Archiv der Kategorie: Arbeit des Reinheimer Kreises

Entscheidungen, Publikationen, politische Motivationen des gesamten Reinheimer Kreises

Was lange währt…

Ehrung besonders langjähriger ehrenamtlich tätiger Stadtverordneter und Ortsbeiratsmitglieder

Rede RK-Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp
am Mittwoch, dem 07. Juni 2017, 19:00 Uhr, HKS
Sehr geehrte Damen und Herren,

als der FDP-Stadtverordneten Klaus Haberstroh seinerzeit den Antrag stellte, besonders langjährig und ehrenamtlich tätige Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder zu ehren, haben wir ihn ermutigt und unterstützt.
Wir waren und sind bis heute der Ansicht, dass es nicht ausreicht, ehrenamtlich in der Kommunalpolitik Tätige erst dann zu ehren, wenn sie bereits aus dem aktiven Engagement ausgeschieden sind.

Besonders beeindruckt hat uns die mehr als vierzig Jahre, die die beiden DKP-Stadtverordneten Walter Eckert und Arno Grieger sich für unsere Stadt einsetzen. Von einigen anderen langjährig Aktiven hatten wir ebenfalls Kenntnis bekommen: Johann Ihring, K.-H. Peter und das Ehepaar Froede. Ihre Daten hatten wir auf der Homepage der Stadt Reinheim gefunden. Bei anderen wie Renate Grieger war uns das nicht gelungen.

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Freies WLAN für Reinheim

In Reinheim könnte es schnell und einfach an vielen Stellen freies WLAN geben. Das ist das Ergebnis einer Veranstaltung des Reinheimer Kreises, bei dem zwei junge Fachleute von Freifunk Darmstadt zu Gast waren. Den interessierten Gästen erläuterten sie anschaulich, wie mithilfe der Initiative ein freies WLAN-Netz in Reinheim leicht und kostengünstig eingerichtet werden kann.

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Einladung: Freies WLAN für Reinheim

Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Mittwoch, den 03.05.2017, 19.30 Uhr in das Cafe Gersprenz, Willy-Brandt-Str.3, Reinheim ein, so der Vorsitzende Werner Göckel. Ein Vertreter von Freifunk Darmstadt wird mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Udo Stumpf ausführlich erläutern, welche Möglichkeiten es zur Errichtung kostenloser WLAN-Hotspots an ausgewählten Orten in Reinheim und seinen Stadtteilen gibt.

Herr Stumpf hat im Rahmen seiner Bauausschusstätigkeit gern die Aufgabe der Verwaltung übernommen, entsprechende Vorschläge ehrenamtlichzu erarbeiten.

Dies verspricht eine interessante Veranstaltung zu werden, so Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp,  da wir auch über die parlamentarische Arbeit des Reinheimer Kreis dazu informieren und diskutieren wollen. So ist der vom Reinheimer Kreis
bereits im November 2016 gestellte Antrag: Freies WLAN für Reinheim, von den Fraktionen für gut befunden worden und wird nun ausgearbeitet. Für ein modernes Reinheim und die Zukunft immer im Blick, präsentieren wir Lösungen für alle Altersgruppen!

Mitglieder stehen hinter Vorstand und Fraktion

Jahreshauptversammlung sorgte im Vorfeld für Wirbel

Die Hälfte der Mitglieder des Reinheimer Kreises war der Einladung ihres Vorsitzenden Werner Göckel zur ordentlichen Jahreshauptversammlung am 31.03.2017 gefolgt. Neben dem Bericht des Vorstandes und der Entlastung von Rechner Herbert Gesellchen, die aufgrund der korrekten und ordnungsgemäßen Buchführung einstimmig durch die Mitglieder erfolgte, standen die turnusmäßigen Neuwahlen für einen stellvertretenden Vorsitzenden und den Rechner an. Während die seitherige Stellvertreterin Kanya Pawlewicz-Rupp wieder antrat und in geheimer Wahl einstimmig gewählt wurde, hatte Rechner Herbert Gesellchen bereits seit längerem angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen. Zu seinem Nachfolger wurde ebenfalls in geheimer Wahl Wolfgang Krenzer einstimmig gewählt. Der Vorstand wurde zudem um Beisitzerin Roswitha Gesellchen erweitert, die bei einer Enthaltung die volle Zustimmung der Mitglieder erhielt. Zu Kassenprüfern wurden einstimmig Ulrike Göckel und Herbert Gesellchen gewählt. Der Vorsitzende Werner Göckel, die zweite stellvertretende Vorsitzende Gerda Ackermann und Schriftführer Mitja Stachowiak bleiben satzungsgemäß im Amt.

Mitglieder hatten Anträge gestellt

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Kommunalaufsicht sieht Haushaltswahrheit beeinträchtigt

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg hat Probleme festgestellt. Es sei nicht zulässig ist, dass der Stellenplan und der Ansatz der Personalaufwendungen im städtischen Haushalt voneinander abweichen. Das ist dummerweise aber in Reinheim mehrmals der Fall.

“Das bedeutet, dass der Stellenplan das Papier nicht wert ist auf dem er geschrieben steht.”, sieht sich Jörg Rupp, Fraktionsvorsitzender des Reinheimer Kreises bestätigt. Denn die Kommunalaufsicht weist ebenfalls darauf hin, dass die zusätzlichen Stellen nur dann besetzt werden können, wenn entsprechende Deckungsmittel im Haushalt zur Verfügung stehen.

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Letzte Chance für Schnellbus?

Dieser Text umfasst die Debatte um den Schnellbus von Anfang 2017 bis zur Stadtverordnetenversammlung am 21.3. Einige Informationen können inzwischen also überholt sein. Danach geht es hier weiter: Auswirkungen des neuen Busfahrplans

In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 7.2.2017 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP beschlossen, den Antrag (CDU, FDP & RK) für die Einführung des neuen K 87 in die Ausschüsse zurück zu überweisen. K 87 ist die Bezeichnung einer neuen Schnellbuslinie, die ab dem 18. April 2017 die bisher vom K 85 erbrachten Schnellbusverbindungen aus Reinheim und Spachbrücken nach Darmstadt zu Spitzenzeiten ersetzen könnte, wenn Reinheim bereit wäre, diese Zusatzverbindungen selbst teilweise zu finanzieren. Von den Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro müsste Reinheim weniger als 25.000 Euro selbst tragen, wozu SPD, DKP und Grüne (!) nicht bereit waren.


Geplant heißt hier nicht beschlossen.

Wie die Verhandlungen am 8.3. nun gezeigt haben, basierten die vergangenen Entscheidungen hauptsächlich auf sehr lückenhaften Informationen. Weder Linienführung noch Fahrzeiten waren bis vor den Verhandlungen der Mehrheit der Entscheidungsträger bekannt. Die Dadina hat diese wohl der Stadt mitgeteilt, mit der Bitte, die noch nicht endgültigen Fahrpläne nicht zu veröffentlichen, die Stadt hat davon dann gar nichts weitergegeben. Wir haben noch kurz vor der Entscheidung am 7.2. die relevanten Informationen bei der Dadina direkt erfragt, andere haben das nicht getan – was auch sicherlich nicht der reguläre Weg sein sollte.

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Ortsbeirat Spachbrücken spricht sich für Erhalt der Buslinie aus

Der Ortsbeirat Spachbrücken wendet sich an die Stadtverordneten aller Fraktionen und bittet diese um Zustimmung zur Verausgabung von 25.000 €, um den weiteren Verkehr des K85 bis zumindest Jahresende zu gewährleisten.

Mein Vorschlag für dieses Schreiben wurde einstimmig angenommen. Mein Dank gilt der Kollegin und allen Kollegen im Ortsbeirat. Vor allem die SPD Mitglieder verdienen Respekt und Anerkennung.

Wir haben getan was wir konnten und erwarten die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag.

Hier findet sich auch der Antrag

Ist der Bus denn schon abgefahren?

Fragen zu Gegenwart und Zukunft der Busverbindungen in Reinheim

Die Zukunft der Schnellbusverbindung nach Darmstadt steht auf der Kippe. Daher hat  die Fraktion des Reinheimer Kreises dem Magistrat folgenden Fragekatalog zur Klärung der Lage übermittelt:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

trotz der einstimmigen Resolution des Reinheimer Stadtparlaments hat die DADINA-Verbandsversammlung einstimmig, d.h. auch mit den Stimmen der Vertreter der in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien entschieden, dass der K 85 und insbesondere die nicht über Roßdorf geführten Schnellverbindungen ab April 2017 abgeschafft werden sollen. Deshalb fragen wir Sie

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Anfrage Teichweg 17

Reinheimer Kreis fragt bei Magistrat nach Teichweg 17, Bauhof und Sozialwohnungen

Die Stillegung der städtischen Notunterkunft Teichweg 17, der Einsatz des Bauhofes in großen Baumaßnahmen und der Neubau Sozialwohnungen gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg sind Themen dreier Anfragen des Reinheimer Kreises an den Magistrat.

In der Anfrage zur städtischen Notunterkunft Teichweg 17 fragt der RK, weshalb der Schornsteinfeger die dortige Feuerstelle stillgelegt hat und ob dort weiterhin geheizt werden kann, wie die Stillegung beseitigt werden soll und wie viele Stunden des Einsatzes des städtischen Bauhofes dafür geplant sind.

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