Alle Beiträge von Herbert Gesellchen

Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz, mehr Demokratie

Mit der Änderung ihrer Geschäftsordnung (GO) hat eine breite Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung (StaVo) über alle Parteigrenzen hinweg einen großen Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und mehr Demokratie in Reinheim gemacht.

Das ist die Einschätzung der Fraktionsgemeinschaft “Reinheimer Kreis + FDP”, wie ihr Vorsitzender Jörg Rupp mitteilt. Neben einigen wenigen Klarstellungen, die dem bisherigen parlamentarischen Brauch in Reinheim entsprechen, ging es bei den Änderungen vor allem um die Stärkung und Erweiterung der Bürgerbeteiligung. U.a. erhalten Bürger das Recht, in den Ausschüssen und Ortsbeiräten Fragen zu stellen und Eingaben zu machen, die von der Stadtverordnetenversammlung beraten werden müssen. Alle Unterlagen der StaVo sollen, soweit rechtlich möglich, veröffentlicht werden. Hinzu kommt eine Aufwertung der Ortsbeiräte als Gremien der direkten Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen. Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz, mehr Demokratie weiterlesen

Reinheimer Stadtparlament beschließt Sparhaushalt

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim hat in ihrer letzten Sitzung einen Haushalt beschlossen, der nicht nur ausgeglichen ist, sondern auch rund 2,2 Millionen Euro weniger ausgibt, als ursprünglich von Bürgermeister Hartmann geplant. Das teilt der Vorsitzende der Fraktion “Reinheimer Kreis + FDP”, Jörg Rupp, mit. Das Reinheimer Parlament habe sich erfreulicherweise dafür entschieden, in die künftigen Investitionsentscheidungen sowohl das Parlament selbst als auch die Bürgerschaft stärker einzubeziehen. Außerdem sei es gelungen, den Haushalt sozialer und demokratischer zu gestalten und auch mehr für Wirtschaft und Gewerbe zu tun. Die neben der Einsparentscheidung beiden wichtigsten Weichenstellungen des neuen Haushaltes seien der Einstieg in das Programm “Soziale Stadt” und in die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes, das endlich auch alle Stadtteile einbezieht. Beide Projekte verbinde sehr viel: Sie wollen Einfluss auf die soziale, städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt nehmen, bringen Know-how von außen nach Reinheim und binden sowohl die Stadtverordneten als auch die Bürgerschaft aktiv ein. Reinheimer Stadtparlament beschließt Sparhaushalt weiterlesen