Hahnenkampf auf Kosten der Reinheimer Busnutzer?

Was spielt sich denn da gerade ab? Die Reinheimer SPD stellt sich quer und will partout keinen Beitrag zum Erhalt der Schnellbuslinie K85 zahlen. Im Landkreis steht sie da offensichtlich alleine da! Und warum das alles?

Der Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Christel Fleischmann (Grüne) solle seiner Verantwortung gerecht werden, schreibt Reinheims SPD-Fraktion in einer Stellungnahme. Es sei illegitim von den Kommunen die Finanzierung des Bus- und Bahnverkehrs zu fordern. Das fällt den Reinheimer Genossen gerade jetzt ein, nachdem sie wieviele Jahre bereits eine Koalition mit den Grünen im Kreistag bilden?  Jahrelang waren sie mit der Politik Fleischmanns und der finanziellen Ordnung in der Dadina zufrieden. Und nun soll das plötzlich illegitim sein?

Wer glaubt denn sowas?

Erinnern wir uns wer denn aus Reinheim für die SPD im Kreistag sitzt und den Ersten Beigeordneten (vermutlich) mitgewählt hat. Da finden wir unseren Bürgermeister Hartmann nicht nur als Mitglied des Kreistages und sondern sogar des Hautpt- und Finanzauschusses.

Und nun mokiert sich die SPD Reinheim darüber, dass die Gemeinde Otzberg trotz Zahlung von 90 000 Euro am Wochendende schlecht angebunden sei?  Wieso erwähnt man das erst heute?

Das ganze hat eine Vorgeschichte, die offensichtlich nur wenige kennen, und die nun langsam ans Licht kommt.

Seit 1998 finanzieren alle Kommunen des Landkreises bei Mehrbestellungen gegenüber dem Status quo aus dem Fahrplanjahr 1998/99 die Mehrkosten zu 50 Prozent mit. Die restlichen 50 Prozent stellt der Landkreis über die Dadina zur Verfügung.

So zahlen andere Gemeinden wie zum Beispiel Otzberg jährlich mehr als 90 000 Euro für zusätzlich bestellte Fahrten. Reinheim hingegen zahlt bisher nichts.  Dies sei weitgehend auf die bisherige Situation Reinheims – ohne Umgehungsstraße – zurückzuführen, meinte Christel Fleischmann. Bei Mehrbestellungen zum Beispiel aus Groß-Bieberau habe Reinheim aber profitiert, weil alle Busse durch Reinheim fahren mussten. Jetzt kann auf der B-38-Umgehung an Reinheim vorbei gefahren werden oder Reinheim muss, wie bisher alle anderen Mehrbesteller, ebenfalls Zusatzverkehre bestellen.

Die Kommunen, die Ende der 90er Jahre ein geringeres Verkehrsangebot hatten, müssen heute am meisten finanzieren. Er habe deshalb, so Fleischmann, von Beginn an vorgeschlagen, einen einheitlichen Verteilschlüssel anzuwenden und die Finanzierung über die Kreisumlage sicherzustellen. Dies sei aber wegen der erwarteten Mehrkosten für Reinheim auf den Widerstand insbesondere von Hartmann gestoßen.

Wenn sich heute die SPD Reinheim beschwert, dass ihr ein Vorteil den eigentlich Groß-Bieberau bezahlt hat, weggenommen wird, so ist das wenig solidarisch, und entspricht auch kaum den bei Haushaltsberatungen gerne erwähnten Konnexität  “Wer bestellt, bezahlt!”

Die SPD Reinheim will andere für sich zahlen lassen, das ist wohl kaum ehrliche Poltik für den Bürger.

 

 

 

Wolfgang Krenzer

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