Programm zur Kommunalwahl 2016

Der Reinheimer Kreis hat sich gebildet, um Reinheim mitzugestalten und für Rahmenbedingungen zu sorgen, die zu mehr Bürgerbeteiligung, Transparenz und Fairness führen. Das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016 stellt die wesentlichen Eckpfeiler unserer Politik vor.

Wir stehen für einen klaren Stilwechsel in der Kommunalpolitik unserer Stadt. Statt der harten Gegensätze, die hier seit Jahrzehnten intensiv gepflegt werden, wollen wir einen offenen und fairen Dialog. Durch die Entstehung des Reinheimer Kreises arbeiten unterschiedlichste Kräfte im Parlament, trotz aller Unterschiede, gut zusammen und orientieren sich am Gemeinwohl. Daran wollen wir festhalten. Das tut Reinheim gut!

Wenn Sie LISTE 8, Reinheimer Kreis wählen, dann entscheiden Sie sich für die Fortsetzung dieser am Konsens orientierten Politik. Wir wollen nicht nur alle Fraktionen im Parlament, sondern auch die Ortsbeiräte und vor allem die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Entscheidungen über die Zukunft Reinheims einbeziehen. Dazu gehört, dass

  • alle Fraktionen und nicht nur eine Mehrheitskoalition an der Leitung der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung beteiligt werden.
  • wir aufgrund leidvoller Erfahrung jeden Fraktionszwang konsequent ablehnen.
  • wir Verlässlichkeit vorleben und auch erwarten.

 

Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Menschen müssen weit mehr als bisher eingebunden und befragt werden. Sie sollen teilhaben können an den Entscheidungen, die sie unmittelbar und mittelbar angehen. Man verweigert den Bürgerinnen und Bürgern in Reinheim immer noch Rechte, die sie in anderen Gemeinden haben. Wir suchen den Dialog mit Ihnen. Wir fordern:

  • Aktive und möglichst umfassende Information für alle durch Presse, Internet (Newsletter) und Homepage der Stadt
  • Das Informationssystem der Stadt (Allris) soll soweit wie möglich für alle Bürgerinnen und Bürger geöffnet werden, damit jede und jeder sich direkt informieren kann über das, was vor sich geht.
  • Die Stadt soll Infoschaukästen in allen Ortsteilen aufstellen, in denen über die wichtigsten kommunalpolitischen Themen (Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeiräte, Planungen, Entscheidungen…) informiert wird.
  • Wir streben eine aktive Bürgerbeteiligung zu wichtigen Investitionen an.
  • Bürgerversammlungen sollen öfter stattfinden (z. B. Windkraft in Ueberau)
  • Wir wollen mehr Frauen in Verantwortung in Politik und Verwaltung.

 

Soziales

Reinheim ist eine Stadt mit einer Bürgerschaft, der soziale Gerechtigkeit und gegenseitige Solidarität besonders wichtig sind. Dieser Vorzug unserer Stadt muss gepflegt und weiter gestärkt werden. Alle Menschen, die in Reinheim leben, müssen ein menschenwürdiges und erfülltes Leben führen können. Es ist Aufgabe der Stadt, die Daseinsvorsorge zu gewährleisten und Menschen in Not zu helfen. Alle Menschen müssen am Leben und an den Entscheidungen in unserer Stadt teilhaben können.

Unser Anspruch ist es, dafür Sorge zu tragen, dass das Problem der Armut in Reinheim endlich wahrgenommen wird. Erst dadurch kann man Lösungen angehen. Ein Leugnen der vorhandenen Armut ist unverantwortlich, unsozial und nicht akzeptabel. Deshalb fordern wir:

  • Niemand darf in einer Notlage alleine gelassen werden.
  • Kinder- und Altersarmut sowie Obdachlosigkeit thematisieren und aktiv überwinden.
  • Aufbau einer aktiven aufsuchenden Sozialarbeit.
  • Menschenwürdige Gestaltung der städtischen Notunterkünfte.
  • Förderung ortsnaher Arbeitsplätze.
  • Konsequente Umsetzung des Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention, wie auf unsere Initiative vom Stadtparlament beschlossen.
  • Systematische Beseitigung der Barrieren im öffentlichen Raum mithilfe eines Zehnjahresplans.
  • Stärkung der Vereinsförderung, denn die Vereine leisten ehrenamtlich außerordentlich wertvolle und unersetzliche Sozialarbeit, von der alle profitieren.
  • Bei allen Entscheidungen muss die konsequente Unterstützung der Familien (in allen Formen) im Mittelpunkt stehen.
  • Wir stehen für ein weltoffenes Reinheim, das Neubürgerinnen und Neubürger, gleich welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe, Herkunft oder Religion, in die Gemeinschaft integriert und in der Entscheidungsfindung berücksichtigt und beteiligt.

 

Energiewende / Windkraft

Die Energiewende, die Nutzung erneuerbarer Energien und die Einsparung von Energie sind Kernziele unserer Politik. Wir wollen, dass auch Reinheim seinen Beitrag zur Energiewende leistet. Eine möglichst schnelle, sachlich sinnvolle und nachhaltige Energiewende ist alternativlos. Nicht alternativlos aber sind sowohl die Standorte von Energieerzeugungsanlagen als auch die Form der Energiegewinnung. Nicht alles macht überall Sinn.

Das gilt auch für die auf dem Hundertmorgen geplanten Windkraftanlagen. Das Vorranggebiet 218Siehe Teilplan Erneuerbare Energien Teilkarte 3 sehen wir aus folgenden Gründen als ungeeignet an:

  • Der Hundertmorgen ist Teil des für unsere Region typischen Panoramas Reinheimer Hügelland und Veste Otzberg, das wir gerne erhalten wollen. Das Erscheinungsbild um die Veste Otzberg würde zerstört. Windräder stehen hier im Widerspruch zum Denkmalschutz.
  • Die Belastung wäre für die Menschen in Ueberau und auf dem Hundertmorgen zu groß. Der Windpark auf dem Hundertmorgen in unmittelbarer Nähe zu Ortschaften und Weilern erfüllt nur ganz knapp die hessischen Mindestabstände, die vor Jahren auf Grundlage wesentlich kleinerer Windgeneratoren erlassen worden sind. Die geplanten Riesen-Windräder haben eine Nabenhöhe von 140 Metern und reichen mit ihren Rotoren bis in eine Höhe von 220 Metern hinauf. Viele Bürgerinnen und Bürger befürchten Wertverluste und weniger Lebensqualität.
  • Wir denken, dass Flora und Fauna zu stark leiden und teilweise gefährdet würden. Vögel, wie der seltene Rotmilan können in die Rotoren geraten, wenn sich diese über typischen Jagdflächen der Vögel befinden.http://www.focus.de/wissen/klima/tid-14230/mythos-windkraftanlagen-toeten-massenweise-voegel_aid_398163.html, 2016.01.16 https://www.nabu.de/downloads/Endbericht-Greifvogelprojekt.pdf, 2016.01.16 Aufgrund der Nähe zum Reinheimer Teich und wegen der üppigen Wiesenflächen ist das Gebiet wichtig auch für Zugvögel, das nicht leichtfertig preisgegeben werden darf.

Vor diesem Hintergrund fordern wir, in Reinheim andere erneuerbare Energien zu fördern.

Wirtschaftsförderung / Stadtentwicklung

Zur Wirtschaftsförderung hat Reinheim bisher kein schlüssiges Konzept. Es gibt noch nicht einmal den Willen, aktiv zu werden. Wir halten das für unverantwortlich und sehen gerade hier eines der großen Defizite der bisherigen Politik, die dringend behoben werden müssen. Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung sind zentrale Aufgaben zur Zukunftssicherung aller Bürgerinnen und Bürger Reinheims.

  • Wir wollen, dass der Dialog mit dem Gewerbe, dem Einzelhandel, dem Gastgewerbe und allen anderen Unternehmen und Unternehmern intensiviert und auch vom Stadtparlament geführt wird.
  • Der neu geschaffene Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung soll sich regelmäßig mit dem Gewerbeverein und anderen Akteuren austauschen.
  • Eine zielführende und sachgerechte Wirtschaftsförderung besteht aus zweierlei:
    • Erstens aus der Pflege des Unternehmensbestandes, also der Unternehmen, die uns oft seit Jahrzehnten versorgen, in unserer Stadt Steuern zahlen und hier Arbeitsplätze schaffen. Dieses Rückgrat der Leistungsfähigkeit unserer Stadt muss stärker von der städtischen Politik profitieren. Insbesondere muss die Verwaltung endlich alle Möglichkeiten nutzen, bei der Auftragsvergabe verstärkt lokale und regionale Unternehmen zu berücksichtigen.
    • Zweitens erfordert eine gute Wirtschaftsförderung die aktive Anwerbung neuer Investoren und Firmen. Hier reicht es nicht aus, nur auf Interessenten zu warten. Vielmehr braucht Reinheim eine fundierte und nach wissenschaftlichen Methoden erstellte Standortanalyse, die Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken des Standortes Reinheim erkennt und zielgerichtet weiterentwickelt.
    • Diese dauerhafte und für die Zukunft unserer Stadt existenziell wichtige Aufgabe kann nur gemeinsam mit den Verbänden und Institutionen der Wirtschaft, allen politischen Kräften und der Bürgerschaft gelingen.
  • Stadtentwicklung meint nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung, sondern auch die Entwicklung der Bevölkerungszahl und der sozialen Verhältnisse in einer Stadt. Zur Stadtentwicklung gehören Fragen des Städtebaus und der Verkehrspolitik genauso wie die Frage nach der kommunalen Infrastruktur und das gesellschaftliche und politische Miteinander in einer Stadt.
  • Wir wollen, dass auch die Stadt ihre Pflicht zur Ausbildung junger Menschen endlich erfüllt. Im Rathaus stehen aktuell fünf Ausbildungsplätze im Stellenplan, von denen aber nur einer besetzt ist. Einige Jahre lang wurden gar keine Plätze angeboten.
  • Vereine und Sozialverbände sind für eine Stadt von größter Bedeutung. Sie leisten wertvolle Sozialarbeit und bereichern das Leben der Menschen in Reinheim. Deshalb muss es stets eines der wichtigsten Ziele kommunaler Stadtentwicklungs- und Standortförderungspolitik sein, sie aktiv zu unterstützen. Ein reges Vereinsleben und attraktive Angebote aus den Vereinen erhöhen die Lebensqualität.
  • Feuerwehr und Rettungsdienste schützen die Menschen unserer Stadt - und schonen durch ihre ehrenamtliche Tätigkeit die städtischen Finanzen. Deshalb darf hier nicht gespart werden. Sie müssen sich auf die Unterstützung der Politik stets verlassen können.

Wir sind für eine stärker konzeptionelle Herangehensweise an strukturpolitische Entscheidungen, insbesondere in Fragen der Stadtentwicklung, des Städte- und Wohnungsbaus, der Sozialentwicklung unserer Stadt, der Verkehrsentwicklung und der Stadtgestaltung. Reinheim muss endlich die großen Chancen nutzen, die die Nähe zur Wissenschaftsregion Rhein-Main-Neckar bieten, nicht zuletzt auch in kommunalpolitischen Fragen.

Die Reinheimer Kommunalpolitik muss ihre eingefahrenen Wege und Methoden, die teilweise nicht mehr auf der Höhe der Zeit sind, modernisieren. Sie muss bereit sein, gute Beispiele aus anderen Kommunen als Vorbild zu nehmen und den Rat und die Expertise von Fachleuten anzunehmen und zu berücksichtigen.

Verkehr

Eine verantwortungsvolle und sichere Verkehrspolitik ist nur mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger umsetzbar. Es ist notwendig und unumgänglich, die verkehrlichen Probleme und Anregungen aller Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und in den jeweiligen Entscheidungsprozess mit einfließen zu lassen.

Wir suchen daher den Dialog mit Ihnen, beispielsweise bei Ortsterminen.

Die Umgehungsstraße hat zwar eine Entlastung gebracht. Damit wurden aber nicht alle Verkehrsprobleme gelöst und teilweise sogar geschaffen oder verstärkt. Der Durchgangsverkehr in Ost-West- oder West-Ost-Richtung auf der B 426 hat zugenommen. Die Lärmbelastung ist gestiegen und Schäden an Fahrbahnen und Gebäuden sind entstanden. Die höheren Geschwindigkeiten und die Verkehrsbelastung bedeuten eine erhöhte Gefährdung unerfahrener und unsicherer Verkehrsteilnehmer, wie von Kindern und älteren Menschen. Tempo 30http://www.mitjastachowiak.de/projects/geschwindigkeitsmessung/messungen/reinheim.html#B426Da_Fahrzeit, 2016.01.05 http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/ober-ramstadt-modautal/durch-hahn-nur-mit-30-stundenkilometern_16455307.htm, 2016.01.05 oder die Umleitung des LKW-Verkehrs aus der Stadt heraus würden mehrere Probleme gleichzeitig lösen.

Verbesserte Verkehrsplanung

Die Vielzahl der ungelösten Verkehrsfragen in Reinheim (Goethestraße, Westring, Ueberauer Straße, Darmstädter Straße, Bahnhofstraße, Schillerstraße, Kirchstraße, Erbacher Straße, Kreuzstraße, Habitzheimer Straße und und und) zeigt, dass es höchste Zeit wird für ein Gesamt-Verkehrskonzept für die ganze Stadt. Nur wenn alle Verkehrswege und alle Verkehrsarten aller Stadtteile gemeinsam betrachtet werden, können sinnvolle und dauerhafte Lösungen gefunden werden.

Ein besonders schwer zu lösender Gefahrenpunkt ist der öffentliche Verkehrsraum rund um den Bahnübergang, wo sich besonders viele Verkehrswege treffen. Hier gilt es, endlich mit einem von Fachleuten erarbeiteten Konzept dauerhafte und sichere Lösungen zu finden. Wir wollen die Verkehrsführung am Bahnübergang dem Verlauf der Bundesstraße anpassen.

Von oben, ohne Beteiligung der Anwohner und der Pendler aufgezwungene Parkverbote und Zeitparkzonen lehnen wir ab. Sie sollen sparsam nur dort eingesetzt werden, wo die Sicherheit der Menschen gefährdet ist, die Durchfahrt für Feuerwehr und Müllabfuhr nicht gewährleistet werden kann oder wo es die Sicherheit vor allem von Kindern erfordert.

In Reinheim beginnen und enden Radwege, sofern es sie überhaupt gibt, oft plötzlich. Das muss anders werden. Auch ein sicheres und schnelles Radwegenetz gehört zu einem umfassenden Verkehrskonzept. Dieses muss auch beinhalten, wie der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) z.B. durch einen Stadtbus, verkürzte Fahrzeiten oder zusätzliche Linien verbessert werden kann.

Straßen, Wege und Plätze in Reinheim sind teilweise in einem schlechten Zustand. Sie müssen barrierefrei saniert werden, ein öffentlich einsehbares Mängel- und Zustandskataster muss Grundlage für die Investitionsplanung der nächsten Jahre werden.

Eine moderne Verkehrspolitik strebt die Entwicklung der Infrastruktur hin zu einem allgemein verkehrsberuhigten Raum an, der ein angenehmes Einkaufsklima, Lärmverringerung, erhöhte Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, Barrierefreiheit und mehr ÖPNV schafft, aber die Bedeutung des PKW-Verkehrs für viele Menschen nicht vergisst.

Finanzen und Haushalt

Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf für 2016 beinhaltet ein hohes Defizit, bedingt vor allem durch Einbrüche in den Gewerbesteuereinnahmen. Hier rächt sich die Abhängigkeit von einem einzigen großen Steuerzahler und das jahrzehntelange Versäumnis der unterlassenen Wirtschaftsförderungs- und Standortentwicklungspolitik.

Grundsätzlich sind wir der Ansicht, dass die Städte und Gemeinden heute unterfinanziert sind. Sie erhalten einen zu kleinen Teil des staatlichen Finanz-"Kuchens", wodurch sie ihre Aufgaben nicht mehr ausreichend erfüllen können. Wir werden deshalb alle Initiativen unterstützen, die eine bessere Finanzausstattung aller Kommunen zum Ziel haben.

Für uns als Reinheimer Kreis ist es wichtigstes finanzpolitisches Ziel, die Handlungsfähigkeit von Parlament und Bürgermeister durch ausgeglichene Haushalte zu erhalten. Wir sind gegen unnötige Schulden und für eine kluge mittelfristige Haushaltsplanung, die bedenkt, dass Investitionen zwar einerseits unsere Lebensqualität verbessern, andererseits aber auch Lasten für die kommenden Jahre mit sich bringen. Wir stehen für eine verantwortliche Finanzpolitik, die auch Schuldenhaushalte der Zukunft schon heute vermeiden helfen will.

Einsparungen lehnen wir im Sozialbereich und im Bereich der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung ab. Wir wollen keine Erhöhung von Kindergartengebühren, denn Kinder und Familien sind unsere Zukunft. Sie müssen wir unterstützen.

Eine Anhebung von Steuern und Abgaben werden wir nur dann akzeptieren, wenn sie maßvoll geschieht und nicht zu vermeiden ist. Wir sind gegen Straßenbeiträge, weil diese in hohem Maße ungerecht sind und wir keine zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger wollen.http://www.op-online.de/hessen/eine-frage-gerechtigkeit-448330.html, 2016.01.17

Am 06. März 2016 LISTE 8 Reinheimer Kreis wählen!

Wenn Sie wollen,
  • dass Ihre Stimme gehört wird,
  • dass sich Reinheim weiterentwickelt,
  • dass Reinheim eine starke Stadtverordnetenversammlung bekommt,
  • dass erhalten bleibt, was wir schon in kurzer Zeit in Sozialpolitik, Bürgerbeteiligung und Demokratisierung, Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung und Finanzen erreicht haben,
  • dass Reinheim seine großen Chancen besser nutzt,
dann wählen Sie am 6. März 2016 die LISTE 8: Reinheimer Kreis!

Wir würden sehr gerne mit Ihnen gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten - in menschlicher, fairer, transparenter und offener Weise.

Reinheimer KreisReinheimer Kreis

3 Gedanken zu „Programm zur Kommunalwahl 2016

  1. Lieber Leser,
    suchen Sie mal nach einem solchen ausführlichen Wahlprogramm bei anderen Parteien…
    Sie sehen, der Reinheimer Kreis ist offen für alle Fragen und Anregungen. Dazu gibt es einige Beispiele in der jüngsten Vergangenheit. Der Reinheimer Kreis e.V. hat sich mit einer stattlichen Anzahl von Anträgen ( rund 20 Stück ) in den letzten Monaten in die Parlamentsarbeit eingebracht. Dazu hat die Presse bereits informiert!
    Deshalb wollen wir als eigenständige Wählergruppe über den 6.März 2016 hinaus, als gewählte Vertreter der Bürger/-innen unserer Stadt für eine sozialere Stadt mit mehr Arbeitsplätzen und verbesserter Standortpolitik und Stadtentwicklung agieren. Wir wollen die unmittelbare Nähe der Wissenschaftsstadt Darmstadt nutzen und dieses Know-how auch anzapfen!

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