Lesen und Verstehen

Der Bürgermeister von Modautal, Jörg  Lautenschläger, hat der Reinheimer SPD den folgenden Brief geschrieben. Er hat ihn auch den anderen Fraktionen im Parlament zur Kenntnisnahme überlassen.

Den Haushalt lesen und verstehen sind verschiedene Dinge, Assoziationen mit subtilen Anschuldigungen zu wecken, etwas anderes. Im Wahlkampf dem politischen Gegner Unwissen zu unterstellen, ist dagegen einfach ein Spiel mit den unlauteren Mitteln.

Hier jedoch wurden einfach Zahlen aus dem Zusammenhang gerissen und eine gewünschte poltische Relation aufgebaut. Doch lesen Sie selbst:

mit großer Verwunderung habe ich festgestellt, dass Sie in Ihrer Veröffentlichung vom 20.11.2014 “CDU Bewerber aus Schaafheim kann keinen Haushalt lesen” Bezug auf die Gemeinde Modautal nehmen. In Ihrer Pressemitteilung schreiben Sie, “die Zinsrate im CDU-geführten Modautal sei beispielsweise fast 10 mal so hoch wie in Reinheim”.

Meine Amtszeit als Bürgermeister hat am 04.05.2007 begonnen. Im Haushalt und Wirtschaftsplan der Gemeinde Modautal waren für das Jahr 2007 Kredite in Höhe von über 4.000.000 EUR vorgesehen. Der Haushalt und Wirtschaftsplan 2007 wurde noch durch meinen Vorgänger im Amt als Bürgermeister, dem heutigen Landrat Herrn Klaus Peter Schellhaas, aufgestellt und eingebracht. Die tatsächliche Kreditneuaufnahme im Jahr 2007 konnte im laufenden Haushaltsjahr auf rund 1.750.000 EUR reduziert werden. Der Schuldenstand der Gemeinde Modautal und des damals noch bestehenden Eigenbetriebs betrug zum 31.12.2007 14.451.000 EUR. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag somit bei rund 2.890 EUR. Für Zinsen mussten rund 585.000 EUR aufgewendet werden. Pro Einwohner entspricht das einer Zinsbelastung von fast 118 EUR pro Kopf. Der Haushalts- und Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 war der Erste, der unter meiner Regie als Bürgermeister aufgestellt wurde.

Gemäß unseren Planungen wird der Schuldenstand zum Ende diesen Jahres rund 10.450.000 EUR betragen (Pro-Kopf-Verschuldung 2.090 EUR). Damit wurden seit Ende 2007 rund 4.000.000 EUR Schulden (800 EUR pro Kopf) reduziert. Dies entspricht einem Schuldenabbau von 100 EUR pro Einwohner und Jahr. Viele andere Städte und Gemeinden wäre bei einem ähnlich hohen Schuldenabbau in den letzten Jahren heute schuldenfrei.
Die Zinsbelastung konnte durch den Schuldenabbau auf rund 365.000 EUR im Jahr gesenkt werden. Im Jahr 2014 hat die Gemeinde erstmals durch Umschuldung von dem derzeit niedrigen Zinsniveau profitieren können. Die Zinsbelastung liegt heute bei knapp 73 EUR pro Kopf und Jahr. In meiner Amtszeit wurden bislang keinerlei Kassenkredite in Anspruch genommen. Der Haushalt der Gemeinde Modautal unterliegt seit dem Jahr 2009 auch keiner Genehmigungspflicht durch die Aufsichtsbehörde, da weder Kassenkredite noch Investitionskredite darin veranschlagt werden.

 

Die verbleibende Verschuldung und Zinsbelastung für Modautal ist immer noch sehr hoch, weshalb die Gemeinde auch zukünftig strenge Haushaltsdisziplin wahren muss. Der Schuldenabbau konnte nur durch eine Kraftanstrengung aller politisch Verantwortlichen in Modautal gestemmt werden. Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise, die auch Modautal erhebliche Einnahmeausfälle gebracht hat, ist das bisher Erreichte, um so höher zu bewerten. Beachten muss man auch, dass die kleine Gemeinde Modautal mit ihren 11 Ortsteilen eine umfangreiche Infrastruktur zu unterhalten hat, in die auch in den letzten Jahren kräftig investiert wurde. Durch die sachorientierte, vertrauens- und respektvolle Zusammenarbeit aller Modautaler Fraktionen war es möglich, bei den Modautaler Bürgern Akzeptanz für den steinigen Weg der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus zu erreichen.

 

In Ihrem Artikel erwecken Sie den Eindruck, dass die hohe Verschuldung und die hohen Zinslasten auf meine Amtsführung als Bürgermeister zurückzuführen sind. Anscheinend haben Sie sich nicht die Mühe gemacht, den Haushaltsplan der Gemeinde Modautal, der auf der Internetseite www.modautal.de eingestellt ist, zu lesen. Im sehr verständlichen Vorbericht des Haushalts 2014 ist die Entwicklung der Verschuldung der Gemeinde Modautal über einen Zeitraum von 15 Jahren dargestellt. Auch der Haushaltsplan selbst sollte für Sie nachvollziehbar sein, da wir in Modautal die gleiche Finanzsoftware (H+H Berlin) verwenden wie die Stadt Reinheim. Die Amtszeiten der Modautaler Bürgermeister sind ebenfalls auf unserer Internetseite zu finden.

Ich bitte Sie, Ihre Pressemitteilung in Bezug auf die Gemeinde Modautal und meine Amtsführung zu überdenken.

Sollten Sie sich ernsthaft für die finanzielle Lage der Gemeinde Modautal interessieren und Erläuterungen zum Verständnis des Haushalts unserer Gemeinde benötigen, stehe ich Ihnen jederzeit gerne für ein Gespräch zur Verfügung.

Eine Kopie dieser E-Mail werde ich den Fraktionen der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Lautenschläger
Bürgermeister

Wolfgang Krenzer

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