Wie in der Zeitung schon gemeldet habe ich nach 20 Jahren Mitgliedschaft die Konsequenzen gezogen, und mein Parteibuch zurückgegeben.

In einem Brief an den Vorsitzenden des Ortsvereins habe ich die Gründe für diesen Schritt dagelegt, und möchte das hier nun veröffentlichen:

 

Lieber Thomas,

Du hast in einem Schreiben vom November diesen Jahres „innerparteiliche Solidarität“ von mir gefordert.

Gerade diese Solidarität ist es, die ich in den vergangenen Monaten in Reinheim doch stark vermisst habe.

Werfen wir einen Blick zurück, lassen das Vergangene Revue passieren:

Herbst 2013: Wahlen zum Fraktionsvorsitz, Jörg tritt überraschend an, bringt viele Unterstützer mit, die formal der Fraktion angehören, aber sonst wenig zu sehen sind. Es wird bemängelt, dass Leute zur Wahl erscheinen, die man sonst nie bei Fraktionssitzungen sieht.

Jörg könnte die Wahl gewinnen, und was passiert? Kurzerhand wird eine jahrelange Tradition, oder wie es im juristendeutsch so schön heisst, eine „betriebliche Übung“ über Bord geworfen, die HGO hervorgekramt, und so die Wahlberechtigung auf wenige Parlamentarier zurechtgestutzt. Natürlich ist die HGO massgebend, aber es stellt sich die Frage, warum die GO der Fraktion nicht aktuell gehalten wurde? Ist die Aufgabe der Fraktions-Mitglieder die aktuelle GO auf Gesetzeskonformität zu prüfen ?

Ich meine Nein, es ist die Aufgabe des Vorsitzenden und des Vorstandes der Fraktion hier auf dem Laufenden zu bleiben. Eine GO aus dem Jahre 1987 ist gelinde gesagt eine Pflichtverletzung des Vorstandes zum Schaden der Partei. Der Schaden ist nämlich dadurch entstanden, dass sich Genossen auf diese GO verlassen haben. Und ihnen wurde dadurch Recht gegeben, dass sich die Fraktion jahrzehntelang eben auch so verhalten hat. Und das wurde mit einem Handstreich über Bord geworfen!

Geht so innerparteiliche Solidarität?

 

Winter 2014: Einige Mitglieder der Fraktion stellen einen Nichtigkeitstantrag, man will nun den Ortsvereinsvorstand aus dem Amt kippen. Warum? Als formaler Grund wird ein Fehler im Wahlvorgang genannt, der markanterweise vom Fraktionsvorsitzenden begangen wurde, seinerzeit der Wahlleiter. Auch hier war das Verhalten des Wahlleiters jahrelang geübte Praxis und wird erst dann zu „Problem“ hochstilisiert, als das Verhalten des Ortsvereins nicht mehr den eigenen Interessen entspricht.

Geht so innerparteiliche Solidarität?

 

Frühjahr 2014: Der Ortsbezirk Reinheim-Ueberau lädt zu Vorstandswahlen ein und wählt ein Datum, an dem Freunde aus den Partnerschaftsstädten in Reinheim zu Gast sind, aber keine Veranstaltung geplant ist. Da das Interesse am Ortsbezirk jahrelang äusserst gering war und sich kaum jemand für die Vorstandsposten interessierte, sah man in der Terminwahl kein besonderes Problem. Anders sah das ein Mitglied, es folgt wiederum ein Antrag auf Nichtigkeit aus formalen Gründen und wiederum wird eine unliebsame Parteistruktur abgeschossen.

Geht so innerparteiliche Solidarität?

 

Frühsommer 2014: Die Mitgliederversammlung zur Wahl des Bürgermeisterkandidaten steht an. Es wird vom Vorstand der letzte Mittwoch vor den Sommerferien festgelegt. Dummerweise beginnen diese dieses Jahr sehr spät, nämlich Ende Juli. Viele Mitglieder ohne schulpflichtige Kinder haben bereits für diese Zeit Urlaub gebucht, möchten aber trotzdem an der Wahl teilnehmen.

Es werden über 50 Unterschriften gesammelt, zwei Ortsbezirke beantragen die Versammlung vorzuziehen. Nach Satzung der SPD-Reinheim genügt dieses um eine Versammlung einzuberufen.

Was passiert? Der Vorstand versteift sich auf den gewählten Termin. Wir erinnern uns an die Wahl des Ortsbezirks Reinheim-Ueberau. Dort war der Termin ebenso ungeschickt gewählt worden. Ein Nichtigkeitsantrag aus formal anderen Gründen war die Folge. Und hier? Der Vorstand weicht kein Jota von seinem Termin ab!

Geht so innerparteiliche Solidarität?

 

Sommer 2014: Die Mitgliederversammlung beginnt, zahlreiche Mitglieder sind gekommen, besonders auffällig ist die große Zahl neuer Mitglieder, die noch nie auf Parteiveranstaltungen zu sehen war.

Wir erinnern uns an die Aussage vom Herbst 2013, dass an der Abstimmung Leute teilnehmen wollten, die sich sonst nie auf Fraktionssitzung zu sehen seien. Nun sahen wir auf der Mitgliederversammlung genau denselben Effekt. Es waren viele Leute zu sehen, die noch nie im Zusammenhang mit der Partei in Erscheinung getreten sind.

Auf der einen Seite sich über Menschen mokieren, die nur zu Personalentscheidungen zu Sitzungen kommen (wie im Herbst 2013), aber auf der anderen Seite selbst jede Menge Leute in die Partei schleusen um genug Stimmen zu bekommen,

Geht so innerparteiliche Solidarität?

 

Ich meine, die innerparteiliche Solidarität wurde die letzten Monate wie oben beschrieben mehrfach bewusst verletzt, weshalb ich mich leider nicht mehr als Mitglied der Partei wohl fühlen kann.

 

Daher erkläre ich meinen Austritt aus der SPD zum 31. Dezember 2014

Viele Grüße

Wolfgang Krenzer