“Stell dir vor, es ist Wahlkampf…”

Wahlkampfzeiten sind ja bekanntlich besondere Zeiten. Selbstverständlich auch in Reinheim, meint die DKP doch andere an ihre “verdammte Pflicht und Schuldigkeit” erinnern zu müssen, zu Ausschusssitzungen einzuladen. An ein Recht, das wir erst mühsam erkämpfen mussten ohne (!) Hilfe der DKP.

 

Was die DKP nicht erzählt ist, dass sie es vergangene Woche abgelehnt hat, gemeinsam mit dem Reinheimer Kreis eine Sondersitzung des Stadtparlaments zu beantragen, damit die gewünschten Ausschusssitzungen nicht reiner Wahlkampf sondern auch sinnhaft sind. Genauso wenig erwähnt sie, dass sie im vergangenen Jahr nicht bereit und in der Lage war, selbst Verantwortung in den Ausschüssen zu übernehmen. Dennoch meint sie jetzt andere mahnen zu dürfen? Gerade diejenigen will sie belehren, die die Funktionsfähigkeit des Parlaments gegen die Blockadehaltung von Rot-Rot-Grün erhalten mussten? Unserer Meinung nach sind diese Angriffe nichts als reine Wahlkampfrhetorik. Denn wenn man es ernst meinen würde, hätte man den Antrag auf eine Sondersitzung des Parlamentes unterstützt.

Wichtig zu wissen ist auch, dass die Parlaments- und damit Ausschusstermine vom Gesetz her zuvor im Einvernehmen festgelegt werden sollen. In Reinheim ist das zwar bisher “von oben” getan worden – und da war für Februar und März keine Sitzungsrunde geplant – aber in diesem Fall haben wir das nicht zuletzt wegen des Wahlkampfs (was soll dabei rauskommen?) und aus Respekt vor dem Wähler als sinnvoll angesehen. Dennoch hätten wir der DKP in dieser besonderen Situation gerne weitergeholfen, wenn sie rechtzeitig das Gespräch mit uns gesucht hätte. Zeit genug wäre gewesen. Nur: Darum ging es ja nicht. Der Weg über die Medien hatte nicht das Ziel, tatsächlich die Ausschüsse tagen zu lassen.

Nach den Wahlen, wenn sich der Theaterdonner und Rauch verzogen hat, werden wieder konstruktivere Zeiten anbrechen, da ist sich Wolfgang Krenzer sicher.

Wolfgang Krenzer

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