaltungsleitung in der Pflicht. Es sei ein Unding, dass diese offenbar meine, die Stadtverordneten hätten das zu tun, was die Verwaltung für richtig hält. “Schon die Jüngsten lernen in der Verwaltungsausbildung, dass es die Politik ist, die die Vorgaben macht.”, erinnert Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp an die unveräußerlichen Prinzipien der deutschen Demokratie und Verwaltung.

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Altes Rathaus Zeilhard muss barrierefrei werden!

 Bürger über Sanierungspläne detailliert informieren!

Mit Zufriedenheit nimmt der Reinheimer Kreis (RK) zur Kenntnis, dass die SPD-Fraktion ihren ersten eigenen Haushaltsantrag seit mehr als sechs Jahren stellt, bislang hatte sie sich stets anderen Fraktionen angeschlossen. “Es ist erfreulich, dass dieser Antrag das Alte Rathaus in Zeilhard betrifft.”, so Werner Göckel (RK), Ortsvorsteher von Georgenhausen-Zeilhard. “Leider können wir ihm trotzdem in dieser Form nicht zustimmen.” Man könne der erneuten Einstellung der benötigten Gelder in den Haushalt 2016 nur dann zustimmen, wenn das Alte Zeilharder Rathaus barrierefrei umgebaut, umfassend renoviert und auch energetisch saniert werde.

Das bedeute insbesondere, nicht nur einen Zugang für Rollis, wie es der Plan der SPD vorsehe, sondern auch eine rolligerechte Toilette zu schaffen.

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Ein weiterer Beweis für die Leistungsfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung

Die Fraktion Reinheimer Kreis + FDP freut sich, dass es gelungen ist, innerhalb von 14 Tagen eine positive Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zugunsten des Feuerwehr-Neubaus in Georgenhausen-Zeilhard zu erreichen. “Obwohl nur sehr wenig Zeit war, haben wir uns intensiv und umfassend mit dem Thema beschäftigt.”, berichtet Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp.

 

“Wir haben sehr interessante und erhellende Gespräche mit der Feuerwehr geführt und beispielsweise bei einer Führung durch das alte Feuerwehrhaus in Georgenhausen erstaunt feststellen müssen, in welch schlechtem Zustand das Gebäude tatsächlich ist.” Von Deckenabsenkungen im Obergeschoss bis zu fehlenden Ziegeln, von extremer Enge bis zu fehlenden Lager- oder Umkleideräumen habe man staunend erfahren, dass das Gebäude seit 2008 schon von der zuständigen Behörde als “mangelhaft” eingestuft worden ist. Im Grunde hätte es schon vor mindestens einem Jahrzehnt bereits ersetzt oder wenigstens umfassend renoviert und erweitert werden müssen. Warum das nicht schon früher geschah ist unklar.

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Kann denn Information Sünde sein?

Schon Zarah Leander wusste es, Liebe kann nicht Sünde sein, aber trifft das auch für Informationen zu, besser gesagt für Informationsveranstaltungen? Können diese “Sünde sein?”

Wir erinnern uns, der Ortsbeirat Ueberau hatte beschlossen zum Thema “Windräder auf der Hundertmorgen” eine Informationsveranstaltung durchzuführen. Der Magistrat stellte aber dann dem Ortsvorsteher Walter Eckert die Gebühren für das Bürgerhaus privat in Rechnung. Hintergrund sei, so der Bürgermeister, dass dem  Ortsbeirat laut Hess Gemeindeordnung (HGO) keine eigenen Mittel mehr  zu Verfügung stehen, und nur der Magistrat berechtigt sei, derartige Veranstaltungen durchzuführen.

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Notunterkunft als Dauerwohnung?

Die städtischen Notunterkünfte in Reinheim sind teilweise anders als bisher von Bürgermeister Hartmann dargestellt Dauerwohnungen, in denen die Bewohnerinnen und Bewohner in der Regel mehrere Jahre untergebracht sind. Darauf weist Gerda Ackermann, Stadtverordnete des Reinheimer Kreises und Mitglied im Sozialausschuss hin.

Wie aus der Antwort des Bürgermeisters auf eine Anfrage der Fraktion “Reinheimer Kreis+FDP” hervorgeht, liegt der aktuelle Durchschnitt der “Einweisungsdauer” bei rund drei Jahren. Zwei Personen sind sogar länger als acht Jahre darin untergebracht, die aktuell längste Einweisung begann am 01.10.2006. Das ist kein Einzelfall, denn zwei weitere Personen sind fünf bzw. vier Jahre dort untergebracht.

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geht so Bürgerbeteiligung?

In einer aktuellen Presseerklärung der SPD Reinheim, erschienen im “Odenwälder Volksblatt” vom 3. Juli, lesen wir:

“Die Landes CDU habe bis heute verschlafen, verbindliche Windkraft-Standorte für Hessen festzulegen. Statt dieser poltischen Verantwortung gerecht zu werden, überlasse man es dutzenden von Kommunen in langwierigen politischen und rechtlichen Verfahren herauszufinden, ob  und wie alternative Energien als Ersatz für die überalternen Atomkraft-
werke und den risikobehafteten Atomstrom eingsetzt werden können.”

Mit anderen Worten:  Am Besten hätte man von oben diktiert: Nach Klein-Kleckersdorf kommen acht Windräder, nach Ueberau vier nach Otzberg nochmal acht. und Basta!

Bürgerbeteiligung? Was ist das denn?  Mitbestimmung? Ihr dürft doch wählen, das reicht doch, oder? Es ist natürlich richtig, dass man es auch im politischen Bereich nie allen Recht machen kann, und jede Entscheidung, die man fällt, auch Gegner findet.

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Endlich geschafft..

Endlich ist es geschafft, Reinheim hat wieder einen

funktionsfähigen Bauausschuss.

Es war eine schwere Geburt: Einmal war schon die Wahl zum neuen Vorsitzenden gescheitert. Warum dies?

Der seitherige Vorsitzende Thomas Knöll weigerte sich den Posten weiterzuführen, auch die anderen Koalitions-Mitglieder dieses Ausschusses  zeigten sich nicht bereit Verantwortung zu übernehmen. Trotzdem wird dann seitens der Koalition lustig behauptet, die “anderen” würden die parlamentarische Arbeit behindern, aber man selbst legt nur die Hände in den Schoss. Wie das zusammen passt,  bleibt  wohl das  Geheimnis der Reinheimer Sozialdemokraten.

Aber es geht noch weiter:

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