Archiv für den Monat: November 2015

Reinheimer Kreis + FDP lehnen Defizit-Haushalt Hartmanns strikt ab

Bürgermeister hat seine Pflicht nicht getan
In einer dreitägigen Klausurtagung im Alten Rathaus Zeilhard hat sich die Fraktion Reinheimer Kreis + FDP (RK+F) intensiv mit dem von Bürgermeister Hartmann (SPD) vorgelegten Entwurf für einen Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 auseinander gesetzt. Mit allgemeinem Unverständnis wurde zur Kenntnis genommen, dass Hartmann, der sich noch vor einem halben Jahr im Bürgermeisterwahlkampf als Garant für eine seriöse Haushaltplanung darstellte nun einen Schuldenhaushalt mit einem erschreckend hohen Defizit von 1.318.273 Euro vorlegt – ohne gleichzeitig, wie es seine Pflicht wäre, erstens Vorschläge zum Ausgleich des Defizites zu machen und zweitens das rechtlich geforderte Haushaltssicherungskonzept vorzulegen.

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Geben Schäfer und Schreiber auf?

Die Koalition aus SPD und Grüne scheint ratlos vor der aktuellen Situation im Rathaus zu sein. Liest man deren aktuellen Presseerklärungen, sehen beide Parteien “die neue Allianz” in der Pflicht den aktuellen Haushalt zu sanieren. Entgegen den Aussagen im Bürgermeisterwahlkampf vor Jahresfrist, sind nun doch Löcher im Haushalt der Stadt Reinheim aufgetaucht, und zwar gewichtige Löcher.

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Schaafheim oder Reinheim?

Einen fast ausgeglichen Haushalt präsentierte  der Bürgermeister von Schaafheim seinem Gemeindeparlament, war diese Tage in der Zeitung zu lesen. Was man von Reinheim nicht behaupten kann. Dort hat das Stadtoberhaupt ein Minus von 1,5 Mio in den Planungen vorgesehen. Wie kann das sein?

Der Bürgermeister ist kein Neuling im Geschäft, nein, er ist fast der dienstälteste Rathauschef in Hessen. Jahrelang wurde er für seine “solide Finanzpolitik” von politischen Freunden gelobt, selbst die Opposition griff auf diesem Feld wenig an. Vor einem Jahr befand sich Reinheim in den Anfängen des Bürgermeisterwahlkampfs und dort wurde “seine vorausschauende Finanzpolitik” gerne von seinen Unterstützern ins Feld geführt.

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Robert-Goldmann-Stipendium

Am Sonntag, dem 08.11.2015 wurde in Reinheim das Goldmann-Stipendium vergeben. Mitglieder des Reinheimer-Kreises nahmen an der Feierstunde teil.

Aus unserer Sicht war es eine außerordentlich gelungene Veranstaltung. Dem von uns oft kritisierten Bürgermeister war anzumerken, wie wichtig ihm dieses Stipendium ist. Das freut uns sehr und findet unsere volle und rückhaltlose Unterstützung.

Der Laudator (Michael Mertes) hielt eine hervorragende Rede, die das Verhältnis zwischen Israel und Deutschland beleuchtete. Reden dieser Qualität hört man selten.

Der Beitrag der Stipendiatin (Frau Leah Yael Flam) ließ keinen Zweifel daran, dass das Stipendium an die richtige Person vergeben wurde. Wir sind sehr gespannt auf die Ergebnisse ihrer Forschung zum Thema Religion und Menschenwürde und würden uns freuen wenn wir nächstes Jahr davon hören dürften.

Auf diese Veranstaltung und das Stipendium kann und sollte Reinheim stolz sein.

 

Rolf Johann

  1. Vorsitzender