Bürger fragen

Der Ortsbeirat Spachbrücken hat sich am Montag, dem 15.08.2016 zu einer Ortsbegehung
getroffen, da es eine oder mehrere Beschwerden wegen des Parkens an der Ecke Erbacher Straße / Am Pfarrberg gegeben hat. Es hat uns gefreut, dass der Ortsbeirat von Seiten der Verwaltung in Reinheim eingebunden wurde und gehört wird.
Der Reinheimer Kreis hat zu dieser Thematik aber keine spontane Lösung, so Rolf Johann. Wir wollen zunächst die Anwohner fragen und das Für und Wider verschiedener Alternativen abwägen.

Fakt ist zunächst, dass die genutzte Fläche nicht als Parkfläche ausgewiesen ist und das Parken damit zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erlaubt ist. Der Parkplatz wird nach momentanem Kenntnisstand von Anwohnern der Erbacher Straße genutzt und von Vätern und Müttern, die den Wasserspielplatz mit ihren Kindern besuchen.

Wenn man das Parken zulassen wollte, müsste die Fläche als Parkfläche ausgewiesen
werden. Wenn man das Parken nicht erlauben möchte, müssten Maßnahmen getroffen werden, die das Parken verhindern. Der momentane Zustand ist sicherlich nicht befriedigend.

Wir werden uns intensiv mit dem Sachverhalt beschäftigen, die unterschiedlichen Interessen und rechtlichen Möglichkeiten ausloten und uns dann an die Öffentlichkeit wenden, um unsere Position darzustellen. Vor voreiligen Entscheidungen raten wir ab.

Rolf Johann

Reinheimer Kreis Spachbrücken

Rolf JohannRolf Johann

8 Gedanken zu „Bürger fragen

  1. An den Reinheimer-Kreis

    Ich bin auch dafür, dass der R.K sich in die politische Entwicklung in Reinheim einmischt und diese aufmerksam und ernsthaft verfolgt. Aber Zusammenhänge sowie Sachlagen erst genau recherchiert und nicht wie im Bericht im Darmstädter Echo vom 02.09.16 „Kaum Kostensteigerungen bei Spachbrücker Neubauprojekt“ dargelegt und voreilig vor allem ungeprüft an die Öffentlichkeit geht.
    So ein Lapsus darf einfach nicht passieren, denn dies schadet doch der Glaubwürdigkeit!

    1. Wer ist die Mücke und wer der Elefant?

      Irritationen um die Mängel am Feuerwehrgerätehaus in Spachbrücken! Was ist passiert? Seit geraumer Zeit gibt es in Spachbrücken Gerüchte um Schimmel und weitere Baumängel. Aus diesem Grunde hatte ich den Ortsvorsteher G. Göckel anlässlich einer Begehung der Erbacher Straße im Vorfeld gebeten, den Termin mit einer Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses zu verbinden. Diesem Wunsch wurde nicht entsprochen. Deshalb hat der Reinheimer Kreis eine Anfrage an den Magistrat geschickt, um Erläuterungen zu erhalten. Das ist ein normaler parlamentarischer Vorgang und im Übrigen unser Recht und unsere Pflicht.

      Nun wirft uns der Bürgermeister im Darmstädter Echo (vom 02.09.2016) vor, wir hätten uns das ja mal vor Ort anschauen können.

      Ich schlage vor, dass sich der Ortsvorsteher (SPD) und der Bürgermeister (SPD) in Zukunft auf eine Linie einigen. Ansonsten gilt für den Reinheimer Kreis der Satz: „Wie man’s macht, man macht ‚s verkehrt“.

      Wenn die Angaben stimmen, dass die Mehrkosten insgesamt bei nur 80€ oder 300 € liegen und das bei einem Volumen von 650.000 € wäre das aller Ehren wert. Dann müsste man der Verwaltung und dem Bürgermeister an dieser Stelle gratulieren, wogegen ich nichts hätte.

      Was mich aber stört ist es, dass man uns vorwirft wir würden die Verwaltung mit überflüssigen Fragen drangsalieren. Ich gehe vielmehr davon aus, dass wir als Partei, aber auch als Bürger, das Recht haben zu fragen was mit unserem Geld passiert. Ich glaube auch, dass der Bürgermeister seine Mitarbeiter unterschätzt wenn er glaubt die Beantwortung der Fragen würde 2 Arbeitstage in Anspruch nehmen, ich kenne die Mitarbeiter wesentlich schneller.

      Also bleibt die Frage: „Wer hat aus der Mücke den Elefanten gemacht“?

      Die Beantwortung überlasse ich Ihnen.

      Rolf Johann

    2. Hallo Klaus,
      vielen Dank für Deinen Beitrag. Wir sind froh für Kritik und Anregungen. Es war uns klar, dass der Artikel im DE so aufgenommen werden sollte. Die Tatsachen sind aber anders. Deshalb hat Wolfgang meinen Beitrag dazu im Blog eingestellt. Es bleiben aber noch viele Fragen offen. Das geht aus einem Brief hervor, der uns erreicht hat. In diesem fragt ein Fachmann ob vor und nach der Beseitigung des Schimmels Messungen vorgenommen wurden.Wurde geklärt um welchen Schimmel es handelt sich? Gibt es eine Horizontalsperre, die das in Zuknuft verhindert. Der Einsatz von Wasserstoffperoxid ist so wie vom Bürgermeister geschildert nicht möglich, die angebenen Kosten unrealistisch.
      Wir haben zudem nur Fragen gestellt und keineswegs Behauptungen aufgestellt!

      Grüße

      Rolf

      1. Ein HALLO an Herrn Johann,

        die Frage ist berechtigt „wer ist die Mücke und wer der Elefant?“ Ich würde diese so beantworten: Die Mücke ist in diesem Fall der R.K. denn der Elefant ist der Dickhäuter. Ist zar schade so! Der Grund ist, dass vom R.K die Anfrage an den Magistrat ohne eigene Nachforschungen gestellt wurde. Ich gebe ja zu, dass dies keine Behauptungen waren, aber ich sehe diesen Vorgang als Manko für die parlamentarische Glaubwürdigkeit des R.K an. Auch ein schade hierfür!

        Was die weiteren Vorgänge betrifft, würde ich vorschlagen, voreilige Maßnahmen auszuschließen. Man sollte auch Animositäten beiseite lassen.

        Eine gute parlamentarische und besonnene sowie konstruktive Arbeit wünsche ich dem R.K. .

        Grüße vom Klaus

        1. Hallo (Herr) Klaus,

          gut dass wir im Dialog sind. Wir werden den Vorgang intern nochmal prüfen und über eventuelle Schwächen nachdenken.
          Der Ausganspunkt waren besorgte Bürger, die uns mitteilten dass da was im Argen liege. Das habe wir zunächst aufgegriffen und versucht über den Ortsbeirat und durch einen Besuch mehr zu erfahren (Recherche). Das klappte nicht, da der Ortsvorsteher keinen Bedarf sah und sieht. Dann haben wir die Fragen der Bürger gebündelt und an den Magistrat gegeben. Das halte ich für den richtigen Weg. Wie sollte man das sonst machen? Der Magistrat antwortete dann zunächst nicht. Stattdessen prügelte der Bürgermeister auf uns ein. Davon kann man halten was man will. Gut finde ich das nicht.
          Wir leisten unsere Arbeit in unserer Freizeit und bemühen uns das gut zu machen. Das gilt nicht nur für uns, sondern für alle anderen auch. Wie hätte die Recherche aussehen sollen? Das Feuerwehrgerätehaus ist meistens zu.
          Wir hatten einen ähnlichen Fall inSpachbrücken mit der Brücke an der Einmündung Hofstraße. Da gab es Gerüchte diese sei total kaputt, müsse eventuell abgerissen werden…. Damals stellte der RK eine Anfrage an den Ortsbeirat. Stadtrat Flatten beantwortete die Fragen in der Sitzung und alles war gut. So hätte es hier auch laufen können. Ist es aber nicht. Kann es daran liegen, dass die Faktenlage hier nicht so klar ist?
          Herzliche Grüße
          Rolf Johann

  2. Hallo zusammen,

    es ist schon immer so, dass der Reinheimer Kreis als Oppositionspartei dort Fragen stellt, die sonst nicht bekannt werden. Deshalb ist es auch eine Art von politischer Transparenz, wenn eine Partei offene Fragen beantwortet haben möchte. Wer kann sich schon vorstellen, dass der Bauhof der Stadt allein in Spachbrücken 7000 Arbeitsstunden für die Fertigstellung der Feuerwehrsanierung verbraucht hat?? Ist das den Bürgern bekannt??? Dies hat auch nichts mit unserer Informationspflicht zu tun, die Herr Johann bereits begründet hat. Die Art und Weise wie der Bürgermeister versucht mit Zollstock und Körperhaltung den Schaden ganz klein zu reden, ist schon sehr fragwürdig, denn vielen ist bekannt, dass mit Schimmelschäden nicht zu spaßen ist. Dazu haben wir auch schon Informationen aus Fachkreisen bereits eingeholt.

    In diesem Sinn, lassen wir uns das Wie, Warum …..erklären!

    Beste Grüsse
    Werner Göckel
    (1. Vorsitzender des Reinheimer Kreis)

    1. Hallo und guten Tag Herr Johann,

      mir ist ja bekannt, dass die Kommunikation zwischen dem Reinheimer-Kreis und der SPD-Reinheim sehr angespannt ist und auch im Umgang innerhalb der Stadtverordnetenversammlung nicht immer der richtige Ton gefunden wird. Dies ist in sofern bedauerlich, dass dies die parlamentarische Arbeit erschwert. Dies gilt für beide Seiten. Aus diesem Grund muss der R.K. besonders besonnen vorgehen nicht voreilig Antworten sondern mit sachlichen Argumenten und auch Vorgänge erst genau abklären. Dazu wünsche ich der Fraktion, jetzt nach der Sommerpause, einen guten Start.

      Grüße vom Klaus

      PS. an Herrn Göckel auch ein Hallo,

      es ist richtig, dass man als Oppositionspartei Fragen stellt und politischer Transparenz fordert. Man darf sich dabei – durch fehlender genauen Informationen – nur keine Ohrfeige im politischer Hinsicht einhandeln.

      Was hat die Körperhaltung des Bürgermeisters mit dieser Angelegenheit zu tun? Ich finde diese Aussage von Ihnen gehört in Kategorie niveaulos. Sie sollte bedenken, dass wie man in den Wald ruft, so schallt es auch zurück. Wenn dann so etwas passiert dann ist beim R.K. Gleich wieder gleich der Andere der aggressive.

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