23 : 13

Es sieht aus wie die Uhrzeit einer “late-night-show” oder ein Ergebnis eines Handballspiels, ist es aber zukünftig das Ergebnis von Abstimmungen um Reinheimer Stadtparlament? Wir wissen es nicht, die Zukunft wird es zeigen. Aber der Reihe nach:

Die SPD hat 15 Sitze errungen, ihr Koalitionspartner, die Grünen,  nur noch vier, das macht in der Summe 19 Sitze, im Vergleich zur Wahl 2011 also drei weniger  (damals 16 und 6).

Die CDU zieht mit 6 Sitzen ein, sowohl die DKP hält ihre vier Sitze als auch FWG und FDP, die jeweils ihre Positionen mit zwei bzw. einem Sitz behaupten können. Der Reinheimer Kreis erringt fünf Sitze.

In der ersten Sitzung des Parlamentes wird der Vorsitzende gewählt.  Traditionell steht dieses Amt der stärksten Fraktion zu, jedenfalls wurde das lange so in Reinheim praktiziert. Aber das muss nicht so sein: In Griesheim z.B. hat sich eine Mehrheit aus vier Fraktionen gebildet, die nun den Vorsteherposten besetzt, und das gegen die stärkste Fraktion. In Reinheim stellte sich Udo Stumpf vom Reinheimer Kreis als Gegenkandidat zum langjährigen Vorsitzenden zur Wahl. Das Ergebnis siehe oben? Nein, nur fast, es gab eine Enthaltung, also 22 : 13 für Heiligenthal.

Weiter gings mit der Konstituierung der Ausschüsse. Die HGO sieht zwingend den Finanzausschuss vor, in der letzten Sitzungsperiode gabs ausserdem einen Bauauschuss, eine Wirtschaftsausschuss und einen Sozialausschuss. Der Wirtschaftsausschuss wurde erst auf Initiative des Reinheimer Kreises ins Leben gerufen, da Reinheim einen Bevölkerungsrückgang erlebt und auch die einheimische Wirtschaft nicht gerade Arbeitsplätze en masse anbietet.

Die SPD sieht hier keine Notwendigkeit für diesen Ausschuss, gleichwohl soll ein Verein „Standort- und Citymarketing Reinheim“ gegründet werden. Und das obwohl schon ein “Standortförderverein Reinheim” existiert. Mit anderen Worten, das Problem wird schon erkannt, aber es wird versucht, die Lösung nicht mit anderen zusammen zu erarbeiten, sondern lieber alleine das Thema zu adressieren. Ob da mehr rauskommen wird, wie in den letzten Jahren? Es darf bezweifelt werden.

Ergebnis: es werden nur drei Ausschüsse gebildet: Haupt+Finanzausschuss, Bauausschuss und Sozialausschuss. Neu ist, dass die Wirtschaftsförderung nun in den Aufgabenbereich des Haupt+Finanzauschuss mit einbezogen wird.

Ein Erfolg des Reinheimer Kreises!

Das Ergebnis 23 : 13 ist aber nicht in Stein gemeisselt, bei der bunten Zusammensetzung des Reinheimer Parlamentes sind viele Mehrheiten denkbar.

 

 

 

Wolfgang Krenzer

Ein Gedanke zu „23 : 13

  1. Hallo Herr Krenzer,

    wie immer ist dies wieder ein brillant geschriebener Beitrag. Aber Sie werden doch bestimmt nicht so blauäugig sein, dass Sie ein anderes Abstimmungsverhältnis
    – bei Anträgen die wichtig sind und von anderen Parteien kommen – als immer ein Mehrheitsvotum der SPD in der STVV sowie in den Gremien erwarten.

    Wie Sie ja auch bei der Konstituierung der Ausschüsse sehen, hat die Oberhand die Koalition aus SPD und Grüne. Wobei ich bemerken möchte, dass ich die Abschaffung des Wirtschaftsausschusses zustimmen kann. Gebracht hatte dieses Gremium unter dem Vorsitz des RK+FDP doch nichts. Die Auflösung und damit die auftretenden Aufgaben der Wirtschaftsförderung im Haupt+Finanzausschuss zu behandeln ist ein richtiger Ansatz.

    Etwas bizarr finde ich schon die Schaffung eines neuen Vereines „Standort- und Citymarketing Reinheim“durch die SPD. Ich kann mich noch erinnern, dass die Gründung des bestehenden Vereines „Standortförderverein Reinheim“ mit der SPD als Gründungsmitglied erfolgte. Nach einer längerer Periode ist der Kandidat von der SPD im Vorstand sowie andere SPD`ler ausgeschieden. Angeblich waren Andere zu dominant. Das kann ich aber nur so deuten, dass die SPD nicht die richtigen Mitglieder ihrer Partei entsandt, und auch keine wirklich aussagekräftige Vorschläge unterbreiten konnte. Andererseits hat dieser Verein außer einem Blumenkübel auch nichts zustande gebracht. Meiner Ansicht nach ist es absurd zwei Vereine mit den gleichen Aufgabenbereichen in Reinheim zu haben. Entweder sollte der bestehende Verein aufgelöst werden, oder die SPD entsendet aussagekräftige Mitglieder in diesen Verein. Was ich aber nicht glaube, denn die Anderen wären ja immer noch im jetzigem Vorstand und dies passt der auf Dominanz geprägten SPD nicht. Ob der neue Verein, in dem die SPD die Oberhand haben möchte, etwas entscheidendes hervorbringt?? Mit dieser Frage bin ich ganz Ihrer Meinung.

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