.. so sangen vor vielen Jahren ein paar junge Schweden, die später eine Weltkarriere unter dem Namen ABBA machten. Aber was hat das mit Reinheim zu tun? Nun, ganz einfach: die poltischen Verhältnisse nach der Kommunalwahl haben der rot-grünen Koalition nur einen einzigen Sitz Mehrheit im Stadtparlament gebracht. Dieses Parlament bildet nun Ausschüsse, die aus jeweils 9 Abgeordneten bestehen. Die Ausschüsse leisten die eigentliche Arbeit des Parlamentes, indem sie Anträge der Verwaltung, des Magistrats und der verschiedenen Fraktionen bewerten, verbessern, und schliesslich dem Parlament als Beschlussvorlage unterbreiten.
Archiv für den Monat: April 2016
42
… ist nicht (nur) die Antwort auf die Frage nach dem Sinn des Lebens. (Cineasten verstehen auf welchen Film ich anspiele…), nein es ist auch eine erschreckende Prozentzahl. Es ist eine Steigerungzahl. Und zwar von Rentnern.
Nicht diejenigen, die kurz vor Feierabend noch an der Kasse vor einem stehen, und mühsam mit ihrem letzten Kleingeld bezahlen. Nein, 42 Prozent mehr Rentner sind auf staatliches Geld aus der Grundsicherung angewiesen.
Das ist erschreckend! Wir leben im Landkreis Darmstadt-Dieburg, einer wirtschaftlich gut dastehenden Region, mit Arbeitsplätzen in den Städten und dem Jobmotor Frankfurt quasi „in Wurfweite.“
23 : 13
Es sieht aus wie die Uhrzeit einer „late-night-show“ oder ein Ergebnis eines Handballspiels, ist es aber zukünftig das Ergebnis von Abstimmungen um Reinheimer Stadtparlament? Wir wissen es nicht, die Zukunft wird es zeigen. Aber der Reihe nach:
Die SPD hat 15 Sitze errungen, ihr Koalitionspartner, die Grünen, nur noch vier, das macht in der Summe 19 Sitze, im Vergleich zur Wahl 2011 also drei weniger (damals 16 und 6).
Die CDU zieht mit 6 Sitzen ein, sowohl die DKP hält ihre vier Sitze als auch FWG und FDP, die jeweils ihre Positionen mit zwei bzw. einem Sitz behaupten können. Der Reinheimer Kreis erringt fünf Sitze.
Die Bundes-SPD unter 20 Prozent?
Die berühmte Sonntagsfrage (Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre..) löst bei den Genossen in Berlin heute keine Glücksgefühle aus. Die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat sich des Problems angenommen, und ein langjähriges Parteimitglied hat eine Analyse von innen aus der Partei vorgenommen.
Noch nie war die Sozialdemokratie so nötig wie heute. Und noch nie war die SPD so erfolglos wie heute. Was kann getan werden?
Bürger machen mit
Beteiligungsmöglichkeiten im Ortsbeirat werden angenommen:
„Mit großer Freude stellen wir fest, dass viele Bürger/innen an der ersten Sitzung des Ortsbeirates Spachbrücken nach der Wahl teilgenommen haben,“ so Ortsbeirat Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.
Deutlich wurde hierbei, dass es völlig unhaltbar ist, Tempo 50 auf der Erbacher Straße einzuführen, wie es die momentane Planung vorsieht. Da offensichtlich auch die Verwaltung in Reinheim diese Meinung teilt, sehen wir trotz allem gute Chancen, eine Änderung zum Wohle der Anwohner zu erzwingen.
Reinheimer Kreis-Fraktion neu konstituiert
Jörg Rupp einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Jörg Rupp führt auch im neuen Stadtparlament die Fraktion des Reinheimer Kreises. Auf der konstituierenden Sitzung wurde er einstimmig wiedergewählt. Unterstützt wird er künftig vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Udo Stumpf und der Schriftführerin Christina Göckel, die ebenfalls jeweils alle Stimmen erhielten. Zur Fraktion gehören außerdem Kanya Pawlewicz-Rupp und Karl Johann. Die Fraktionsführung genießt den vollen Rückhalt der Mitglieder des Reinheimer Kreises. Sie war zuvor in einer Mitgliederversammlung einstimmig nominiert worden. "Das ist ein großer Vertrauensbeweis, der uns Kraft für die nächsten fünf Jahre gibt.", freut sich Jörg Rupp. Er dankte den ausscheidenden Stadtverordneten Gerda Ackermann, Ulrike Göckel und Wolfgang Krenzer sowie der Ortsbeirätin Roswitha Gesellchen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in der zurückliegenden Wahlperiode. Dieser Dank gebühre auch dem FDP-Stadtverordneten Klaus Haberstroh für die harmonische und gute Zusammenarbeit in der Fraktionsgemeinschaft.
Außerordentlich zufrieden ist der Reinheimer Kreis mit dem Ausgang der Kommunalwahl. "Aus dem Stand drittstärkste Kraft zu werden ist ein wunderbarer Erfolg, den wir wirklich nicht erwartet haben.", resümiert Udo Stumpf. "Dieser Erfolg wird um so größer als wir als einzige politische Kraft neben der SPD auch in jedem Ortsbeirat vertreten sind." Positiv sei außerdem, dass SPD und Grüne nur noch eine hauchdünne Mehrheit haben. Das biete Anlass zur Hoffnung auf ein offeneres, faireres und gedeihlicheres Miteinander in der Reinheimer Kommunalpolitik, mit dem endlich gemeinsam für Reinheim gewirkt werden kann. Es sei dem Reinheimer Kreis gelungen, mit seinem entschiedenen Einsatz für ein sozialeres und demokratischeres Reinheim, das alle Schichten der Bevölkerung ernst nimmt und in die Entscheidungsfindung einbezieht, großen Rückhalt in der Bevölkerung zu finden. Für ihre Unterstützung bedanke sich der Reinheimer Kreis ganz herzlich bei seinen Wählerinnen und Wählern.