Archiv für den Monat: März 2016

keine Windräder auf der Hundertmorgen

Wie die Bürgerinitiative Gegenwind-Reinheim mitteilt , hat die entega erklärt, dass sie keine Windindustrieanlagen auf der Hundertmorgen bauen wird. Aufgrund des avifaunistischen Gutachtens wäre der Bau nicht oder nur sehr schwer umsetzbar. Allerdings sei es nicht ausgeschlossen, dass man irgendwann das Vorhaben wieder einmal aufgreifen könne.

Ob möglicherweise nun ein anderer Betreiber  nun den Ball aufnimmt, ist nicht abzusehen. Aber auch er käme wohl nicht an dem oben genannten Gutachten vorbei, was die einheimische Vogelwelt beschreibt und beschützt. Näheres zum Gutachten ist aber noch nicht bekannt.

 

 

Odenwälder Friedensmarsch

2016-OdwFriedensmarsch-Flyer Um das Plakat vollständig zu lesen, bitte klicken, es wird dann als PDF Datei gezeigt.

Wir waren auch dabei:

Wahlparty oder Windelsäcke

 Windelsäcke für inkontinente Mitbürger? Wer Anfang des Jahres diese bei der Stadt abholen wollte, wurde wieder unverrichteter Dinge nach Hause geschickt. Sie sind dank
des nicht beschlossenen Haushalts für 2016 leider nicht erhältlich. Eine Jubiläumsfeier der “Frauenfreiräume” musste auch aus obigen Grund abgesagt, bzw verschoben werden. Kein Haushalt, keine freiwilligen Leistungen der Stadt hatte der Bürgermeister auf einer Stadtverordnetensitzung die Parlamentarier gemahnt.

Für den städtischen Neujahrsempfang mit Sekt und Selters oder eine Wahlparty anlässlich der Kommunalwahl war aber Geld da. “Hmm sind das kommunale Pflichtaufgaben?” fragt sich da so mancher Mitbürger.

 

Unverständliche Stimmzettel

Ohne meine Verschwiegenheitsverpflichtung als Beisitzer im Wahlausschuss zu verletzen, lässt sich sagen, dass es einen signifikanten Anteil an ungültigen Stimmzetteln gab und dass ein großer Teil dieser Stimmzettel ungültig war, weil mehr als ein Listenkreuz gesetzt wurde. Aber stimmt es überhaupt, dass solche Stimmzettel ungültig sind?

Ein etwas schlechtes Gewissen habe ich in dieser Sache, weil ich unsicheren Wählern gesagt habe, sie könnten nichts falsch machen, wenn sie die Anweisungen auf dem Stimmzettel befolgten. Dort steht etwa für die Kreistagswahlhttps://www.ladadi.de/fileadmin/wahlen/kommunalwahl/Kommunalwahl_2016/Musterstimmzettel_Kreistagswahl_2016.pdf, 2016.03.09:

  • Sie können, wenn Sie nicht alle 71 Stimmen einzeln vergeben wollen oder noch Stimmen übrig haben, zusätzlich einen Wahlvorschlag in der Kopfleiste kennzeichnen Ox. In diesem Fall hat das Ankreuzen der Kopfleiste zur Folge, dass den Bewerberinnen und Bewerbern des betreffenden Wahlvorschlags in der Reihenfolge ihrer Benennung so lange eine weitere Stimme zugerechnet wird, bis alle Stimmen verbraucht sind.
  • Sie können einen Wahlvorschlag auch nur in der Kopfleiste kennzeichnen Ox, ohne Stimmen an Personen zu vergeben. Das hat zur Folge, dass jede Person in der Reihenfolge des Wahlvorschlags so lange jeweils eine Stimme erhält, bis alle 71 Stimmen vergeben oder jeder Person des Wahlvorschlags drei Stimmen zugeteilt sind.

Hier wird nicht explizit ausgeschlossen, dass mehr als ein Listenkreuz vergeben werden kann: Ob mit einem Wahlvorschlag genau bzw. maximal 1 Wahlvorschlag gemeint ist, oder ob es sich bei einem nur um einen unbestimmten Artikel handeln soll, bleibt offen. Man würde umgangssprachlich schließlich auch sagen "Sie können einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben." und damit genau nicht fordern, dass nur maximal 1 Kandidat 3 Stimmen erhalten darf.

Es stellt sich natürlich die Frage, wie nun Stimmzettel mit mehreren Listenkreuzen gewertet werden sollen. Aber durch alternierendes Verteilen übriggebliebener Personenstimmen auf alle angekreuzten Listen könnte der intuitive Wählerwunsch sehr treffend wiedergegeben werden, wie durch folgende Äquivalenz impliziert:

Wenn wie im Beispiel die maximale Anzahl an Stimmen kein Vielfaches der Anzahl an Listenkreuzen ist, müssten einige Stimmen verworfen werden, um keine der Listen zu bevorzugen. Zusammen mit den fünf Regeln zur Stimmabgabe wird der Hinweis ausgegeben: Vergeben Sie nicht mehr Stimmen, als Ihnen zustehen. Kreuzen Sie nicht mehr, als eine Liste an. Und geben Sie keiner Kandidatin und keinem Kandidaten mehr als drei Stimmen. Sie riskieren sonst, dass ein Teil ihrer Stimmen verloren geht, oder Ihre Stimmabgabe sogar insgesamt ungültig ist. Auch hier ist wieder nicht klar, ob mehrere Listenkreuze unzulässig sind, oder nur dazu führen, dass einige Stimmen verloren gehen, so wie im Beispiel.

Und was, wenn zusätzlich zu mehreren Listenkreuzen auch Stimmen kumuliert oder panaschiert wurden? Sind diese dann ebenfalls ungültig?
Anscheinend lautet die Regel, dass mehrere Listenkreuze den Stimmzettel nicht automatisch ungültig machen, jedoch auch nicht zur Verteilung von Stimmen führen. Mehr als ein Kreuz ist also gleichbedeutend mit keinem Kreuz, wenn trotzdem noch einzelne Personenstimmen vergeben wurden, bleiben diese aber gültig. Es stellt sich die Frage, welche Parteien von einer Regelung, die mehrere Listenkreuze ermöglicht, profitieren würden...

Ein Lächeln für den Wahlerfolg

Auch wenn es aktuell so aussieht, dass in Reinheim die alte rot-grüne Koalition weitermachen kann wie bisher, der Schein trügt. Die Koalition hat gegenüber 2011 drei Sitze verloren. Zwei mussten die Grünen einbüssen, einen die SPD.

Es  handelt sich vermutlich um eine hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit. Wie das “Echo” heute so schön über der Kreistag schreibt, auch ein Politiker wird mal krank oder fährt in den Urlaub. Auf so eine knappe Mehrheit wird sich Hartmann als inoffizieller SPD Chef kaum einlassen. Es wird also spannend, wie sich die Dinge weiter entwickeln. Man wird von Seiten der SPD Kompromisse machen müssen. Wir sind gespannt.

 

In der Zwischenzeit können wir das Lächeln von Mira geniessen, die sich ebenso wie ihre Mutter über den harterkämpften Wahlerfolg freut.

 

Mira

Danke, Danke, Danke

Der Reinheimer Kreis sagt drei mal Danke bei allen Wählern, Wahlkämpfern, deren Familien und Freunden für ihre Geduld in der stressigen Zeit des Wahlkampfs.

Dieses großartige Ergebnis hätten wir ohne diese viele Arbeit nicht einfahren können.

Wir wollen das in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen, und werden uns weiterhin für die Ziele mehr Bürgerbeteiligung und ein attraktiveres Reinheim einsetzen. Wir sind sicher, dass wir nun von allen etablierten Gruppen als ernst zu nehmender poltische Kraft Reinheims anerkannt werden, und sich die Wogen im Parlament glätten werden.

Wenn Sie Interesse an einer Mitarbeit verspüren, so melden Sie sich kurz über unser Kontaktformular, oder sprechen Sie einen der Kandidaten an.

Neue politische Kraft etabliert

Liebe Freunde des Reinheimer Kreises!

Heute am Wahlsonntag danken wir allen, die mit letzter Kraft nach dem aufwendigen Wahlkampf des Reinheimer Kreises auch noch in den Wahllokalen Ihre Frau bzw. Ihren Mann stellen. Ohne die Vertreter des RK wären die vielen Wahllokale nicht zu besetzen gewesen.

Ich habe heute nochmal Revue passieren lassen, was wir gemeinsam in den letzten Monaten seit der Aufkündigung des Fraktionszwangs alles erleben mussten. Dies hat uns alle viel Kraft und Energie gekostet. Doch haben wir es geschafft allen Widersachern zum Trotz als geschlossene politische Gruppe aufzutreten.

Dies ist unser aller Erfolg!!! Mit vielen menschlichen Bindungen innerhalb des RK ist es uns gelungen, die Arbeitsmengen aufzuteilen und zu bewältigen. Wir haben jetzt als neue Wählervereinigung am heutigen Wahltag ein Zeichen für die Bürger-/innen Reinheims gesetzt. Der Reinheimer Kreis ist eine feste Größe in der neuen politischen Landschaft Reinheims.

Das Ergebnis wird uns ganz sicher als Sieger aus der Wahl hervorgehen lassen, denn von 0 auf über 10 % ist sicherlich beachtlich und muss auch so von den politischen Andersdenkenden akzeptiert werden.

Mit leucht-roten Störern wollen wir uns bei den Wählern morgen auf den Plakaten für die Wahl bedanken!!!! Sie sind schon in den Stadtteilen vorrätig…

In diesem Sinn, auf einen guten Wahlausgang, verbunden mit einem herzlichen Dank an alle die jetzt – nach 18.00 Uhr immer noch schwitzen müssen.

Euer Werner Göckel

LISTE 8, der Reinheimer Kreis

Von links nach rechts stehend: Ulrike Göckel, Theo Diehl, Emil Schwarz, Christine Schüler, Jochen Lange-Späth, Denise N., Mitja Stachowski, Karl Johann, Pascal Göckel,Luise Schmitt, Jürgen Pfeifer, Jutta Hildenbeutel, Werner Göckel, Herbert Gesellchen, Udo Stumpf, Roswitha Gesellchen und Jörg Rupp. Sitzend: Wolfgang Krenzer, Jörg Retzlaff, Christina Göckel, Kanya Rupp-Pawlewicz, Natalie Birdwell, Gerda Ackermann
Von links nach rechts stehend: Ulrike Göckel, Theo Diehl, Emil Schwarz, Christine Schüler, Jochen Lange-Späth, Denise N., Mitja Stachowski, Karl Johann, Rolf Johann, Pascal Göckel,Luise Schmitt, Jürgen Pfeifer, Jutta Hildenbeutel, Werner Göckel, Herbert Gesellchen, Udo Stumpf, Roswitha Gesellchen und Jörg Rupp. Sitzend: Wolfgang Krenzer, Jörg Retzlaff, Christina Göckel, Kanya Rupp-Pawlewicz, Natalie Birdwell, Gerda Ackermann

Unser Wahlprogramm             Unsere Kandidaten          Wie mache ich Briefwahl?

Hier der Link zum Beitrag der Hessenschau zum Thema “LKW Verkehr in Reinheim”. Bei 8:55 gehts los mit Reinheim!

Jetzt zählt es!

Wir haben als junge Gruppierung seit Monaten um Ihre / Eure Zustimmung gekämpft und werden das bis zum 6. März weiterhin tun! Worum geht es uns?

  1. Keine Alleinherrschaft einer Partei in Reinheim. Stattdessen faires Ringen ALLER PARTEIEN um die richtige Lösung der Probleme.
  1. Wir wollen nicht, dass der Bürgermeister auch weiterhin nur das an Informationen rausrückt was er rausrücken will. Wir wollen Transparenz und Teilhabe, auch für Sie.
  1. Es darf nicht sein, dass man den Anwohnern in Reinheim-Stadt und in Spachbrücken monatelang sagt, dass es keine Probleme gibt und dann kurz vor der Wahl kommt und Lösungsvorschläge für Probleme anbietet, die man vorher geleugnet hat. So dumm sind wir alle nicht. Dieses Verhalten darf nicht auch noch belohnt, es muss abgestraft werden.
  1. Wir wollen wechselnde Mehrheiten, da diese an der Sache orientiert entstehen.  Keine Blockbildung, kein Primat des Bürgermeisters. Reinheim gehört uns allen und geht uns alle an!
  1. Stärkung der Stadtteile! Man hätte gerne noch mehr Entscheidungsgewalt in Reinheim und weniger in den Stadtteilen. Wir sehen das anders. Wir wollen die Menschen vor Ort stärken!

 
Helfen Sie uns dabei! Machen Sie mit. Wählen Sie den Reinheimer Kreis!

 

Rolf Johann

    1. Vorsitzender