Alle Beiträge von Jörg Rupp

Letzte Chance für Schnellbus?

Diese Fassung wird bedarfsgerecht laufend aktualisiert.

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 7.2.2017 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP beschlossen, den Antrag (CDU, FDP & RK) für die Einführung des neuen K 87 in die Ausschüsse zurück zu überweisen. K 87 ist die Bezeichnung einer neuen Schnellbuslinie, die ab dem 18. April 2017 die bisher vom K 85 erbrachten Schnellbusverbindungen aus Reinheim und Spachbrücken nach Darmstadt zu Spitzenzeiten ersetzen könnte, wenn Reinheim bereit wäre, diese Zusatzverbindungen selbst teilweise zu finanzieren. Von den Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro müsste Reinheim weniger als 25.000 Euro selbst tragen, wozu SPD, DKP und Grüne (!) nicht bereit waren.


Geplant heißt hier nicht beschlossen.

Wie die Verhandlungen am 8.3. nun gezeigt haben, basierten die vergangenen Entscheidungen hauptsächlich auf sehr lückenhaften Informationen. Weder Linienführung noch Fahrzeiten waren bis vor den Verhandlungen der Mehrheit der Entscheidungsträger bekannt. Die Dadina hat diese wohl der Stadt mitgeteilt, mit der Bitte, die noch nicht endgültigen Fahrpläne nicht zu veröffentlichen, die Stadt hat davon dann gar nichts weitergegeben. Wir haben noch kurz vor der Entscheidung am 7.2. die relevanten Informationen bei der Dadina direkt erfragt, andere haben das nicht getan – was auch sicherlich nicht der reguläre Weg sein sollte.

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Anfrage Teichweg 17

Reinheimer Kreis fragt bei Magistrat nach Teichweg 17, Bauhof und Sozialwohnungen

Die Stillegung der städtischen Notunterkunft Teichweg 17, der Einsatz des Bauhofes in großen Baumaßnahmen und der Neubau Sozialwohnungen gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg sind Themen dreier Anfragen des Reinheimer Kreises an den Magistrat.

In der Anfrage zur städtischen Notunterkunft Teichweg 17 fragt der RK, weshalb der Schornsteinfeger die dortige Feuerstelle stillgelegt hat und ob dort weiterhin geheizt werden kann, wie die Stillegung beseitigt werden soll und wie viele Stunden des Einsatzes des städtischen Bauhofes dafür geplant sind.

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Erhalt von Schnellbuslinie

Reinheimer Kreis fordert Erhalt der Schnellbusverbindungen nach Darmstadt

Der Reinheimer Kreis setzt sich für den Erhalt der Schnellbusverbindungen nach Darmstadt ein, die bisher durch die Linie K 85 geleistet wurden. In einem Antrag für die Stadtverordnetenversammlung bittet der RK den Magistrat der Stadt Reinheim, in den Verhandlungen mit der DADINA darauf zu drängen, dass die vorhandenen Schnellbusverbindungen (bisher K 85) zwischen Reinheim, Spachbrücken und Darmstadt im Berufsverkehr zwischen 05 und 08 Uhr sowie in umgekehrter Richtung zwischen 16 und 19 Uhr erhalten bleiben.

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Unsere Reden auf der Stadtverordnetenversammlung

Hier veröffentlichen wir die Worte Jörg Rupps

Rede Beratungen Haushalt 2016 am 14.06.2016

Anrede,

endlich ist es soweit: Das Reinheimer Stadtparlament beschließt heute den Haushalt 2016, mehr als 6 Monate zu spät und fünf Monate nach dem ersten Versuch.

Nur zur Erinnerung: Dieser erste Versuch fand am 26. Januar 2016 und damit vor der Wahl statt. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP wurde der Haushalt zurück an die Ausschüsse überwiesen.

Vorausgegangen waren zwar Pseudo-Versuche der Einigung, aber weder von der DKP, noch von SPD, Grünen oder der CDU waren eigene Vorschläge zur Sanierung des damals noch mit rund 1,2 Millionen Euro im Defizit befindlichen Haushaltes gemacht worden.

Die einzigen, die es damals wirklich versucht haben, die eigene Anträge zum Ausgleich des Haushalts 2016 gestellt haben, das waren die FWG und der Reinheimer Kreis gemeinsam mit der FDP.

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Reinheimer Kreis-Fraktion neu konstituiert

Jörg Rupp einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Jörg Rupp führt auch im neuen Stadtparlament die Fraktion des Reinheimer Kreises. Auf der konstituierenden Sitzung wurde er einstimmig wiedergewählt. Unterstützt wird er künftig vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Udo Stumpf und der Schriftführerin Christina Göckel, die ebenfalls jeweils alle Stimmen erhielten. Zur Fraktion gehören außerdem Kanya Pawlewicz-Rupp und Karl Johann. Die Fraktionsführung genießt den vollen Rückhalt der Mitglieder des Reinheimer Kreises. Sie war zuvor in einer Mitgliederversammlung einstimmig nominiert worden. "Das ist ein großer Vertrauensbeweis, der uns Kraft für die nächsten fünf Jahre gibt.", freut sich Jörg Rupp. Er dankte den ausscheidenden Stadtverordneten Gerda Ackermann, Ulrike Göckel und Wolfgang Krenzer sowie der Ortsbeirätin Roswitha Gesellchen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in der zurückliegenden Wahlperiode. Dieser Dank gebühre auch dem FDP-Stadtverordneten Klaus Haberstroh für die harmonische und gute Zusammenarbeit in der Fraktionsgemeinschaft.

Außerordentlich zufrieden ist der Reinheimer Kreis mit dem Ausgang der Kommunalwahl. "Aus dem Stand drittstärkste Kraft zu werden ist ein wunderbarer Erfolg, den wir wirklich nicht erwartet haben.", resümiert Udo Stumpf. "Dieser Erfolg wird um so größer als wir als einzige politische Kraft neben der SPD auch in jedem Ortsbeirat vertreten sind." Positiv sei außerdem, dass SPD und Grüne nur noch eine hauchdünne Mehrheit haben. Das biete Anlass zur Hoffnung auf ein offeneres, faireres und gedeihlicheres Miteinander in der Reinheimer Kommunalpolitik, mit dem endlich gemeinsam für Reinheim gewirkt werden kann. Es sei dem Reinheimer Kreis gelungen, mit seinem entschiedenen Einsatz für ein sozialeres und demokratischeres Reinheim, das alle Schichten der Bevölkerung ernst nimmt und in die Entscheidungsfindung einbezieht, großen Rückhalt in der Bevölkerung zu finden. Für ihre Unterstützung bedanke sich der Reinheimer Kreis ganz herzlich bei seinen Wählerinnen und Wählern.