Anfrage Teichweg 17

Reinheimer Kreis fragt bei Magistrat nach Teichweg 17, Bauhof und Sozialwohnungen

Die Stillegung der städtischen Notunterkunft Teichweg 17, der Einsatz des Bauhofes in großen Baumaßnahmen und der Neubau Sozialwohnungen gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg sind Themen dreier Anfragen des Reinheimer Kreises an den Magistrat.

In der Anfrage zur städtischen Notunterkunft Teichweg 17 fragt der RK, weshalb der Schornsteinfeger die dortige Feuerstelle stillgelegt hat und ob dort weiterhin geheizt werden kann, wie die Stillegung beseitigt werden soll und wie viele Stunden des Einsatzes des städtischen Bauhofes dafür geplant sind.

Hintergrund ist, dass die Stadtverordnetenversammlung 2015 auf Antrag des RK beschlossen hat, das in außerordentlichem schlechtem Zustand befindliche städtische Gebäude abzureißen und dort niemanden mehr unterzubringen. Obwohl der Zustand des Gebäudes menschenunwürdig ist, waren dort teilweise mehrere Jahre lang sozial benachteiligte Menschen untergebracht, obwohl die Unterbringung in einer Notunterkunft nur kurzzeitig erfolgen soll. Bürgermeister Hartmann hat immer wieder zurückgewiesen, dass eine menschenwürdige Unterbringung in dem Gebäude nicht möglich ist. Die Stillegung der Brandstätte durch den Schornsteinfeger und die Verlegung der Bewohner in anderen Notunterkünfte belegt nun, dass er hier nicht die Wahrheit gesagt hat.

In der Anfrage zum Einsatz des Bauhofes in großen Baumaßnahmen geht es darum nachzuvollziehen, in welchem Umfang der Bauhof in geplantem und ungeplantem Umfang in städtischen Baumaßnahmen eingesetzt wird, was – wie durch die Baumaßnahme Bürgerhaus/Feuerwehr Spachbrücken bekannt wurde – teilweise in ganz erheblichem Maße erfolgt.

In der Anfrage zum Neubau von Sozialwohnungen setzt sich der RK erneut dafür ein, Wohnraum für sozial benachteiligte Menschen zu schaffen. Der RK möchte dass Reinheim das Angebot des Landkreises nutzt, eine gemeinsame Wohnungsbaugesellschaft zu schaffen und fragt danach, welche Grundstücke dafür in Frage kommen könnten.

Jörg RuppJörg Rupp

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