Ein Artikel im Darmstädter Echo sorgte für Verwirrung. Es wird dort behauptet, dass der Reinheimer Kreis den Antrag zur Einführung von Strecke 30 in der Erbacher Straße in Spachbrücken, ohne Angabe von Gründen, zurückgezogen habe. Das ist nicht richtig. Der Antrag wurde zurückgezogen, weil die Stadt ein Schreiben mit ähnlichem Inhalt an die Polizeidirektion Darmstadt geschickt hat.
Da wir keine Anträge der Anträge willen stellen, zogen wir den Antrag zurück und warten die angekündigten Zählungen ab. Das fand im Ausschuss breite Zustimmung und entspricht unserem Politikverständnis. An unserem Ziel, die Geschwindigkeit in der Erbacher Straße zu begrenzen, ändert das nichts. So Rolf Johann vom Reinheimer Kreis in Spachbrücken.
Etwas ausführlicher hat es Udo Stumpf wie folgt dagestellt:
Am 4.7.2016 wurde eine Sitzung des Bauausschusses abgehalten. Hier wurden einige (andere) Themen sehr gut zusammen besprochen und sogar ein Interfraktioneller Antrag verfasst, dem auch die STVV am 12.7.2016 so zustimmte. Wie wir sehen, scheint es hier für die Bürger der Stadt Reinheim positiver zu werden. Ebenso mit den anderen Anträgen die beschlossen wurden und einem weiteren Interfraktionellen Antrag zum Thema Verkehrsanbindung, hier DADINA K85 und K55.
Nun zum Thema Tempo 30 in Spachbrücken:
Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit Erbacher Straße in Spachbrücken zwischen Kreuzung am Pfarrberg und Erbacher Straße Nummer 32
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 23. Mai 2016
auch hier wurde von allen anwesenden Fraktionsvertretern und Herrn Feick als Vertreter des Bgm pro und kontra dargestellt und Herrn Feick bilanzierte folgendes:
Alle Fraktionen und der Magistrat wollen hier das gleiche erreichen: “ Tempo 30, Zone 30 oder wie man es auch nennen will .“
Die Rechtsmittel seitens der Stadt seien erstmals alle ausgeschöpft und einen Rechtsbruch brauche man nicht. Alle Schriftstücke zu den Vorgängen lagen auf dem Tisch. Herr Feick sicherte nochmals nach Ablauf der 6 Monats Frist eine Überprüfung der Situation zu und eine erneute Antragsstellung zum Thema bei den zuständigen Ämtern zu.
Es ist vielleicht schade, nicht sofort eine Lösung präsentieren zu können, wir denken aber hier einen gangbaren Weg gefunden zu haben, um auch in Zukunft ein besseres miteinander zu haben. Wir haben das Vertrauen in Herrn Feick und den klaren Zustimmungen aller anwesenden Fraktionsvertretern zu diesem Punkt angenommen und erwarten natürlich auch die Ausführung des Magistrates dazu.
Wir können aber sicher sein, sollte hier mit falschen Karten gespielt werden, wird dies Spuren hinterlassen. Wie gesagt eine Basis der guten Zusammenarbeit geht nur auf Vertrauen und einem klaren Ziel. Hierbei ist es völlig egal aus welcher Partei und von welcher Person z.B. ein Antrag gestellt wird. Ist dieser verständlich, gut und auch benötigt, so wird er befürwortet.
Rolf Johann