Demokratie auf dem Abstellgleis?

Was ist los in der Welt? Vor einem Jahr  begann der Wahlkampf in Amerika und ein bis dahin unbekannter Milliardär mischte mit markigen Worten die Politszene auf. Und keiner nahm in wirklich ernst. Und schwups die wups hat er es geschafft mit einer Sprache die Volksnähe suggeriert, erst das Vertrauen von vielen Menschen zu ergattern, und dann sogar das Präsidentenamt.

Seine Rezepte, wie “America first” sind so simpel wie kurzsichtig. Die Abwanderung von Fabriken ins billige Ausland mit Strafzöllen zu verbieten, wird die entsprechende Ware im Inland verteuern. Das Ausland wird vermutlich ebenso mit Zöllen reagieren und damit werden amerikansche Waren im Ausland verteuert, was natürlich dann die Absatzchancen vermindert.

Aber auch in Europa haben wir seltsame Tendenzen zu beobachten. In Österreich wird ein rechtspopulistischer Kandidat fast Bundespräsident, in Ungarn schafft es sogar ein rechtskonservativer bis zum Regierungsschef. Erdogan in der Türkei will die Rechte des Parlamentes gleich abschaffen und ein Präsidialsystem ohne Kontrolle durch eine Kammer oder unabhängie Justiz durchsetzen.

Und in allen genannten Staaten ist es so dass die jeweiligen “starken Männer” großen Zuspruch in der Bevölkerung finden. Wie kommt es, dass demokratische Kultur, das Mitspracherecht des Volkes für diese Menschen kaum einen Wert, oder ein Gewicht hat?

Ist es die Komplexität einer demokratischen Verwaltung und der Mitsprachegremien? Nicht jeder weiss welche Rechte z.B. in Deutschland ein Stadtparlament hat, oder wie die Interessensvertretung von eingemeindeten Dörfen mit den Ortsbeiräten funktioniert. Die Gesetzgebung im Bundestag ist für Otto Normalverbraucher ein Buch mit sieben Siegeln.

Oder sind Entscheidungsprozesse in einer Demokratie zu langwierig? Eine Ungehungsstrasse wie z.B. die Reinheimer Umgehung war viele Jahre, ja sogar Jahrzehnte in der Diskussion, bis sie endlich realisiert wurde. In einer Diktatur mit einfachen und simplen Entscheidungsstrukturen, sind derartige Verzögerungen nicht bekannt. Da entscheidet einer, so wirds gemacht und keine Widerrede.

Welche Interessen dann den Ausschlag für eine Entscheidung geben, ist in einer Diktatur freilich nicht mehr nachvollziehbar. Der Verdacht, dass persönliche Interessen der Machthaber vor denen der Allgemeinheit stehen, ist jedenfalls eine große Gefahr. Es gibt keine Kontrollinstanz mehr, die bei Machtmissbrauch des Diktators oder seiner Machtclique, einschreiten kann.

Aber warum tendieren jetzt so viele Menschen zu autoritäten Strukturen? Sind es dann vielleicht die Zustände in einer Welt, die immer komplizierter wird, und in der überlieferte Traditionen die Jahrhunderte das Überleben garantierten, heute nichts mehr wert sind? Wollen sie Halt bekommen, bei Menschen, die einfache Antworten auf schwierige Fragen haben? Haben sie das Vertrauen in die demokratischen Parteien verloren, da diese sich im politischen Diskurs mit widersprüchlichen Aussagen widersprechen?

Sinkende Wahlbeteiligungen auch bei uns, und ein Erstarken von populistischen Strömungen sind keine Vetrauensbeweise für unsere Demokratie. Wir müssen diese aber gegen autoritäre Machtgelüste in Stellung gehen und dürfen diese nicht zulassen.

Die Demokratie darf nicht aufs Abstellgleis geschoben werden, wir müssen sie aktiv leben, wir müssen uns aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligen und Nein zu populistischen Strömungen in unserer Gesellschaft sagen!

 

 

Wolfgang Krenzer

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