Archiv für den Monat: Juni 2016

Wir freuen uns für Spachbrücken

Arbeit des Reinheimer Kreises, Ortsbeiräte, Politik in Reinheim

Vieles ist in den letzten Monaten in Spachbrücken erreicht worden. Die Neugestaltung der Dilsbach mit Wasserspielplatz für " Jung und Alt " . Die Modernisierung des alten Feuerwehrgerätehauses wo sich nun im ersten Stock der Dorfgemeinschaftsraum befindet. Dies ist alles behindertengerecht angelegt und dient als ein zentraler Ort für Versammlungen aller Art. Auch durch die Erneuerung der Erbacher Straße hat unser Spachbrücken sehr dazu gewonnen, so der Stadtverordnete Karl Johann vom Reinheimer Kreis. Es ist vieles besser gelungen als gedacht und über das was noch besser werden kann werden wir in der nahen Zukunft sprechen, heute freuen wir uns mit allen Spachbrückern.

Deshalb gilt unser Dank allen, die an der Umsetzung mitgearbeitet haben, vor allem in der Stadtverwaltung und den Mitarbeitern des Reinheimer Bauhofs, dem Arbeitskreis Dorfentwicklung (AKDE), dem Ortsbeirat und Allen die sich engagiert und eingebracht haben.

Ein besonderer Dank gilt dem Spielmannszug der Feuerwehr. Unter anderem durch die musikalische Umrahmung der Feierlichkeiten wurde dieses Festwochenende zu einem großen Erfolg.

Wir vom Reinheimer Kreis halten Sie auch im Internet unter reinheimer-kreis.de/verkehr auf dem laufenden.

Take back control

Ideen, Anregungen, Meinungen

Unter diesem Slogan haben die Brexit Befürworter den Wahlkampf um den EU Ausstieg gewonnen. Wer wollte das nicht, die Kontrolle wieder erlangen, die Kontrolle über ein Land was aber von wem kontrolliert wurde?

„Wir haben gegen die großen Konzerne und Banken gekämpft, und ich denke, wir haben gewonnen“, sagte der Chef der britischen Unabhängigkeitspartei Ukip. Macht die EU Politik im Sinne der Menschen oder eher im Sinne der Konzerne? Diese Frage wird hierzulande gar nicht gestellt. Wir sind größtenteils Menschen mit europäisch geprägter Gesinnung. Wird also Groß-Britannien von Konzernen und Banken kontrolliert, der europäische Kontinent aber nicht?

Take back control weiterlesen →

Aufsuchende Sozialarbeit

Anträge im Stadtparlament, Information, Politik in Reinheim

Die Rede unseres neuen Stadtverordneten Karl Johann aus Spachbrücken:

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren

ich möchte Ihnen den Antrag zur aufsuchenden Sozialarbeit des Reinheimer Kreises vorstellen. Wir fordern in diesem Antrag, dass im Entwurf für den Stellenplan 2016 Teil B 31501 Sozialamt eine weitere Stelle in der Entgeltgruppe 10 mit dem Titel „Aufsuchende Sozialarbeit“ eingefügt wird.

Aufsuchende Sozialarbeit weiterlesen →

Unsere Reden auf der Stadtverordnetenversammlung

Anträge im Stadtparlament, Arbeit des Reinheimer Kreises, Haushalt

Hier veröffentlichen wir die Worte Jörg Rupps

Rede Beratungen Haushalt 2016 am 14.06.2016

Anrede,

endlich ist es soweit: Das Reinheimer Stadtparlament beschließt heute den Haushalt 2016, mehr als 6 Monate zu spät und fünf Monate nach dem ersten Versuch.

Nur zur Erinnerung: Dieser erste Versuch fand am 26. Januar 2016 und damit vor der Wahl statt. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP wurde der Haushalt zurück an die Ausschüsse überwiesen.

Vorausgegangen waren zwar Pseudo-Versuche der Einigung, aber weder von der DKP, noch von SPD, Grünen oder der CDU waren eigene Vorschläge zur Sanierung des damals noch mit rund 1,2 Millionen Euro im Defizit befindlichen Haushaltes gemacht worden.

Die einzigen, die es damals wirklich versucht haben, die eigene Anträge zum Ausgleich des Haushalts 2016 gestellt haben, das waren die FWG und der Reinheimer Kreis gemeinsam mit der FDP.

Unsere Reden auf der Stadtverordnetenversammlung weiterlesen →

Es ist (fast) wie immer… nur die 50 Prozent nicht

Arbeit des Reinheimer Kreises, Parlament, Pressemitteilungen

Volles Haus bei der Parlamentssitzung zum Thema Haushalt mit Grundsteuererhöhung vermeldet der Stadtverordnetenvorsteher, alle gewählten Vertreter der Bevölkerung sind an diesem wichtigen Tage anwesend. Das ist auch bitter nötig, sieht man auf das Endresultat, was nach 23 Uhr in einem Abstimmungsmarathon erzielt wird:

Die Erhöhung der Grundsteuer auf 450 Punkte wird mit 19 Ja und 18 Nein Stimmen ganz knapp angenommen, ebenso wie der gesamte Haushalt.

Es ist (fast) wie immer… nur die 50 Prozent nicht weiterlesen →

Reinheimer Kreis schlägt eine Lösung des Haushaltdefizits vor!

Anträge im Stadtparlament, Arbeit des Reinheimer Kreises, Haushalt, Pressemitteilungen

Bereits vor den Kommunalwahlen hatte der RK seine „Hausaufgaben“ gemacht und dem Parlament  einen ausführlichen Konsolidierungsvorschlag gemacht.
Dies wurde damals parlamentarisch von Stadtverordnetenvorsteher Heiligental ausgesessen, der keine weiteren Sitzungen mehr einberufen hatte. Zumal die SPD in den jeweiligen Ausschüssen keine eigenen Vorschläge hatte. Jetzt stellt der RK fest, dass in der aktuellen Magistratsvorlage bereits Vorschläge aus dem Papier des RK übernommen wurden. Reinheimer Kreis schlägt eine Lösung des Haushaltdefizits vor! weiterlesen →

Enttäuschendes Schreiben des Magistrats zum Verkehr in Spachbrücken

Pressemitteilungen, Verkehr

Wir sind enttäuscht, dass im Antwortschreiben des Magistrats wesentliche Punkte nicht angesprochen werden. So wird dem Wunsch der Anwohner der Straßen, die momentan als Schleichweg genutzt werden, nicht annähernd Rechnung getragen. Der Wunsch, noch vor der Wiedereröffnung der Erbacher Straße Maßnahmen zu ergreifen wird schlichtweg ignoriert. Es wird alles vertagt und soll dann irgendwann, nach Vorlage neuer Messergebnisse, evaluiert werden.


Auf die Art der Schließung der Friedhofstraße wird gar nicht Bezug genommen obwohl dem Magistrat ein Vorschlag zugesendet wurde, der mehr vorsieht als eine schlichte Sperrung. Auch die im Ortsbeirat von allen geforderte Beteiligung der Bürger und die Parksituation in der Erbacher Straße, finden keinen Niederschlag im Schreiben der Stadt.
Wir haben den Ortsvorsteher deshalb darum gebeten, noch vor der Eröffnung der Erbacher Straße eine Sitzung des Ortsbeirates einzuberufen und das Schreiben zu besprechen, so Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.