Alle Beiträge von Rolf Johann

Auf Zeit spielen: im Basketball ein Foul!

Auf der gestrigen Stadtverordnetensitzung wurde die Sache Buslinie K85 auf Antrag der DKP hin in den  Ausschuss überwiesen und damit nur auf Zeit gespielt. Das ist ärgerlich, da einer Entscheidung nichts im Wege stand. Wir befürchten nun, dass bei der nächsten Tagung der DADINA (20.02.2017) Fakten geschaffen werden und der Zug (besser der Bus?) dann abgefahren sein wird. Wer hier auf Zeit spielt, der lässt die Busfahrer, oder sagen wir besser Busnutzer schlicht und ergreifend  im Regen stehen.

Die Grünen, denen man eine Förderung des ÖPNV grundsätzlich zutraut, haben auch der Vertagung zugestimmt, und sich damit gegen ihren Parteifreund Fleischmann gestellt. Warum stimmen sie also faktisch für den Wegfall der Buslinie ab April?

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Ortsbeirat Spachbrücken spricht sich für Erhalt der Buslinie aus

Der Ortsbeirat Spachbrücken wendet sich an die Stadtverordneten aller Fraktionen und bittet diese um Zustimmung zur Verausgabung von 25.000 €, um den weiteren Verkehr des K85 bis zumindest Jahresende zu gewährleisten.

Mein Vorschlag für dieses Schreiben wurde einstimmig angenommen. Mein Dank gilt der Kollegin und allen Kollegen im Ortsbeirat. Vor allem die SPD Mitglieder verdienen Respekt und Anerkennung.

Wir haben getan was wir konnten und erwarten die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag.

Hier findet sich auch der Antrag

Bürger fragen

Der Ortsbeirat Spachbrücken hat sich am Montag, dem 15.08.2016 zu einer Ortsbegehung
getroffen, da es eine oder mehrere Beschwerden wegen des Parkens an der Ecke Erbacher Straße / Am Pfarrberg gegeben hat. Es hat uns gefreut, dass der Ortsbeirat von Seiten der Verwaltung in Reinheim eingebunden wurde und gehört wird.
Der Reinheimer Kreis hat zu dieser Thematik aber keine spontane Lösung, so Rolf Johann. Wir wollen zunächst die Anwohner fragen und das Für und Wider verschiedener Alternativen abwägen.

Fakt ist zunächst, dass die genutzte Fläche nicht als Parkfläche ausgewiesen ist und das Parken damit zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erlaubt ist. Der Parkplatz wird nach momentanem Kenntnisstand von Anwohnern der Erbacher Straße genutzt und von Vätern und Müttern, die den Wasserspielplatz mit ihren Kindern besuchen.

Wenn man das Parken zulassen wollte, müsste die Fläche als Parkfläche ausgewiesen
werden. Wenn man das Parken nicht erlauben möchte, müssten Maßnahmen getroffen werden, die das Parken verhindern. Der momentane Zustand ist sicherlich nicht befriedigend.

Wir werden uns intensiv mit dem Sachverhalt beschäftigen, die unterschiedlichen Interessen und rechtlichen Möglichkeiten ausloten und uns dann an die Öffentlichkeit wenden, um unsere Position darzustellen. Vor voreiligen Entscheidungen raten wir ab.

Rolf Johann

Reinheimer Kreis Spachbrücken

Wir sind weiter für Tempo 30 in Spachbrücken

Ein Artikel im Darmstädter Echo sorgte für Verwirrung. Es wird dort behauptet, dass der Reinheimer Kreis den Antrag zur Einführung von Strecke 30 in der Erbacher Straße in Spachbrücken, ohne Angabe von Gründen, zurückgezogen habe. Das ist nicht richtig. Der Antrag wurde zurückgezogen, weil die Stadt ein Schreiben mit ähnlichem Inhalt an die Polizeidirektion Darmstadt geschickt hat.

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Enttäuschendes Schreiben des Magistrats zum Verkehr in Spachbrücken

Wir sind enttäuscht, dass im Antwortschreiben des Magistrats wesentliche Punkte nicht angesprochen werden. So wird dem Wunsch der Anwohner der Straßen, die momentan als Schleichweg genutzt werden, nicht annähernd Rechnung getragen. Der Wunsch, noch vor der Wiedereröffnung der Erbacher Straße Maßnahmen zu ergreifen wird schlichtweg ignoriert. Es wird alles vertagt und soll dann irgendwann, nach Vorlage neuer Messergebnisse, evaluiert werden.


Auf die Art der Schließung der Friedhofstraße wird gar nicht Bezug genommen obwohl dem Magistrat ein Vorschlag zugesendet wurde, der mehr vorsieht als eine schlichte Sperrung. Auch die im Ortsbeirat von allen geforderte Beteiligung der Bürger und die Parksituation in der Erbacher Straße, finden keinen Niederschlag im Schreiben der Stadt.
Wir haben den Ortsvorsteher deshalb darum gebeten, noch vor der Eröffnung der Erbacher Straße eine Sitzung des Ortsbeirates einzuberufen und das Schreiben zu besprechen, so Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.

Wir geben nicht auf. Tempo 50 ist unsinnig.

Spachbrücken, Erbacher Straße

Der Reinheimer Kreis hat sich, unter Leitung seines Ortsbeirates (Rolf Johann), mit der Erbacher Straße in Spachbrücken befasst. Man teilt die Meinung des Ortsvorstehers (Günter Göckel), dass die Verweigerung der Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 Km/h, nicht hinzunehmen ist. Man ist sehr erfreut, dass dies von allen Ortsbeiräten, unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit, so gesehen wird und der Ortsbeirat geschlossen hinter dieser Ansicht steht.

Da es sich bei der Erbacher Straße um eine Durchgangsstraße handelt, dürfen nach §45 Abs. 9 StVO „Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht“. Laut Einschätzung der Polizeidirektion kann dort aufgrund der Fahrbahnverengung nun nicht mehr 50 gefahren werden, wodurch keine Gefahrenlage mehr bestehe. Jedoch folgt daraus auch, dass T30 keine (wesentliche) Beschränkung des fließenden Verkehrs nach §45 darstellte.

Der Reinheimer Kreis plant deshalb einen Antrag im Parlament, der den Magistrat bittet zu prüfen, ob es die Möglichkeit gibt, „Strecke 30“ einzuführen. Ein Streckenabschnitt mit T30 (Rundes Schild) ist auch an Durchgangsstraßen möglich. Dieser sollte aus Sicht des RK von der Hausnummer 32 bis zur Kreuzung Pfarrberg erfolgen. Dabei helfen könnte der Fußgängerüberweg zur Schule hin, da die „Strecke 30 - Regelung“ genau in solchen Fällen zur Anwendung kommen kann.

Die durch die Straßenverengung implizierte Geschwindigkeit ausdrücklich anzuordnen hat zwei wesentliche Gründe: Es wird verhindert, dass sich manche über die örtlichen Gegebenheiten hinwegsetzen und mit 50 Km/h durch den Ort rasen und Navigationsgeräte werden ihre Besitzer tendenziell öfter über die Umgehungsstraße leiten und die Fahrzeit durch Spachbrücken nicht fälschlicher Weise auf Basis der 50 Km/h berechnen.

Wir werden nichts unversucht lassen und haben noch lange nicht aufgegeben, so Rolf Johann.

Bürger machen mit

Beteiligungsmöglichkeiten im Ortsbeirat werden angenommen:

“Mit großer Freude stellen wir fest, dass viele Bürger/innen an der ersten Sitzung des Ortsbeirates Spachbrücken nach der Wahl teilgenommen haben,” so Ortsbeirat Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.

Deutlich wurde hierbei, dass es völlig unhaltbar ist, Tempo 50 auf der Erbacher Straße einzuführen, wie es die momentane Planung vorsieht. Da offensichtlich auch die Verwaltung in Reinheim diese Meinung teilt, sehen wir trotz allem gute Chancen, eine Änderung zum Wohle der Anwohner zu erzwingen.

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Jetzt zählt es!

Wir haben als junge Gruppierung seit Monaten um Ihre / Eure Zustimmung gekämpft und werden das bis zum 6. März weiterhin tun! Worum geht es uns?

  1. Keine Alleinherrschaft einer Partei in Reinheim. Stattdessen faires Ringen ALLER PARTEIEN um die richtige Lösung der Probleme.
  1. Wir wollen nicht, dass der Bürgermeister auch weiterhin nur das an Informationen rausrückt was er rausrücken will. Wir wollen Transparenz und Teilhabe, auch für Sie.
  1. Es darf nicht sein, dass man den Anwohnern in Reinheim-Stadt und in Spachbrücken monatelang sagt, dass es keine Probleme gibt und dann kurz vor der Wahl kommt und Lösungsvorschläge für Probleme anbietet, die man vorher geleugnet hat. So dumm sind wir alle nicht. Dieses Verhalten darf nicht auch noch belohnt, es muss abgestraft werden.
  1. Wir wollen wechselnde Mehrheiten, da diese an der Sache orientiert entstehen.  Keine Blockbildung, kein Primat des Bürgermeisters. Reinheim gehört uns allen und geht uns alle an!
  1. Stärkung der Stadtteile! Man hätte gerne noch mehr Entscheidungsgewalt in Reinheim und weniger in den Stadtteilen. Wir sehen das anders. Wir wollen die Menschen vor Ort stärken!

 
Helfen Sie uns dabei! Machen Sie mit. Wählen Sie den Reinheimer Kreis!

 

Rolf Johann

    1. Vorsitzender

Chaos oder Demokratie in Reinheim?

Der Reinheimer Kreis fordert alle Parteien, Wählergruppen und Fraktionen in Reinheim auf, zum kollegialen Miteinander zurückzukehren. Es ist schon etwas seltsam, wenn diejenigen, die sich jeder Zusammenarbeit verweigerten und in der Hoffnung auf andere Mehrheiten nach der Wahl einen Konsenshaushalt verhindert haben, jetzt von “Chaos” sprechen.

Chaos besteht für manche darin, dass die SPD nicht mehr machen kann was sie will. Wir sehen in dieser Tatsache eher einen normalen demokratischen Vorgang. Wo war das Chaos, als das Stadtparlament mit den Stimmen aller Fraktionen den Haushalt 2015 verabschiedet hat?
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Warum Reinheimer Kreis wählen?

Wir wollen verfilzte Strukturen aufbrechen, die Reinheim nicht gut tun. Reinheim gehört  uns allen und nicht einigen wenigen. Deshalb wollen wir Ihre Möglichkeiten verbessern, an Entscheidungsprozessen teilzuhaben.

Das ist an manchen Stellen schon gelungen. So dürfen Sie, die Bürgerinnen und Bürger, auf Auschusssitzungen gehört werden! Weitere Schritte wurden von Rot-Grün bisher verhindert.

Wir wollen, dass man nicht einfach Entscheidungen trifft, wie die neue Parkregelung am Bahnhof, sondern die Menschen vorher fragt, sie einbezieht und ernst nimmt.
Die Ortsteile wissen oft besser was gut für sie ist als das Rathaus in Reinheim. Deshalb wollen wir die Ortsbeiräte stärken.

Es ist auch vieles gut in Reinheim, das wollen wir selbstverständlich erhalten.

Eine erneute Mehrheit für Rot – Grün würde bedeuten, dass es keine echte Beteiligung des Stadtparlamentes gäbe, Anträge würden wie in der Vergangenheit pauschal abgelehnt. Macht braucht Kontrolle und deshalb kämpfen wir für ein Parlament, in dem auch der Bürgemeister für seine Ideen kämpfen muss, anstatt sie einfach durchzusetzen. Wenn Sie das auch wollen, unterstützen Sie uns bitte!

Rolf Johann
1. Vorsitzender Reinheimer Kreis