Harmonische Jahreshauptversammlung des Reinheimer Kreises

Seine erste Jahreshauptversammlung führte dieser Tage der Reinheimer Kreis durch. In sehr harmonischer und konzentrierter Weise ließen die Mitglieder die vergangenen, sehr spannenden Monate Revue passieren. Einstimmig neu gewählt als Erster Vorsitzender wurde Rolf Johann aus Spachbrücken. Er war erst vor wenigen Wochen von der SPD zum Reinheimer Kreis gewechselt. Jochen Lange-Späth hatte das Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben müssen. Er bleibt dem Reinheimer Kreis eng verbunden. Rolf Johann dankte dem scheidenden Vorsitzenden für seine gute, kreative und konstruktive Arbeit beim Aufbau des Reinheimer Kreises sehr herzlich.

Unterstützt wird Rolf Johann künftig von zwei Stellvertretenden Vorsitzenden: Kanya Pawlewicz-Rupp wurde in ihrem Amt bestätigt, neu gewählt wurde Jörg Retzlaff. Schriftführer bleiben Christina Göckel und Werner Göckel, Rechner ist weiterhin Herbert Gesellchen. Jörg Rupp, Wolfgang Krenzer und Klaus Haberstroh bilden weiterhin den Vorstand der Fraktion. Zufriedenheit herrschte über die inhaltliche politische Arbeit, die nach dem Ausschluss aus der SPD-Fraktion in einer eigenen Fraktion weitergeführt werden konnte. Erst durch die Gründung einer neuen Reinheimer Wählergruppe sei diese Fortsetzung möglich geworden.

Vieles sei gelungen, die Einführung von Straßenbeiträgen verhindert und klare soziale und ökologische Akzente sowie eine kaufmännisch vorsichtige Finanzpolitik im Haushalt 2015 realisiert worden. Die Zusammenarbeit im Parlament sei über Parteigrenzen hinweg mit FWG, CDU und DKP sehr angenehm und konstruktiv. Leider sei es nicht gelungen, einen Wechsel im Bürgermeisteramt zu erreichen. Das klare Votum der Reinheimer Bürgerinnen und Bürger müsse voll akzeptiert und respektiert werden. Genauso müsse aber von SPD und Grünen verlangt werden, endlich die neuen Mehrheiten im Stadtparlament zu akzeptieren und zu respektieren.

Es wurden zudem die Weichen für die Zukunft gestellt. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Reinheimer Kreises sind weiterhin die Sozialpolitik, wie die Bekämpfung der Armut in Reinheim, die Stadtentwicklung/Wirtschaftsförderung, der Ausbau von Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Reinheimer Kommunalpolitik und die Verkehrssituation an verschiedenen Brennpunkten.

Zu den umstrittenen Windkrafträdern in Ueberau fordert der Reinheimer Kreis die maximale Information, Beteiligung und Anhörung der betroffenen Bürger. Alleingänge an den Bürgern vorbei dürfe es nicht geben. Alle verfügbaren Unterlagen müssten endlich auf den Tisch. Die Kostennote aus dem Rathaus für die Nutzung des Bürgerhauses für eine Infoveranstaltung mit dem Thema Windkraft, die dem Ortsvorsteher privat in Rechnung gestellt wurde, ist laut Johann nicht hinnehmbar.

Auch die Weigerung der Stadt, auf diese Veranstaltung im Odenwälder Volksblatt hinzuweisen ist inakzeptabel. Schließlich habe man das bei einer Veranstaltung der Diakonie auch gemacht.

Der Reinheimer Kreis wird sein Kommunalwahlprogramm auf einer Klausurtagung im Juni beraten.
Rolf Johann

Wolfgang Krenzer