Archiv für den Monat: November 2018

06/2018

Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,
die letzte Stadtverordnetenversammlung war kurz, aber dennoch sehr interessant - nicht etwa wegen der Themen, die beraten wurden, sondern wegen der Themen, deren Beratung von der SPD bzw. dem Bürgermeister verweigert wurde. Mehr dazu lesen Sie unten.

Am kommenden Dienstag, 04.12.2018 tagt die Stadtverordnetenversammlung schon wieder, zum letzten Mal in 2018. Die Beratung des Haushaltes rundet traditionell jedes Beratungsjahr ab. Unsere Anträge finden Sie auf reinheimer-kreis.de/politik/haushalt/haushaltsantraege-fuer-2019.

Mit den besten Grüßen
Ihr Reinheimer Kreis

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05/2018

Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

heute erreicht Sie wieder ein Newsletter des Reinheimer Kreises mit aktuellen Neuigkeiten aus der Reinheimer Kommunalpolitik. Aktuell beschäftigt uns der Entwurf für einen Haushalt 2019 am meisten. Dazu haben wir diverse Anträge gestellt, die wir Ihnen hiermit gerne vorstellen. Vielleicht sind Ihnen ja auch schon unsere Plakate dazu im Stadtbild aufgefallen.

Aber wir haben noch weit mehr! Der Haushalt wird voraussichtlich am Dienstag, dem 04.12.2018 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Sitzung ist öffentlich. Kommen Sie doch mal vorbei und hören Sie zu...

Zuvor tagt die Stadtverordnetenversammlung auch am Dienstag, dem 27. November 2018 noch einmal. Es wird eine recht kurze Sitzung, weil die meisten Anträge in den Ausschüssen verblieben sind. Zu dieser Sitzung haben wir ebenfalls einen Antrag und eine Anfrage gestellt, die wir Ihnen unten vorstellen. Der Antrag zum Thema "Berichte aus Gemeindeverbänden" ist auf unseren Wunsch hin im Ausschuss verblieben, weil wir ihn aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Aussschussberatung ändern müssen. Unsere Anfrage zu einem seltsamen Schreiben des Bürgermeisters an die Eltern von Kindern in Kitas und Kindergärten ist stattdessen wieder auf die Tagesordnung gekommen. Hier haben wir uns gegen eine Willkürentscheidung des Stadtverordnetenvorstehers durchgesetzt.

Sie sehen: Es bleibt spannend in Reinheim.


Ihr Reinheimer Kreis
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Steuersenkungen statt Verwahrentgelt! Bürger und Gewerbe entlasten!

Anträge im Stadtparlament, Arbeit des Reinheimer Kreises, Haushalt, Parlament

Der Reinheimer Kreis fordert die Stadtverordnetenversammlung dazu auf, mit dem neuen Haushalt 2019 endlich wieder die GrundsteuernGrundsteuer im Vergleich vom 6.10.2017 A und B zu senken. Hintergrund ist, dass diese Steuern, die alle Bürgerinnen und Bürger in Reinheim treffen, am 14.06.2016 durch die Koalition aus SPD und Grünen um sage und schreibe 50 % (!) von einstmals 300 auf 450 Punkte angehoben wurden.

Die Folge dessen: Hohe Überschüsse der Stadt Reinheim, die in 2017 und 2018 ein Vermögen von bis zu 25 Millionen Euro bei der Sparkasse Dieburg zwischendeponieren musste.

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