Antrag zu TOP 5 „Neubebauung des städtischen Grundstücks ´Teichweg 17´ in Reinheim auf Grundlage des HH-Beschlusses 0862/2017/VV-01“
der Sitzung vom 27.11.2018
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Fragen zu WLAN
Die Fraktion des Reinheimer Kreises hat folgende Fragen an den Magistrat/Bürgermeister eingereicht. Wir sind auf die Antwort gespannt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 05.12.2017 hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig den Haushaltsantrag 0862/2017/VV-33 beschlossen:
„Der Magistrat unterstützt die Einrichtung eines offenen, freien W-Lan durch Personen im Stadtgebiet, auf Antrag, mit einem Zuschuss von max. 100,– € pro WLAN-Router. Der Gesamtbetrag der Zuwendung soll 1500,– € nicht übersteigen. Die Gewährung des Zuschusses ist an die Zugänglichkeit des Hotspots im öffentlichen Raum geknüpft.“
Deshalb fragen wir Sie:
1. Welche Schritte wurden bisher wann und wie unternommen, um die Zuschussmöglichkeit öffentlich bekannt zu machen?
2. Welche Vergabekriterien wurden vom Magistrat festgelegt und wo wurden diese öffentlich bekannt gemacht?
3. Wie kann eine Person den Antrag auf Bezuschussung gemäß diesem Beschluss stellen? Welche Bedingungen muss sie dabei beachten?
4. Nach welchen Kriterien wird ausgewählt, wer einen Zuschuss zuerst erhält und wer nicht, z.B. nachdem der Gesamtbetrag der Zuwendungen ausgeschöpft ist?
5. Wie viele Anträge auf Bezuschussung sind bereits gestellt und in welcher Höhe sind Zuschüsse zum Stichtag bereits vergeben worden?
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Rupp, Fraktion Reinheimer Kreis
Rede zu Jahresabschlüssen 2013 und 2014
Rede Jörg Rupp und Kanya Pawlewicz-Rupp
in der Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstag, dem 28. September 2017
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Mögliche Fehlbuchung im Baugebiet Nordwest
Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stadt Reinheim;
hier: Verlustausweis von 101.230 €; unsere Fragen
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Was lange währt…
Ehrung besonders langjähriger ehrenamtlich tätiger Stadtverordneter und Ortsbeiratsmitglieder
Rede RK-Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp
am Mittwoch, dem 07. Juni 2017, 19:00 Uhr, HKS
Sehr geehrte Damen und Herren,
als der FDP-Stadtverordneten Klaus Haberstroh seinerzeit den Antrag stellte, besonders langjährig und ehrenamtlich tätige Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder zu ehren, haben wir ihn ermutigt und unterstützt.
Wir waren und sind bis heute der Ansicht, dass es nicht ausreicht, ehrenamtlich in der Kommunalpolitik Tätige erst dann zu ehren, wenn sie bereits aus dem aktiven Engagement ausgeschieden sind.
Besonders beeindruckt hat uns die mehr als vierzig Jahre, die die beiden DKP-Stadtverordneten Walter Eckert und Arno Grieger sich für unsere Stadt einsetzen. Von einigen anderen langjährig Aktiven hatten wir ebenfalls Kenntnis bekommen: Johann Ihring, K.-H. Peter und das Ehepaar Froede. Ihre Daten hatten wir auf der Homepage der Stadt Reinheim gefunden. Bei anderen wie Renate Grieger war uns das nicht gelungen.
Freies WLAN für Reinheim
In Reinheim könnte es schnell und einfach an vielen Stellen freies WLAN geben. Das ist das Ergebnis einer Veranstaltung des Reinheimer Kreises, bei dem zwei junge Fachleute von Freifunk Darmstadt zu Gast waren. Den interessierten Gästen erläuterten sie anschaulich, wie mithilfe der Initiative ein freies WLAN-Netz in Reinheim leicht und kostengünstig eingerichtet werden kann.
Letzte Chance für Schnellbus?
Dieser Text umfasst die Debatte um den Schnellbus von Anfang 2017 bis zur Stadtverordnetenversammlung am 21.3. Einige Informationen können inzwischen also überholt sein. Danach geht es hier weiter: Auswirkungen des neuen Busfahrplans
In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 7.2.2017 wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und DKP beschlossen, den Antrag (CDU, FDP & RK) für die Einführung des neuen K 87 in die Ausschüsse zurück zu überweisen. K 87 ist die Bezeichnung einer neuen Schnellbuslinie, die ab dem 18. April 2017 die bisher vom K 85 erbrachten Schnellbusverbindungen aus Reinheim und Spachbrücken nach Darmstadt zu Spitzenzeiten ersetzen könnte, wenn Reinheim bereit wäre, diese Zusatzverbindungen selbst teilweise zu finanzieren. Von den Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro müsste Reinheim weniger als 25.000 Euro selbst tragen, wozu SPD, DKP und Grüne (!) nicht bereit waren.
Geplant heißt hier nicht beschlossen.
Wie die Verhandlungen am 8.3. nun gezeigt haben, basierten die vergangenen Entscheidungen hauptsächlich auf sehr lückenhaften Informationen. Weder Linienführung noch Fahrzeiten waren bis vor den Verhandlungen der Mehrheit der Entscheidungsträger bekannt. Die Dadina hat diese wohl der Stadt mitgeteilt, mit der Bitte, die noch nicht endgültigen Fahrpläne nicht zu veröffentlichen, die Stadt hat davon dann gar nichts weitergegeben. Wir haben noch kurz vor der Entscheidung am 7.2. die relevanten Informationen bei der Dadina direkt erfragt, andere haben das nicht getan – was auch sicherlich nicht der reguläre Weg sein sollte.
Anfrage Teichweg 17
Reinheimer Kreis fragt bei Magistrat nach Teichweg 17, Bauhof und Sozialwohnungen
Die Stillegung der städtischen Notunterkunft Teichweg 17, der Einsatz des Bauhofes in großen Baumaßnahmen und der Neubau Sozialwohnungen gemeinsam mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg sind Themen dreier Anfragen des Reinheimer Kreises an den Magistrat.
In der Anfrage zur städtischen Notunterkunft Teichweg 17 fragt der RK, weshalb der Schornsteinfeger die dortige Feuerstelle stillgelegt hat und ob dort weiterhin geheizt werden kann, wie die Stillegung beseitigt werden soll und wie viele Stunden des Einsatzes des städtischen Bauhofes dafür geplant sind.
Erhalt von Schnellbuslinie
Reinheimer Kreis fordert Erhalt der Schnellbusverbindungen nach Darmstadt
Der Reinheimer Kreis setzt sich für den Erhalt der Schnellbusverbindungen nach Darmstadt ein, die bisher durch die Linie K 85 geleistet wurden. In einem Antrag für die Stadtverordnetenversammlung bittet der RK den Magistrat der Stadt Reinheim, in den Verhandlungen mit der DADINA darauf zu drängen, dass die vorhandenen Schnellbusverbindungen (bisher K 85) zwischen Reinheim, Spachbrücken und Darmstadt im Berufsverkehr zwischen 05 und 08 Uhr sowie in umgekehrter Richtung zwischen 16 und 19 Uhr erhalten bleiben.
Freies WLAN
Der Reinheimer Kreis setzt sich erneut für die Einrichtung freien WLANs in Reinheim ein. In einem Antrag zur Stadtverordnetenversammlung schlägt der RK vor, das Angebot des Landkreises in Anspruch zu nehmen und an publikumsstarken Plätzen im Stadtgebiet freies WLAN einzurichten oder einrichten zu lassen.