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Mitja Stachowiak

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Student

Odenwälder Friedensmarsch

2016-OdwFriedensmarsch-Flyer Um das Plakat vollständig zu lesen, bitte klicken, es wird dann als PDF Datei gezeigt.

Wir waren auch dabei:

Unverständliche Stimmzettel

Ohne meine Verschwiegenheitsverpflichtung als Beisitzer im Wahlausschuss zu verletzen, lässt sich sagen, dass es einen signifikanten Anteil an ungültigen Stimmzetteln gab und dass ein großer Teil dieser Stimmzettel ungültig war, weil mehr als ein Listenkreuz gesetzt wurde. Aber stimmt es überhaupt, dass solche Stimmzettel ungültig sind?

Ein etwas schlechtes Gewissen habe ich in dieser Sache, weil ich unsicheren Wählern gesagt habe, sie könnten nichts falsch machen, wenn sie die Anweisungen auf dem Stimmzettel befolgten. Dort steht etwa für die Kreistagswahlhttps://www.ladadi.de/fileadmin/wahlen/kommunalwahl/Kommunalwahl_2016/Musterstimmzettel_Kreistagswahl_2016.pdf, 2016.03.09:

  • Sie können, wenn Sie nicht alle 71 Stimmen einzeln vergeben wollen oder noch Stimmen übrig haben, zusätzlich einen Wahlvorschlag in der Kopfleiste kennzeichnen Ox. In diesem Fall hat das Ankreuzen der Kopfleiste zur Folge, dass den Bewerberinnen und Bewerbern des betreffenden Wahlvorschlags in der Reihenfolge ihrer Benennung so lange eine weitere Stimme zugerechnet wird, bis alle Stimmen verbraucht sind.
  • Sie können einen Wahlvorschlag auch nur in der Kopfleiste kennzeichnen Ox, ohne Stimmen an Personen zu vergeben. Das hat zur Folge, dass jede Person in der Reihenfolge des Wahlvorschlags so lange jeweils eine Stimme erhält, bis alle 71 Stimmen vergeben oder jeder Person des Wahlvorschlags drei Stimmen zugeteilt sind.

Hier wird nicht explizit ausgeschlossen, dass mehr als ein Listenkreuz vergeben werden kann: Ob mit einem Wahlvorschlag genau bzw. maximal 1 Wahlvorschlag gemeint ist, oder ob es sich bei einem nur um einen unbestimmten Artikel handeln soll, bleibt offen. Man würde umgangssprachlich schließlich auch sagen "Sie können einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben." und damit genau nicht fordern, dass nur maximal 1 Kandidat 3 Stimmen erhalten darf.

Es stellt sich natürlich die Frage, wie nun Stimmzettel mit mehreren Listenkreuzen gewertet werden sollen. Aber durch alternierendes Verteilen übriggebliebener Personenstimmen auf alle angekreuzten Listen könnte der intuitive Wählerwunsch sehr treffend wiedergegeben werden, wie durch folgende Äquivalenz impliziert:

Wenn wie im Beispiel die maximale Anzahl an Stimmen kein Vielfaches der Anzahl an Listenkreuzen ist, müssten einige Stimmen verworfen werden, um keine der Listen zu bevorzugen. Zusammen mit den fünf Regeln zur Stimmabgabe wird der Hinweis ausgegeben: Vergeben Sie nicht mehr Stimmen, als Ihnen zustehen. Kreuzen Sie nicht mehr, als eine Liste an. Und geben Sie keiner Kandidatin und keinem Kandidaten mehr als drei Stimmen. Sie riskieren sonst, dass ein Teil ihrer Stimmen verloren geht, oder Ihre Stimmabgabe sogar insgesamt ungültig ist. Auch hier ist wieder nicht klar, ob mehrere Listenkreuze unzulässig sind, oder nur dazu führen, dass einige Stimmen verloren gehen, so wie im Beispiel.

Und was, wenn zusätzlich zu mehreren Listenkreuzen auch Stimmen kumuliert oder panaschiert wurden? Sind diese dann ebenfalls ungültig?
Anscheinend lautet die Regel, dass mehrere Listenkreuze den Stimmzettel nicht automatisch ungültig machen, jedoch auch nicht zur Verteilung von Stimmen führen. Mehr als ein Kreuz ist also gleichbedeutend mit keinem Kreuz, wenn trotzdem noch einzelne Personenstimmen vergeben wurden, bleiben diese aber gültig. Es stellt sich die Frage, welche Parteien von einer Regelung, die mehrere Listenkreuze ermöglicht, profitieren würden...

Genug vom Wahlkampf?

Wenden wir uns wieder den wichtigen Dingen des Lebens zu:

Die Kettenregel:

ein Beispiel gefällig?

Bitte sehr:

f(x)=(x3+4)2

Die äußere Funktion ist: g(x)=x2→g′(x)=2x

Die innere Funktion ist: h(x)=x3+4→h′(x)=3×2

Jetzt setzen wir entsprechend in die Formel ein

f′(x)=g′(h(x))⋅h′(x)

f′(x)=2(x3+4)⋅3×2=6×2(x3+4)

Noch Fragen Kienzle?


Oder allgemeiner:
Seien A ⊆ ℝl; B ⊆ ℝm; C ⊆ ℝn; f : B → C differenzierbar; g : A → B differenzierbar.
Nun ist h : A → C, h = f ∘ g ebenfalls differenzierbar und es gilt:
$$J_h(\vec x) = J_{f \circ g}(\vec x) = J_f(\vec g(\vec x)) \cdot J_g(\vec x)$$

Beispiel:
$\vec f(x, y) = \begin{pmatrix}
x + y\\
e^x\\
sin(y)
\end{pmatrix}$, $\vec g(t) = \begin{pmatrix}
t\\
t^2
\end{pmatrix}$, dann ist $\vec h(t) = \begin{pmatrix}
t + t^2\\
e^t\\
sin(t^2)
\end{pmatrix}$
Folglich gilt:
$ J_f(x, y) = \begin{pmatrix}
1 & 1\\
e^x & 0\\
0 & cos(y)
\end{pmatrix}$, $ J_g(t) = \begin{pmatrix}
1\\
2t
\end{pmatrix}$, $ J_h(t) = \begin{pmatrix}
1 + 2t\\
e^t\\
cos(t^2) \cdot 2t
\end{pmatrix}$
Nachrechnen zeigt, dass $J_h(t) = J_f(x, y) \cdot J_g(t)$, mit der Substitution x = t, y = t2

Man kann das auch noch auf Differentialformen erweitern…


Verkehrsdebatte Reinheim

Das Thema Verkehr beschäftigt Reinheim in vielerlei Hinsicht. Dieser Artikel erfasst den aktuellen Stand der Sachlage für wesentliche Themenschwerpunkte in Sachen Verkehr.

LKW-Durchfahrverbot

Umgehung bei bestehendem StraßennetzBildquelle: Google

Das viel diskutierte LKW-Durchfahrverbot, neuerdings auch von der SPD gefordertWahlprogramm der SPD, 20.02.2016, wird von Hessen Mobil ohne den Bau zusätzlicher Umgehungsstraßen wohl nicht genehmigt. Gleiches gilt für die Endwidmung der B 426 als Bundesstraße, wobei Durchfahrverbot und Endwidmung Hand in Hand gehen. Momentane Ideen zur Umfahrung Reinheims sehen eine Verkehrsführung über B 38, B 26 und B 45 vor. Der notwendige Umweg von rund 15 Kilometern werde relativiert durch die dort höheren Geschwindigkeiten, so die Grünen. Die DKP erklärte, ein signifikanter Anteil an LKW mit Ziel Otzberg-Lengfeld scheitere dort an einer Bahnunterführung und müsse sowieso einen Umweg fahren.
Inwiefern ein Durchfahrverbot sinnvoll ist, hängt von Start- und Zielgebieten der passierenden LKW ab, eine entsprechende Statistik hierzu gilt es demnächst aufzustellen.

Rechtliche Möglichkeiten für ein Durchfahrverbot räumt §45 Abs. 9 StVOhttps://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__45.html, 2016.05.18 ein, insbesondere, wenn es sich um Mautfluchtverkehr handelt. Es ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass wir es mit verstärktem Mautfluchtaufkommen zu tun haben.

Bei bestehendem Straßennetz besteht die Gefahr, dass LKW, denen die Durchfahrt durch Reinheim verwehrt wird, auf die L3413 durch Habitzheim ausweichen werden. Damit wäre das Problem insgesamt eher verschlimmert worden.

Ost-West-Umgehung

Abhilfe schaffen könnte eine Ost-West-Umgehung Reinheims, die vom Kreisel zwischen Reinheim und Spachbrücken beginnend am Flugplatz vorbei auf die aktuelle B 426 Richtung Lengfeld führen dürfte. Hierfür wären mindestens 1,8 Km Straße nötig. Betrachtet man die Kosten für den Bau des knapp 1 Km langen und 4,2 Millionen Euro teurenhttp://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/reinheim/umgehung-ab-jetzt-freie-fahrt-an-reinheim-vorbei_15715416.htm, 2016.02.20, bestehenden Straßenabschnitts zwischen Reinheim und Spachbrücken lassen sich hierfür anfallende Kosten zwischen 7 und 8 Millionen Euro erahnen. Selbst wenn es zum Bau einer solchen Straße kommt, wird es viele Jahre brauchen, bevor allein mit den Arbeiten begonnen würde.

Eine erste Erwähnung findet die Umgehung im Bundesverkehrswegeplan 2030Bundesverkehrswegeplan 2030, Seite 111: Hessen - Neue Vorhaben - Weiterer Bedarf als Projekt des "Weiteren Bedarfs", was in diesem Fall die niedrigste Dringlichkeitsstufe darstellt. Dies lässt erahnen, wie lange dieses Projekt selbst im besten Fall auf sich warten lassen wird.

Zudem zerstörte eine Ost-West-Umgehung wertvolle Grünflächen, die für Tiere des Reinheimer Teiches und für das Erscheinungsbild unserer Landschaft wichtig sind. Deswegen sehen gerade die Grünen diese Lösung als kritisch an. Defakto zieht jede neue Straße stets weitläufigen Verkehr an. Die Vorstellung einfach nur die LKW aus Reinheim dorthin zu verlegen entspricht nicht unbedingt den zu erwartenden Verschiebungen. Bereits die Eröffnung der bestehenden Umgehungsstraße hat zum Beispiel in der Goethestraße zu unerwarteten Belastungen geführt. Der Bau einer solchen Straße muss daher auch vor solchen Hintergründen betrachtet werden. Wir beim Reinheimer Kreis warten in dieser Frage auf weitere Untersuchungen.

Umgehung Habitsheim

Ebenfalls wurde die Idee geäußert, statt der Ost-West-Umgehung um Reinheim die erwähnte L3413 durch Habitsheim zur Bundesstraße auszubauen und eine Umgehung um Habitsheim zu bauen.Siehe Leserbrief im Darmstädter Echo vom 18.03.2016: Verlegung der B 426 Auch hier gilt es herauszufinden, von wo nach wo der Verkehr auf der B 426 eigentlich fließt. Ob diese alternative Route den Verkehrsflüssen besser entgegen kommt muss sich zeigen. Da im Moment alle Gemeinden und Städte an der B426 zwischen Ober-Ramstadt und Lengfeld unter dem Verkehr leiden sollte das Konzept dieser Straße überregional überdacht werden.

Umgestaltung der Innenstadt

Eine weitere Lösung besteht in einer umfangreichen Umgestaltung der Innenstadt, insbesondere des Verlaufs der B 426 durch Reinheim. Viele Bürger haben sich in der Vergangenheit zum Beispiel Gedanken über einen Umbau der Abzweigung Bahnhofstraße am Bahnübergang gemacht - ein Hauptproblem besteht hier in der fehlenden Möglichkeit, bei geschlossener Schranke in die Bahnhofstraße abbiegen zu können. Man kann dort täglich, manchmal sogar schwere LKW, aus der Schlange ausscheren, hunderte Meter auf der falschen Spur fahren und dann quer über die rote Ampel abbiegen sehen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis an dieser Stelle ein folgenschwerer Unfall passiert. Aber dass selbst kommerzielle Verkehrsteilnehmer dort ihren Führerschein und somit ihre Existenz riskieren zeigt, wie knapp die Zeiten in der Logistikbranche bemessen sind. Wir alle haben etwa durch unser Einkaufsverhalten oder folgenschwere Entscheidungen zum Rückbau des Schienennetzes dazu beigetragen, dass in den letzten Jahren eine massive Zunahme an Schwerlastverkehr zu beobachten war. Daher müssen auch die Interessen der LKW-Fahrer bei Planungen berücksichtigt werden.

Der Bahnübergang in Reinheim macht zu beiden Seiten Probleme durch komplexe Anforderungen an Schließzeiten, Sicherheitsabstände und Stauraum. Genaue Richtlinien hierzu sucht man vergeblich; es liegt im Ermessensspielraum der Bahn, welche Maßnahmen an einer konkreten Stelle getroffen werden müssen. Mit der Bahn kommt neben der Stadt, Fußgängern, ggf. Geh- oder Sehbehinderten, Radfahrern, LKW- und PKW-Fahrern sowie Hessen Mobil ein weiterer Interessenvertreter ins Spiel, mit dem es langwierige und anstrengende Verhandlungen zu führen gilt. Dies alles ist der Grund, warum hier keine Seite von sich aus tätig wird.

Sanierung Darmstädter Straße

In den nächsten Jahren werden umfangreiche Sanierungen an Straßenbelag und Kanalisation in der unteren Darmstädter Straße notwendig werden. Bereits vergangene Wasserrohrbrüche legen dies nahe. Für die Sanierung der Kanalisation werden vom normalen Haushalt gesonderte Gelder gesammelt, die nur hierfür ausgegeben werden dürfen. Der Straßenbereich zwischen den Gehwegen, also die Fahrbahn, liegt im Einflussbereich des Bundes, also Hessen Mobil. Die anstehenden Arbeiten bieten aber einen guten Anlass, diesen Straßenbereich nicht nur zu erneuern, sondern auch umzugestalten. Bereits wurden hierfür Planungsgelder in Höhe von 60.000 € für das Jahr 2016 im Haushalt beanschlagt; das ist immerhin eine der größten Ausgaben im Bereich Investitionen.

Die Grünen sprechen von einer Planung eines Verkehrskonzepts unter Teilnahme der Öffentlichkeit. Das Klingt gut, allerdings lautet der genaue Zweck für diese Gelder im Haushalt anders: Planung Umgestaltung Darmstädter Str.Vlg. Haushaltsplan der Stadt Reinheim, Seite 16 Wir fordern hier eine Umformulierung dieser Ausgaben. Umgestaltungen an dieser Straße sind stets im Zusammenhang mit dem gesamten Verkehrskonzept der Stadt zu sehen. Es muss bei dieser Gelegenheit auch über mögliche Änderungen im Bereich Bahnhofstraße und Ueberauer Straße, wie etwa die von DKP erarbeiteten Ideen zur Gehwegsicherung, und ferner über Vorhaben, wie die Umgehungsstraße, geredet werden. Die Finanzierung eines Wettbewerbs um Ideen zur Verkehrsgestaltung etwa wäre wünschenswert.

Neue Möglichkeiten durch Tempolimit

Provisorisches Tempo 30 Schild in Wembach-Hahn

Als weitere Lösung steht Tempo 30 zur Debatte. Wir haben in eigenen Untersuchungen bereits das Potential, das Tempo 30 bringen könnte, aufgezeigt.www.mitjastachowiak.de/projects/geschwindigkeitsmessung/messungen/reinheim.html, 2016.02.20 Im Moment ist Tempo 30 auf Bundesstraßen Vorrangig nur an Schulen, Altenheimen oder Stellen mit hoher Lärmbelastung umsetzbar, ebenfalls geregelt durch den §45 Abs. 9 StVO. Tempo 30 (zuerst nur für LKW, inzwischen komplett) hat sich Wembach-Hahn bereits erkämpfthttp://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/tempo-30-in-ober-ramstaedter-stadtteil-hahn_16454764.htm, 2016.02.21. Dort ist die Verkehrsbelastung allerdings höher, als in Reinheim. Jedoch sind Gesetzesänderungen in Planung, die die Hürden für T30 bald herabsetzen könntenhttp://www.tagesspiegel.de/berlin/tempo-30-auf-hauptstrassen-was-dobrindt-plant-ist-in-berlin-schon-umgesetzt/12978752.html, 2016.02.20.

Auch ein Tempolimit nur für LKW könnte die Situation in Sachen Lärm und Erschütterungen bereits erheblich entschärfen. Kritiker dieser Idee befürchten jedoch, dass Teilverbesserungen dazu führen könnten, dass drastischere Mittel danach schwerer zu erreichen sein werden.

Ein Tempolimit für alle Verkehrsteilnehmer würde weiter das Unfallrisiko senken und Radfahrer besser in den Verkehr integrieren (Stichwort Mischverkehr). Die zu erwartende Fahrzeitverlängerung durch Tempo 30 (Nach eigener Untersuchung weniger als 16% bei aktueller Verkehrssituation) könnte durch kürzere Ampelzeiten und Sicherheitsabstände, und wenn es außerdem gelingt, ein Abbiegen bei geschlossener Schranke zu ermöglichen, weitestgehend aufgewogen werden. Dadurch würde T30 keine Beschränkung des fließenden Verkehrs nach §45 Abs. 9 StVO bedeuten. Außerdem schafft ein solches, beruhigtes Verkehrskonzept für mehr Menschen als bisher die Möglichkeit, für Einkäufe etc. gänzlich auf das Auto zu verzichten.

Einige Autofahrer haben jedoch kein Verständnis für Tempo 30, gerade bei freier Straße. Wenn kein zu erwartender Stopp in Sichtweite ist, bringt Tempo 30 auch keine Verbesserungen in Sachen Energieeinsparung, da bei geringen Geschwindigkeiten Reibungsverluste und hohe Leerlaufleistungen von Motoren den Wirkungsgrad zerstören. Moderne Autos sind für viel höhere Geschwindigkeiten optimiert und erreichen ein Verlustminimum bei konstanter Fahrt bei Geschwindigkeiten um die 70 Km/h. Regelungen, die Tempo 30 nur zu bestimmten Zeiten für alle Verkehrsteilnehmer fordern, sind möglich, verkomplizieren aber Einhaltung und Kontrolle des Tempolimits. Ein guter Kompromiss könnte Tempo 40 sein. Auch das ist in letzter Zeit vermehrt in Diskussion.

Erhöhter Bedarf an Parkplätzen

Der Bedarf an Parkplätzen ist ein Reinheim in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Viele Pendler aus dem Odenwald müssen ihr Auto hier parken, wenn sie in den Zug umsteigen möchten. Dies hat im Bereich des Bahnhofs bereits zu erheblichen Problemen geführt, etwa weil angrenzende Straßen nicht mehr von Anwohnern für Parkplätze nutzbar waren oder an einigen Stellen gar zu eng, als dass die Feuerwehr im Ernstfall schnell genug hindurch gelangen könnte.

Bauschild der geplanten Park-and-Ride-Anlage

Die Stadt hat bereits großflächig Parkplätze auf dem Bahngelände gegenüber der Metzgerei Trautmann geplant.http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/reinheim/naechster-schritt-zu-park-and-ride_15342454.htm, 2016.02.20 Jedoch sehen viele, nicht zuletzt auch der Reinheimer Kreis, dies als problematisch an, da diese Parkplätze verhältnismäßig weit weg vom Bahnhof sein werden und dort Parkende das Problem mit dem Bahnübergang haben werden. Daher ist mit einer Umverteilung der Pendler auf diese Parkplätze wohl nur mit Hilfe von Parkverboten und Kurzzeitparkzonen um den Bahnhof herum zu rechnen. Wir haben bereits mit Postkarten in den betroffenen Straßen auf diese Problematik aufmerksam gemacht.

Park-and-Ride-Anlagen sind außerdem in Kritik, da sie den problematischen Individualverkehr mit dem Auto (MIV) weiter fördern. Dieser hat eigentlich nur einen erstaunlich geringen Anteil von rund 50% an der gesamten Personenbevörderungsleistung.https://tu-dresden.de/die_tu_dresden/fakultaeten/vkw/ivs/meetbike/dateien/Karlsruhe_Chlond_dt.pdf, 2016.02.20 Weiter werden zumindest in größeren Städten schätzungsweise 30% des MIV allein durch Parkplatzsuche verursachthttp://www.mobil.org/mobil/nachricht/article/parkplatzproblematik-und-parksuchverkehr-in-muenchen-1/, 2016.02.21.

ÖPNV

Zu guter Letzt muss auch der ÖPNV berücksichtigt werden. Es existieren Ideen zur Schaffung einer stadteigenen Kreisbuslinie. Auch verlieren Busse in Reinheim verhältnismäßig viel Zeit aufgrund suboptimaler Routen und vieler Haltestellen. Die DaDiNa hat bereits Konzequenzen gezogen und plant, die Buslinie K85 ab 2017 nicht mehr durch Reinheim und Spachbrücken fahren zu lassen.http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/gross-bieberau-fischbachtal/mehr-busse-steuern-reinheim-an_17037464.htm, 2016.07.06 Stattdessen soll K55 öfter verkehren. Ob der neue Fahrplan eher zum Vorteil oder Nachteil für Reinheim wird, muss ich zeigen. K55 braucht nach Darmstadt jedenfalls deutlich länger, als K85.

Ebenso gibt es in Darmstadt Überlegungen, die Bahnlinie 3555 nach Groß-Zimmern zu reaktivieren. Diese Strecke führt im Moment nur bis zum Bessunger Forsthaus und wird als Museumsstrecke genutzt. Ebenso soll der Straßenbahnverkehr zum Ostbahnhof wieder aufgenommen werden. Eine Idee forciert das Verlegen von Normalspurschienen bis zum Schloss, sodass spezielle Leichtbauzüge (Stadt-Land-Bahnen) sowohl als Regionalbahnen als aus als Straßenbahnen fungieren und direkte Verbindungen zur Darmstädter Innenstadt herstellen könnten. Diese Pläne treibt vor allem die CDU Darmstadt voran.http://www.pro-bahn.de/starkenburg/fach-Dateien/2014/CDU-Kombil%C3%B6sung%20Konzept.pdf, 2016.02.28
Die geplanten Stadt-Land-Bahnen sollen auch den Verkehr auf der Odenwaldbahnlinie 3554 durch Reinheim ergänzen. Für eine Entlastung dieser Strecke setzt sich auch die DKP Reinheim ein, leider im Moment ohne Programm.

Fazit und Quellen

Das Thema Verkehr wird uns in den nächsten Jahren weiter beschäftigen. Reinheim braucht ein Verkehrskonzept! Die Umgehungsstraße hat Möglichkeiten Geschaffen, Reinheim zu einer lebenswerteren und sichereren Stadt zu machen. Aufgrund veränderter Verkehrsflüsse und nun höherer Geschwindigkeiten werden diese Möglichkeiten noch nicht voll ausgeschöpft. Es bleibt zu hoffen, dass in den nächsten Jahren Lösungen für Probleme gefunden werden können, wie etwa:

  • Lärm und Erschütterungen durch LKW
  • Die Bahnschranke und das Abbiegen in die Bahnhofstraße
  • Unmittelbare Gefährdung von Fußgängern an Engpässen entlang der B 426
  • Fehlende Radwege an wichtigen Strecken
  • Zu knappes Parkplatzangebot

Der Reinheimer Kreis wird sich auch weiterhin konstruktiv in diese Debatte einbringen und sinnvollen Lösungen für diese Probleme nicht im Weg stehen.

Fastnachtsumzug Ueberau

Der Reinheimer Kreis war am 07.02.2016 auch dabei, beim Fastnachtsumzug in Ueberau:






DKP auf Kuschelkurs?

Neue Allianzen in Sicht?

(update: Das Wort „Vasallen“ als Beschreibung der DKP Fraktion wurde gestrichen, da hier ein feudalistischer Unterton mitschwingt, der so nicht beabsichtigt war.)

Merkwürdiges spielte sich in der Stadtverordnetenversammlung im Januar ab. Während sich die SPD und die DKP noch in der Presse Duelle lieferten stimmten die einen Genossen plötzlich geschlossen für die Anträge der anderen Genossen. Handelt es sich bei dem Geplänkel im Netz und in der Zeitung nur um Scheingefechte um das eigene Klientel auf Kurs zu halten, und die eigenen Wähler an die Urnen zu bringen?

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SPD, DKP und Grüne verhindern Haushaltsbeschluss

Vereine warten auf Zuschüsse, ohne beschlossenen Haushalt sind aber keine freiwilligen  Ausgaben, wie eben diese Zuschüsse möglich. Die Freien Wähler und der Reinheimer Kreis hatten als einzige Fraktionen zeitnah Anträge gestellt, um einen Ausgleich des Haushalts zu erreichen. In der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2016 wurde dieser dann aber mit überwältigender Mehrheit  zur weiteren Beratung den Ausschüssen übertragen. Soweit so gut. Aber wann tagen die Ausschüsse wieder? Vermutlich erst nach der Wahl, solange tut sich wohl haushaltstechnich nichts mehr.

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Wir treten bei der Kommunalwahl mit 28 Kandidaten an

→ Alles zur Wahl

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Zum Vergrößern, auf das Bild klicken!

Von links nach rechts stehend: Ulrike Göckel, Theo Diehl, Emil Schwarz, Christina Schüler, Jochen Lange-Späth, Denise Neghmouchi, Mitja Stachowiak, Karl Johann, Rolf Johann, Pascal Göckel, Luise Schmitt, Jürgen Pfeifer, Jutta Hildenbeutel,  Werner Göckel, Herbert Gesellchen, Udo Stumpf, Roswitha Gesellchen und Jörg Rupp. Sitzend: Wolfgang Krenzer, Jörg Retzlaff, Christina Göckel, Kanya Rupp-Pawlewicz, Natalie Birdwell und Gerda Ackermann

Fast doppelt so viele Unterstützerunterschriften gesammelt wie erforderlich
Die unabhängige Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis e.V. tritt mit 28 Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in Reinheim und für alle Reinheimer Ortsbeiräte an. Das teilten die Vorsitzenden von Wählergemeinschaft und Fraktion, Rolf Johann und Jörg Rupp mit. Die Listenaufstellung erfolgte kürzlich auf einer Mitgliederversammlung des Reinheimer Kreises im Alten Rathaus Zeilhard.

 

In fünf Ordnern wurde der Wahlvorschlag in diesen Tagen beim Wahlleiter der Stadt Reinheim eingereicht und geprüft. Bis auf Kleinigkeiten, die in den nächsten Tagen behoben werden, wurden alle Formalitäten eingehalten. Dazu gehört auch die Auflage für neue Wählergruppen, mindestens 74 Unterstützerunterschriften zu sammeln. „Wir haben innerhalb von 14 Tagen sogar 147, und damit fast die doppelte Anzahl von Unterstützern sammeln können.“, freut sich Jörg Rupp. „Das war sehr ermutigend, in allen Stadtteilen.“ Zusammen mit den anderen Unterlagen seien 413 Schriftstücke abgegeben worden.

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