Hier ein Bericht des ZDF zum Kulturkampf, der sich in Polen abspielt.
Archiv für den Monat: September 2020
Darf eine Städtepartnerschaft die Ausgrenzung von Minderheiten ignorieren?
In Polen gehen derzeit sehr bedenkliche Dinge vor sich. Die führende polnische Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) ist eine rechtspopulistische Partei, die immer wieder mit Ausgrenzung von Minderheiten arbeitet. Als aktuelles Ziel für Diskriminierung hat sie sexuelle Minderheiten gefunden. Große Gebiete Polens, ungefähr ein Drittel des Landes wurden von ihr kurzerhand zu LSBTI-freien Zonen erklärt. Die PiS behauptet, es gäbe eine „LSBTI-Ideologie“, die Menschen dazu bringe, schwul oder lesbisch zu werden. (LSBTI wird international als LGBTIQ abgekürzt und steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender usw.).
Prima Klima auch in Bauleitplänen?
Vor dem Hintergrund der Wirkungskette: „Globaler Klimawandel – regionale Auswirkungen – lokaler Handlungsbedarf“ gab es in den vergangenen Wochen Diskussionen, was in Bauleitplänen stehen kann und was nicht. Einige meinten Klimaziele wären hier angemessen, andere sagten, derartige Details hätten in dieser frühen Phase der Planung keinen Platz. Es gibt eine alte Weisheit, die sagt; „Ein Blick ins Gesetz, spart dummes Geschwätz“- Und siehe da: Im Baugesetzbuch finden wir im Paragraph eins gleich eine Definition der Grundsätze der Bauleitplanung. Dort wird unter anderem erwähnt den “Klimaschutz zu fördern“. (BauGB §1 Abs 5 Satz 2). Wir fragen uns jetzt, warum ist das so?
Prima Klima auch in Bauleitplänen? weiterlesenMeckern kann jeder, Ideen haben ist gut, Mitmachen ist Trumpf
Gibt es etwas, was Ihnen in Reinheim nicht gefällt? Ich denke, hier fällt jedem spontan etwas ein. Haben Sie auch eine Idee, wie man das besser machen könnte? Jetzt wird es schon schwieriger, aber der Ideenreichtum der Menschen ist ja schier unendlich. Dann packen Sie sich selber am Schopf und greifen zum Hörer, wie man früher sagte, oder nehmen Sie Ihr Smartphone zur Hand und nehmen mit uns Kontakt auf.
Wir, die unabhängige Wählergemeinschaft REINHEIMER KREIS sind eine Gruppe Demokraten, denen die gute Oppostionsrolle in Reinheim lange Zeit gefehlt hatte. Warum braucht man eine gute Gegenmacht zu den Machthabern? Die herrschenden Gruppen können sonst nach Belieben schalten und walten. Es muss jemand da sein, der „uffbasst“, der hinschaut und in Frage stellt. Der auch jenen eine Stimme gibt, die nicht den Mehrheitsfraktionen angehören oder gute Beziehungen haben. Durch uns kam etwas Bewegung in das politische Gefüge, müssen die Verantwortlichen mehr auf die Bürgerinnen und Bürger hören, werden sie für Fehler auch verantwortlich gemacht. Opposition ist Kontrolle und Beschränkung der Macht, eine sehr wichtige Funktion in der Demokratie.