Entgegen aller Unkenrufen ist es der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung gelungen einen Haushalt zu verabschieden, und zwar mit Zustimmung aller Fraktionen.
In einer konstruktiven Atmosphäre hatte es schon im Finanzausschuss Diskussionen um die vielen eingegangenen Anträge gegeben. Manche wurden zusammengelegt, andere zurückgezogen. Es gab Änderungsanträge, die Palette der Möglichkeiten war groß.
Es wurde hart an der Sache um das Beste für Reinheim gerungen, wenngleich natürlich die Frage, was ist „das Beste“ es immer unterschiedliche Ansichten gibt.
Fakt ist, dass Anträge aller Fraktionen angenommen wurden, ein Novum in der Reinheimer Parlamentsgeschichte. Und es wurde kein Antrag abgelehnt, der die Zustimmung dieser Fraktion zum gesamten Haushaltes gefährdet hätte. Auch ein Novum.
Da die bisherige Koalition keine Mehrheit mehr besitzt, wurden die Diskussionen um den Haushalt im Parlament, bzw wirklich im Finanzausschuss geführt. Nicht verschweigen möchte ich hier, dass es Absprachen unter den Fraktionen im Vorfeld gab, jede Fraktion kennt die Ansprechpartner der anderen Kollegen und so ist eine konstruktive Vorbereitung der Sitzungen eine Frage des Wollens.
Der beschlossene Haushalt führt zu keiner Neuverschuldung und führt die solide Finanzpolitk der Vergangenheit fort.
Wolfgang Krenzer
Hätte mich auch sehr verwundert , wenn dies nicht gelungen wäre unter Demokratischen Parteien.
Sonst hätte man annehmen müssen , das hier nicht mehr zum wohl der Bürger sondern
um Personen geht .
Bleibt nur noch dem Bürger den Grund der zwiestigkeiten innerhalb unserer Partei zu nennen . Dass der geplante Kronprinz per Handabstimmung einstimmig gewählt wurde
und dieses nach 18 Monaten durch die Hess. Wahlordnung als nicht Gültig gewertet wurde , kann man Partei intern so erklären . Da dieses Thema aber in den Medien und der Presse behandelt wurde, werden nicht nur Parteimitglieder darauf angesprochen , auch ausserhalb Unserer Stadt Kreis und Land sind da Fragen zu beantworten.
War es nicht so, dass zuvor wider besseren besseren Wissens durch den Haushaltsentwurf viel mehr Anträge gestellt wurden? Und ist es nicht so, dass diese Anträge erst nach den „Unkenrufen“ zurückgezogen wurden?
Man kann durchaus durch die zeitliche Abfolge eine gewissen Zusammenhang sehen. Hätten es die Antragsteller nicht gleich besser wissen können?
So muss ich doch feststellen, dass die Kritik von Rot-Grün berechtigt waren. Und sie haben ihre Wirkung nicht verfehlt.
Was ist dagegen zu sagen, wenn Anstragsteller in der Diskussion ihre Anträge ändern, oder gar zurückziehen, wenn sich andere Möglichkeiten ergeben?
Beispielsweise beantragte die DKP sogeannte „Bischofsmützen“ für die Ueberauer Strasse. Da diese aber eine Bundesstrasse ist, sind die Reinheimer hier überhaupt nicht zuständig, sondern das muss eine andere Stelle entscheiden. Gleichwohl ist es richtig einen solchen Antrag zu stellen, um darüber zu sprechen und quasi den Magistrat damit zu beauftragen selbiges bei den zuständigen Stellen „einzutüten“.
In der Diskussion im Aussschuss zeigte sich nämlich, dass dieses alle Fraktionen befürworten.