Archiv der Kategorie: Haushalt

Haushaltsdebatte

Belastung der Bürger verringern!

Reinheimer Kreis beantragt Grundsteuersenkung und vieles mehr

Der Reinheimer Kreis (RK) hat beantragt, die Grundsteuer der Stadt Reinheim spürbar abzusenken. Schon bei den Haushalten 2016 und 2017 hatte der RK gegen die größte Steuererhöhung in der Geschichte Reinheims gestimmt und darauf hingewiesen, dass in beiden Haushalten hohe Reserven von bis zu 2 Mio. Euro versteckt sind. Das ist jetzt mit dem Entwurf zum Haushalt 2018 bestätigt worden, aus dem hervorgeht, dass der Jahresabschluss 2016 rund 1,8 Mio. Euro über Plan liegt und das Jahr 2017 auch ganz erheblich besser abschließen wird als geplant.

Die Anträge im Wortlauf finden Sie hier.

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Grundsteuer im Vergleich

Karte

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Werte

GemeindeGrundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer
Alsbach-Hähnlein365365380
Babenhausen 370495390
Bickenbach 290280360
Dieburg 450450380
Eppertshausen 0 320350
Erzhausen 300450380
Fischbachtal 340390380
Griesheim 595595390
Groß-Bieberau 330370370
Groß-Umstadt 340525380
Groß-Zimmern 350350380
Messel 390420380
Modautal 400400380
Mühltal 350550380
Muenster 396396380
Ober-Ramstadt 370370380
Otzberg 440414380
Pfungstadt 500500400
Reinheim 450450385
Rossdorf 340460390
Schaafheim 340350380
Seeheim-Jugenheim 500500380
Weiterstadt 395395375
Kreisdurchschnitt 391426380

Kommunalaufsicht sieht Haushaltswahrheit beeinträchtigt

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg hat Probleme festgestellt. Es sei nicht zulässig ist, dass der Stellenplan und der Ansatz der Personalaufwendungen im städtischen Haushalt voneinander abweichen. Das ist dummerweise aber in Reinheim mehrmals der Fall.

“Das bedeutet, dass der Stellenplan das Papier nicht wert ist auf dem er geschrieben steht.”, sieht sich Jörg Rupp, Fraktionsvorsitzender des Reinheimer Kreises bestätigt. Denn die Kommunalaufsicht weist ebenfalls darauf hin, dass die zusätzlichen Stellen nur dann besetzt werden können, wenn entsprechende Deckungsmittel im Haushalt zur Verfügung stehen.

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Macht hoch die Tür

Alle Jahre wieder zur Weihnachtszeit, wenn es draussen ungemütlich stürmt und schneit, versammeln sich 37 wackere Männlein und Weiblein in einem wohltemperiertem Raume, und geben sich einem seltsamen Ritual hin. Ihr Anführer, er throhnt seines Amtes würdig hoch oben auf einem Podest,  wirft magische Zahlen und Worte in den Raum, und wie von Geisterhand gesteuert, erheben sich mal hier, mal dort, Hände in die Höhe.

Doch was hat es auf sich mit diesem Spektakel, das einige staunend blickende Zuschauer verfolgen? Ist es eine religiöse Veranstaltung? Werden hier Opfer gebracht für heidnische Götter? Nein, mitnichten!

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Unsere Reden auf der Stadtverordnetenversammlung

Hier veröffentlichen wir die Worte Jörg Rupps

Rede Beratungen Haushalt 2016 am 14.06.2016

Anrede,

endlich ist es soweit: Das Reinheimer Stadtparlament beschließt heute den Haushalt 2016, mehr als 6 Monate zu spät und fünf Monate nach dem ersten Versuch.

Nur zur Erinnerung: Dieser erste Versuch fand am 26. Januar 2016 und damit vor der Wahl statt. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP wurde der Haushalt zurück an die Ausschüsse überwiesen.

Vorausgegangen waren zwar Pseudo-Versuche der Einigung, aber weder von der DKP, noch von SPD, Grünen oder der CDU waren eigene Vorschläge zur Sanierung des damals noch mit rund 1,2 Millionen Euro im Defizit befindlichen Haushaltes gemacht worden.

Die einzigen, die es damals wirklich versucht haben, die eigene Anträge zum Ausgleich des Haushalts 2016 gestellt haben, das waren die FWG und der Reinheimer Kreis gemeinsam mit der FDP.

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Reinheimer Kreis schlägt eine Lösung des Haushaltdefizits vor!

Bereits vor den Kommunalwahlen hatte der RK seine „Hausaufgaben“ gemacht und dem Parlament  einen ausführlichen Konsolidierungsvorschlag gemacht.
Dies wurde damals parlamentarisch von Stadtverordnetenvorsteher Heiligental ausgesessen, der keine weiteren Sitzungen mehr einberufen hatte. Zumal die SPD in den jeweiligen Ausschüssen keine eigenen Vorschläge hatte. Jetzt stellt der RK fest, dass in der aktuellen Magistratsvorlage bereits Vorschläge aus dem Papier des RK übernommen wurden. Reinheimer Kreis schlägt eine Lösung des Haushaltdefizits vor! weiterlesen

SPD, DKP und Grüne verhindern Haushaltsbeschluss

Vereine warten auf Zuschüsse, ohne beschlossenen Haushalt sind aber keine freiwilligen  Ausgaben, wie eben diese Zuschüsse möglich. Die Freien Wähler und der Reinheimer Kreis hatten als einzige Fraktionen zeitnah Anträge gestellt, um einen Ausgleich des Haushalts zu erreichen. In der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2016 wurde dieser dann aber mit überwältigender Mehrheit  zur weiteren Beratung den Ausschüssen übertragen. Soweit so gut. Aber wann tagen die Ausschüsse wieder? Vermutlich erst nach der Wahl, solange tut sich wohl haushaltstechnich nichts mehr.

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