Alle Beiträge von Reinheimer Kreis

Jörg Rupp (RK) ist Spitzenkandidat der UWG für den Kreistag Darmstadt-Dieburg

Zehn Reinheimer auf der Liste der Unabhängigen Wählergemeinschaften zur Kreistagswahl 2021

40 Bewerberinnen und Bewerber aus acht unabhängigen Wählergemeinschaften aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg treten gemeinsam zur Kreistagswahl am 14. März 2021 an. Darunter sind zehn Bewerberinnen und Bewerber des Reinheimer Kreises: Jörg Rupp (Platz 1), Roswitha Gesellchen (10), Mitja Stachowiak (18), Michael Kurz (23), Wolfgang Krenzer (26), Herbert Gesellchen (30), Bojan Wagener (34), Herbert Ludwar (35), Werner Göckel (37), Kanya Pawlewicz-Rupp (40).

Jörg Rupp, Fraktionsvorsitzender des Reinheimer Kreises (RK), wurde einstimmig an die Spitze der Liste gewählt. Auf den Plätzen zwei bis acht folgen John Kraft (Unabhängige Bürger Pfungstadt, UBP), Falko-Holger Ostertag (Die Mühltaler, DM), Peter Löwenstein (Unabhängige Wählergemeinschaft Dieburg, UWD), Janek Gola (Zimmerner Liste, ZiLi), Sonja Wellnitz (Auf geht´s Ober-Ramstadt), Norman Zimmermann (Wir in Roßdorf, WiR) und Walter Keller (Wählergemeinschaft Griesheim, WGG). Auch deren Wahl erfolgte jeweils einstimmig.

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Wie können Neubaugebiete klimaneutral werden?

Reinheim plant ein neues Baugebiet „Nordwest III“. Am 8.6.2020 hat der Reinheimer Kreis deshalb gefragt, ob der Magistrat plant, dieses Baugebiet klimaneutral zu gestalten. Darauf hin antwortete Bürgermeister Feick, dass Bebauungspläne allgemein ungeeignet seien, um Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen und dass die Anordnung eines höheren Energiestandards als dem gesetzlich vorgeschriebenen nicht zulässig sei. Diese Behauptungen wurden unterstützt von Thomas Knöll (SPD), Vorsitzender des Bauausschusses, der bei der SPD als Bauexperte gilt. Die Grünen widersprachen dieser Darstellung – leider – nicht.

Aber stimmt das? Kann man in Bebauungsplänen wirklich nichts regeln, das dem Klimaschutz dient?

Handlungsmöglichkeiten der Stadt

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Antrag Klimaziele bei Nordwest III

Betreff:

Berücksichtigung von Klimazielen bei der Entwicklung des Baugebietes Nordwest III

Text:

  1. Beabsichtigt der Magistrat, das wohl letzte große Baugebiet Reinheims „Nordwest III“ auch nach ökologischen Kriterien zu entwickeln, also eigene Klima- und Umweltschutzziele zu formulieren und im Bebauungsplan vorzugeben?
  2. Hat der Magistrat für die Errichtung des neuen Baugebietes einen Leitbildkatalog aufgestellt und wie lautet dieser?
  3. Beabsichtigt der Magistrat, für das Baugebiet Nordwest III einen über den aktuellen ENEV-Standard hinausgehenden Energiestandard vorzugeben und strebt der Magistrat an, das Baugebiet insgesamt CO2-neutral oder als Plus-Energie-Siedlung zu entwickeln? Ist beabsichtigt, die Expertise von Stadtplanern und Energieeffizienzexperten einzuholen, z.B. durch ein Gutachten, um den für das Baugebiet Nordwest III sinnvollen Energiemix festlegen zu können oder liegt dieses bereits vor?
  4. Welche Rolle werden in dem Baugebiet die verschiedenen erneuerbaren Energieträger Photovoltaik, Windkraft, Wasserkraft, Biogas, Kraft-Wärme-Kopplung, Erdwärme u.ä. spielen und welche Vorgaben sollen voraussichtlich den einzelnen Bauherren gemacht werden?
  5. Beabsichtigt der Magistrat, die Bauherren in Nordwest III durch eine unabhängige Energieberatung zu unterstützen, damit diese Wege finden können, ihre neuen Gebäude möglichst CO2-neutral oder gar als Plusenergiehaus zu errichten, und alle vorhandenen Fördertöpfe nutzen können?
  6. Beabsichtigt der Magistrat, bei der Vergabe der Baugrundstücke Bauherren zu bevorzugen, die ein CO2-neutrales Gebäude oder ein Plusenergiehaus errichten wollen?
  7. Beabsichtigt der Magistrat, für die Errichtung CO2-neutraler Gebäude oder von Plusenergiehäusern aktiv zu werben und Informationsveranstaltungen mit fachkompetenten Unternehmen/Beratern wie z.B. mit dem Institut für Wohnen und Umwelt in Darmstadt der der HLG/LEA durchzuführen, um Bauherren und Öffentlichkeit von der Vorteilhaftigkeit dieser modernen Bauformen nicht nur für Umwelt und Klima sondern auch für die einzelnen bauwilligen Familien und Unternehmen zu überzeugen?
  8. Beabsichtigt der Magistrat, ein modernes, dem Klimaschutz dienendes Verkehrskonzept für das neue Baugebiet vorzulegen und zum Bestandteil der Bauerschließungsplanung zu machen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern des neuen Viertels (sowie angrenzender Viertel) eine bessere ÖPNV-Anbindung, Angebote des ökologischen Verkehrsmixes sowie bessere und gut vernetzte Rad- und Fußwege bieten zu können?

Begründung:

Seit mehr als zehn Jahren ist Reinheim Klimaschutzkommune. Seit etwas mehr als einem Jahr herrscht laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in Reinheim der Klimanotstand. Das neue Baugebiet Nordwest III bietet nun die Chance, ein klimaneutrales Wohn- und Gewerbegebiet zu errichten, mit dem Reinheim einen großen Schritt auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune gehen kann. Da es sich wohl um das letzte größere Neubaugebiet unserer Stadt handeln dürfte, gebietet der Klimanotstand in einer Klimaschutzkommune geradezu, hier neue Maßstäbe zu setzen und zukunftsweisende politische Vorgaben zu machen. Es reicht nicht, nur gemeinsam gegen den Klimanotstand Beschlüsse zu fassen oder demonstrieren zu gehen, vielmehr sind konkrete Taten gefordert, um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder zu sichern. Dass ein klimaneutrales Stadtviertel und sogar Plus-Energie-Viertel möglich sind, zeigen mittlerweile unzählige Beispiele, wie in Darmstadt, Münster und Erzhausen. Gerade die Lage Reinheims in der Region Darmstadt beinhaltet die große Chance, das reichlich vorhandene Knowhow zu nutzen. Es kommt hinzu, dass klimaneutrales Bauen auch für die Bauherren selbst – und hier vor allem für Familien – große Vorteile. Birgt. Es gibt eine ansehnliche Zahl an Fördertöpfen, die klimaneutrales Bauen erleichtern Mit der richtigen Vorplanung muss das Bauen gegenüber dem Standard der EnEV-Vorgaben nicht teurer werden. Es kann stattdessen aber hocheffizient (z.B. im KfW-Effizienzhaus) werden und zu erheblich niedrigeren laufenden Betriebskosten für die Gebäude führen. Die Stadt ist im Hinblick auf klimaneutrales Bauen der Schlüsselakteur, der darüber entscheidet, ob Nordwest III zumindest in der Gesamtsumme klimaneutral wird.

Antwort des Bürgermeisters

Bürgermeister teilte in Beantwortung der Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung sinngemäß folgendes mit:

  1. Grundsätzlich ist ein B-Plan nicht dazu geeignet Klima- und Umweltschutzziele zu formulieren. Im Bplan können Festsetzungen entsprechend den Zulässigkeitsvoraussetzungen nach Bau-GB getroffen werden. Darüber hinausgehende Festsetzungen sind unzulässig.
  2. Ein Leitbildkatalog ist im Bauleitplanverfahren nicht vorgesehen.
  3. Die Festsetzung höherer Energiestandards im B-Plan als die gesetzlichen Grundlagen ist
    unzulässig. Die Stadt beabsichtigt auch nicht als Energieversorger aufzutreten.
  4. Da wir die zukünftigen Eigentümer nicht kennen, kann über die Rolle der erneuerbaren Energien derzeit keine Aussage getroffen werden. Sicher ist jedoch, dass Wasserkraft ausscheidet, da kein Fluss in der Nähe ist und eine Windkraftanlage im Sinne einer herkömmlichen Windkraftanlage die Abstandsregelung nicht einhalten können wird. Ausschluss von Energiesystemen im B-Plan ist unzulässig.
  5. Eine unabhängige Energieberatung über die Kontaktstelle Stadt Reinheim ist bereits seit Jahren möglich.
  6. Festlegung von Vergabekriterien ist Sache der STVV.
  7. eit Jahren gibt es die Möglichkeit einer Beratung durch einen Energieberater bei der Stadt
    Reinheim welche von der Verbraucherzentrale Frankfurt finanziert wird. Siehe Punkt 5.
    Informationsveranstaltungen mit fachkompetenten Firmen werden grundsätzlich nicht
    durchgefiihrt. Hierbei handelt es sich um einen Eingriff in den Wettbewerb.
  8. Die Erschließung wird grundsätzlich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben geplant und
    hergestellt. Umwelt-und Klimabelange werden berücksichtigt. Barrierefreie Fußwege bzw.
    Mischverkehrsflächen sind obligatorisch. Radwege sind nicht vorgesehen, da es sich um Zielund Quellverkehr handelt.
    ÖPNV ist Sache der Dadina bzw. RMV. Im Planungsprozess werden diese Stellen einbezogen.

Kanya Pawlewicz-Rupp bedankt sich bei Ihren Wählerinnen und Wählern.

Etwas verspätet, erscheint hier der Text zum Ausgang der Bürgermeisterwahl.

Die Bürgermeisterwahl ist zu Ende. Unsere Kandidatin hat mit fast 40 Prozent in der beabsichtigten Kürze des Wahlkampfes ein mehr als achtbares Ergebnis erzielt und möchte sich bei ihren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Sie wird jetzt gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Reinheimer Kreises versuchen, die in ihrem Programm enthaltenen Inhalte umzusetzen. Außerdem werden wir als Hingugger gemeinsam ein waches Auge auf die Arbeit des neuen Bürgermeisters Manuel Feick werfen. Werden den warmen Worten im Wahlkampf auch Taten von seiner Seite aus folgen? Herr Feick hat am Wahlabend angekündigt, auf alle Fraktionen zugehen zu wollen, was wir zunächst gutes Zeichen für eine bessere Zusammenarbeit in der Zukunft werten. „Wenn sich der Umgang mit dem politischen Gegner bessert, ist das gut für unsere gesamte Demokratie.“ so Kanya Pawlewicz-Rupp.

Pressefreiheit und Demokratie

Gedanken zu 65 Jahre Odenwälder Volksblatt

„Die Pressefreiheit ist die Folge der Denkfreiheit.“
Heinrich Heine; deutscher Dichter (1797 – 1856)

„Große Männer haben die Pressefreiheit nie gefürchtet; denn wo kein Pulver liegt, kann man die Leute rauchen lassen.“
Karl Julius Weber, deutscher Schriftsteller, Hofrat (Bad König) und Privatgelehrter (1767 – 1832)

Liebe Familie Buxmann,
liebe Marion Buxmann-Adams,
liebe Christel Sauer,

der Reinheimer Kreis bedankt sich – auch im Namen der Bürgermeister-Kandidatin Kanya Pawlewicz-Rupp – sehr herzlich für die mehr als 65 Jahre, in denen Ihr einen ganz entscheidenden und sehr positiven Beitrag zur Demokratie in unserer Stadt geleistet habt. Es war sicherlich nicht immer leicht, allen politischen Akteurinnen und Akteuren gleichermaßen die Gelegenheit zu geben, ihre Ansichten, Initiativen und Veranstaltungen einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Das Odenwälder Volksblatt war in den vergangenen sechseinhalb Jahrzehnten gleichzeitig ein Markplatz, ein Markt der Möglichkeiten, ein zentraler Ort der Kommunikation und des Miteinanders, der unsere Stadt und ihre Bürgergesellschaft mit zusammengehalten hat. Wer über die Vereine, über Sport und Kultur oder das gesellschaftliche Leben in Reinheim Bescheid wissen wollte, der war beim Odenwälder Volksblatt genau richtig. Ihr habt das Vereinsleben in Reinheim spürbar gefördert und unterstützt und im Zweifel auch immer wieder einmal ein Auge zugedrückt, wenn es den Vereinen geholfen hat.

Dafür möchten wir Euch unseren großen Respekt und unseren herzlichen Dank aussprechen. Wir wünschen Euch alles Gute für Eure Zukunft.

Die „Reinheimer Nachrichten“ schicken sich nun an, das beeindruckende Erbe des Odenwälder Volksblatts anzutreten. Den Herausgebern der Reinheimer Nachrichten wünschen wir dabei viel Erfolg. Wir freuen uns auf eine ebenso gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Ihr/Euer

Reinheimer Kreis

Kanya Pawlewicz-Rupp wird unsere neue Bürgermeisterin

Ganz tatendurstig wartet Kanya Rupp, wie sie sich gerne selber nennt, auf die anstehenden Aufgaben. Zuerst gilt es aber den Wahlkampf zu führen und natürlich auch zu gewinnen. Damit die Reinheimer denn wissen, was Frau Rupp und der Reinheimer Kreis sich vorgenommen haben, lesen Sie hier unser Programm als PDF Datei.

Also, am 26. Mai Kanya wählen!

„Kanya kanns“.

 

 

Heringsessen am Aschermittwoch

Politisches Heringsessen

Volle Hütte bei Kanyas Rede

Kanya Pawlewicz-Rupp, Bürgermeisterkandidatin für Reinheim, hat beim Politischen Heringsessen am Aschermittwoch ihr Wahlprogramm für die Jahre 2019 bis 2031 vorgestellt. Unter dem Titel „Meine Vision für Reinheim 2031“ forderte sie eine grundlegende Modernisierung von Verwaltung, Infrastruktur und politischer Kultur, außerdem dass die Bürgerbeteiligung künftig der Regelfall bei allen wichtigen politischen Entscheidungen sein muss.

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01/2019

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2019 begann mit einem Paukenschlag. Bürgermeister Karl Hartmann kündigte am Ende des städtischen Neujahrsempfangs seinen Rückzug zum 31.08.2019 an. Aufregung aller Orten, auch Empörung über den offensichtlichen Versuch, seinem Kronprinzen mit allen fairen und unfairen Mitteln einen Vorteil bei der Kandidatur zu verschaffen. Klassische Parteipolitik alten Schlages eben, immer orientiert allein am Wohle der Partei...

Uns aber als Reinheimer Kreis konnte Hartmann nicht täuschen. Dazu kennen wir ihn und die alten Männer viel zu gut, die ihn stützen. Es war doch zu offensichtlich, dass Stadtrat Feick mindestens seit Mitte vergangenen Jahres auf Wahlkampftour war. Eigentlich hatten wir damit gerechnet, dass parallel zur Landtagswahl gewählt werden würde. Die einzige weitere "Überraschungsoption" war dann die Europawahl. Genau so ist es gekommen.

Wir waren vorbereitet und haben deshalb schon bei unserer Jahreshauptversammlung gestern Abend, noch vor der SPD, unsere eigene Kandidatin gewählt. Unsere Mitglieder haben sich entschieden für:


Kanya Pawlewicz-Rupp


Mitbewerber war Mitja Stachowiak. Hierzu unsere aktuelle Pressemitteilung:

Kanya Rupp will Bürgermeisterin von Reinheim werden

Kanya Pawlewicz-Rupp (Reinheimer Kreis) will Bürgermeisterin von Reinheim werden. Die Stadtverordnete wurde gestern Abend auf einer außerordentlich gut besuchten Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis mit mehr als 80% der Stimmen nominiert. Pawlewicz-Rupp setzte sich damit deutlich gegen einen Mitbewerber durch. "Wir gratulieren Kanya sehr herzlich zu ihrer Nominierung.", freute sich der Vorsitzende des Reinheimer Kreises, Werner Göckel. "Wir sind stolz, eine so gute und kompetente Kandidatin zu haben und werden sie mit aller Kraft in einem kurzen, aber intensiven Wahlkampf unterstützen."

Göckel zeigte sich stolz, dass der Reinheimer Kreis als erstes eine Bewerberin für das Amt der Bürgermeisterin von Reinheim benannt hat, das am 31. August 2019 durch das Ausscheiden des bisherigen Amtsinhabers Karl Hartmann frei wird. "Die SPD hat zwar versucht, alle politischen Mitbewerber zu überrumpeln. Bei uns ist ihnen das aber nicht gelungen." Dazu kenne man die aktuell maßgebenden Personen der Reinheimer SPD zu gut. Deshalb habe man auch damit gerechnet, dass wieder mit allen Mitteln versucht wird, selbst zu bestimmen, wer Nachfolger von Karl Hartmann wird. Der Reinheimer Kreis aber habe jetzt dafür gesorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger Reinheims nun eine echte Wahl haben.

Kanya Pawlewicz-Rupp ist Diplom-Politikwissenschaftlerin und hat außerdem einen Master (MBA) in Internationalem Marketing. Die 39-jährige Mutter von zwei Kindern im Alter von 6 und 12 Jahren ist derzeit als Verantwortliche für Vertrieb und Marketing in einem kleinen mittelständischen IT-Beratungs-Unternehmen tätig. Ihren beruflichen Weg begann Kanya Pawlewicz-Rupp als Mitarbeiterin des SPD-Bundestagsabgeordneten Walter Hoffmann in Berlin. Im Jahre 2005 war sie Büroleiterin Bundestag Berlin der SPD-Bundestagsabgeordneten Barbara Imhof (Fulda). Nach einer ersten Familienzeit aufgrund der Geburt ihrer Tochter arbeitete sie mehr als zweieinhalb Jahre im Vorzimmer des Bürgermeisters von Reinheim, Karl Hartmann. Dem schloss sich eine Tätigkeit als Koordinatorin Erneuerbare Energien im Landratsamt Darmstadt-Dieburg an, wo sie eng mit Landrat Klaus Peter Schellhaas zusammenarbeitete.

Viereinhalb Jahre lang, von 2011 bis 2016, war Kanya Pawlewicz-Rupp als Stadträtin von Reinheim Mitglied im Magistrat der Stadt. Sechs Jahre arbeitete sie im Vorstand der SPD Reinheim, vier Jahre im Unterbezirksvorstand der SPD Darmstadt-Dieburg mit. 2010 wurde sie vom SPD-Bezirk Hessen-Süd zur Teilnahme am 34. Kurs der Kommunalakademie der Bundes-SGK und des Parteivorstandes der SPD vorgeschlagen, den sie mit Erfolg absolvierte. In diesen Kursen, zu denen nur sehr wenige, ausgewählte Personen zugelassen werden, bildet die SPD ihre Nachwuchsführungskräfte für alle politischen Ebenen aus.

Im Jahr 2014 trat Kanya Pawlewicz-Rupp gemeinsam mit ihrem Mann Jörg Rupp und dem größten Teil des damaligen Vorstandes der SPD Reinheim aus dieser Partei aus. Die Gründe dafür waren erhebliche und grundsätzliche Differenzen über die richtige politische Kultur in Reinheim sowie tiefgreifende inhaltliche Unterschiede zu Bürgermeister Hartmann und Teilen der SPD-Fraktion. Im November 2014 gründete Kanya Pawlewicz-Rupp zusammen mit 20 anderen ehemaligen SPD-Mitgliedern deshalb die unabhängige Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis, deren Stellvertretende Vorsitzende sie seitdem ist. Eine ihrer wichtigsten, durch Bürgermeister Hartmann übertragenen Aufgaben als Stadträtin von Reinheim war die federführende Koordination zur Erarbeitung des Aktionsplanes I zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahre 2014, der in Rekordzeit erstellt wurde.

Kanya Pawlewicz-Rupp, die in einer leidenschaftlichen Rede ihre Vorstellungen von einer erfolgreichen Weiterentwicklung Reinheims präsentierte, zeigte sich tief berührt von dem Zuspruch und der Unterstützung des Reinheimer Kreises. "Ich bin fest davon überzeugt, dass ich das notwendige Rüstzeug, das Wissen und die Fähigkeiten mitbringe, um als Bürgermeisterin einen guten Job für Reinheim zu machen. In den kommenden 12 Wochen gilt es, auch die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen", zeigte sie sich kämpferisch.

Mit den besten Grüßen
Ihr/Euer Reinheimer Kreis

Kanya macht’s

Werner Göckel, Stadtrat und Vorsitzender des Reinheimer Kreises gratuliert Kanya Pawlewicz-Rupp zu ihrer Nominierung zur Bürgermeisterwahl.

 

Kanya Pawlewicz-Rupp (Reinheimer Kreis) will Bürgermeisterin von Reinheim werden. Die Stadtverordnete wurde  auf einer außerordentlich gut besuchten Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis mit mehr als 80% der Stimmen nominiert. Pawlewicz-Rupp setzte sich damit deutlich gegen einen Mitbewerber durch. „Wir gratulieren Kanya sehr herzlich zu ihrer Nominierung.“, freute sich der Vorsitzende des Reinheimer Kreises, Werner Göckel. „Wir sind stolz eine so gute und kompetente Kandidatin zu haben und werden sie mit aller Kraft in einem kurzen, aber intensiven Wahlkampf unterstützen.“

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Bahntrasse und medizinische Versorgung

Zu zwei wichtigen Themen stellt der Reinheimer Kreis im Stadtparlament Anträge: Die Zukunft der Bahntrasse nach Groß-Bieberau und die medizinische Versorgung im Stadtteil Georgenhausen-Zeilhard. Parlamentarier der Nachbargemeinde Groß-Bieberau versuchen, die Trasse zu entwidmen, um ein neues Gewerbegebiet zu errichten. Weiter im Odenwald, etwa in Brensbach, ist man dagegen für den Erhalt und Wiederaufbau der Trasse.
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