Alle Beiträge von Reinheimer Kreis

Danke für Ihr Vertrauen

Auch wenn noch kein endgültiges Wahlergebnis vorliegt, so wollen wir doch schon heute Dankeschön sagen, an alle die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Wir werden weiter eine Oppositionsrolle spielen, so wie wir das in der Vergangenheit auch getan haben. Konstruktive Kritik an der Sache ist unser Ding, und so soll es bleiben.

Wir gratulieren den Wahlsiegern und sind gespannt wie die Sitzverteilung im Stadtparlament dann aussehen wird, und welche Koalitionsmöglichkeiten sich dadurch auftun.

Ist Kritik an der Politik automatisch unsachlich?


Diese Frage stellt sich derzeit hier in unserer Stadt. Wenn auf Fehler und Versäumnisse der Reinheimer Politik hingewiesen wird, dann werden nicht die Inhalte diskutiert. Auch wird nicht das Gespräch mit den Betroffenen gesucht, die Ursache der Kritik näher betrachtet oder gar beseitigt. Stattdessen Schlammschlacht, werden diejenigen beschimpft und niedergeschrien, die es gewagt haben, den Finger in die Wunde zu legen, auf ein Problem hinzuweisen. Belege und Beweise werden nicht zur Kenntnis genommen, nicht einmal eindeutige Gerichtsurteile. Weil nun einmal nicht sein kann, was nicht sein darf, werden stattdessen die Boten der schlechten Nachricht bekämpft statt sich um die Sache zu kümmern.

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Richtigstellung und Ärztemangel


Bürgermeister Feick hat am 23.02.2021 den RK aufgefordert, einiges richtig zu stellen. Dem kommen wir natürlich sehr gerne nach. Wir stellen die Sachlage richtig dar. Richtig ist, dass unser kürzlich erschienenes Bild von der Oberen Straße ein unbewohntes Nebengebäude zeigte. Deutlich zu sehen war, dass Eigentum der Stadt seit langem vernachlässigt wird. Wir stellen auch richtig, dass nicht alle Bewohner der Notunterkünfte diese zerstören oder verdrecken. Manche wohnen dort seit vielen Jahren. Richtig ist auch, dass die vorläufigen Jahresabschlüsse der Stadt seit 2017 außerordentlich hohe „Kosten des Geldverkehrs“ ausweisen: 2017: 40.981,40 €, 2018: 71.405,97 €, 2019: 52.992,25 € . Planzahlen 2020: 50 T€, 2021: 30T€. Beschreibung: „Hier sind die Verwahrentgelte veranschlagt.“ Verwahrentgelte sind Minuszinsen für Festgelder bei der Sparkasse: z.B. -0,4%. U.a. aufgrund der Planzahlen können wir nicht ausschließen, dass die tatsächlichen Zahlen niedriger oder höher liegen. Herr Bürgermeister Feick wird im Rahmen einer „Richtigstellung“ sicherlich gerne die genauen Zahlen bekannt machen. Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass er künftig sein Augenmerk weniger auf „Richtigstellungen“ legt als darauf, die Situation der Betroffenen zu verbessern.

Ärzte in den Stadtteilen? Wo sind sie geblieben? MVZ: War da was?


Ueberau hatte zuletzt einen in den 90ern, in Spachbrücken und Georgenhausen-Zeilhard konnte man noch vor wenigen Jahren zum Hausarzt gehen – doch das ist vorbei. Alle Stadtteile sind „arztfrei“. Wir finden, das ist nicht gut. Abhelfen sollte eigentlich das im Bürgermeisterwahlkampf groß angekündigte MVZ. Es hat sich mittlerweile als bloße Praxisübernahme herausgestellt. Die Praxis Dr. Dörfel ist gegangen, zwei junge neue Ärzte sind gekommen. Für die Stadtteile, insbesondere für Georgenhausen-Zeilhard hat sich jedoch nichts geändert. Die versprochende Dependance dort kommt offenbar nicht. Aus unserer Sicht muss Reinheims größter Stadtteil Georgenhausen-Zeilhard jedoch baldmöglichst wieder einen Allgemeinmediziner bekommen, gerne auch unter dem Dach eines MVZs. Dafür werden wir uns im Stadtparlament und im Kreistag einsetzen.

Ob Landarztpraxen, wie sie bislang üblich waren, heute noch möglich sind, ist unklar. Offenbar hemmen bauliche Auflagen und finanzielle Schranken junge Mediziner. Vor allem aber wollen auch Ärzte Beruf und Familie besser unter den Hut bringen. Einen Dienstplan von 60 Stunden wollen sicherlich die wenigsten als Standard wissen. Als Lösung dafür werden Medizinische Versorgungszentren (MVZs) genannt, organisatorisch betreibt sie i.d.R. der Landkreis, die Ärzte sind angestellt. 2019 wollte der Landkreis passend zur Wahl ein MVZ in Reinheim errichten. Stattdessen wurde jetzt die Praxisübergabe als Gründung eines MVZ definiert. Genauso „wahr“ wie, dass irgendwer die Kreiskliniken privatisieren will. Seltsam, dass das bisher nicht „richtiggestellt“ wurde…

Die Wahrheit über die Notunterkünfte in der Oberen Straße – Für mehr Ehrlichkeit in der Politik

Kellerfenster, renoviert?

„Umfangreiche Instandsetzungen“- konnte man kürzlich lesen. Der Bürgermeister berichtete stolz über die Sanierung der Notunterkunft. Der Eindruck dieses Artikels: Es ist alles okay. Die tun was sie können. Ein Problem sind allenfalls die Bewohner:innen der Unterkünfte. Stimmt das? Wir sagen: Nein. Hier wird den Bürgerinnen und Bürgern einmal mehr Sand in die Augen gestreut, werden geschönte Bilder gezeichnet. Die Wahrheit ist: Die beiden zusammenhängenden Gebäude wurden über lange Zeit stark vernachlässigt, obwohl sie eigentlich solide sind und ihre Substanz erhaltenswert ist. Seit Jahrzehnten lässt die SPD-Regierung städtisches Eigentum verfallen.
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Jörg Rupp (RK) ist Spitzenkandidat der UWG für den Kreistag Darmstadt-Dieburg

Zehn Reinheimer auf der Liste der Unabhängigen Wählergemeinschaften zur Kreistagswahl 2021

40 Bewerberinnen und Bewerber aus acht unabhängigen Wählergemeinschaften aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg treten gemeinsam zur Kreistagswahl am 14. März 2021 an. Darunter sind zehn Bewerberinnen und Bewerber des Reinheimer Kreises: Jörg Rupp (Platz 1), Roswitha Gesellchen (10), Mitja Stachowiak (18), Michael Kurz (23), Wolfgang Krenzer (26), Herbert Gesellchen (30), Bojan Wagener (34), Herbert Ludwar (35), Werner Göckel (37), Kanya Pawlewicz-Rupp (40).

Jörg Rupp, Fraktionsvorsitzender des Reinheimer Kreises (RK), wurde einstimmig an die Spitze der Liste gewählt. Auf den Plätzen zwei bis acht folgen John Kraft (Unabhängige Bürger Pfungstadt, UBP), Falko-Holger Ostertag (Die Mühltaler, DM), Peter Löwenstein (Unabhängige Wählergemeinschaft Dieburg, UWD), Janek Gola (Zimmerner Liste, ZiLi), Sonja Wellnitz (Auf geht´s Ober-Ramstadt), Norman Zimmermann (Wir in Roßdorf, WiR) und Walter Keller (Wählergemeinschaft Griesheim, WGG). Auch deren Wahl erfolgte jeweils einstimmig.

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Wie können Neubaugebiete klimaneutral werden?

Reinheim plant ein neues Baugebiet „Nordwest III“. Am 8.6.2020 hat der Reinheimer Kreis deshalb gefragt, ob der Magistrat plant, dieses Baugebiet klimaneutral zu gestalten. Darauf hin antwortete Bürgermeister Feick, dass Bebauungspläne allgemein ungeeignet seien, um Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen und dass die Anordnung eines höheren Energiestandards als dem gesetzlich vorgeschriebenen nicht zulässig sei. Diese Behauptungen wurden unterstützt von Thomas Knöll (SPD), Vorsitzender des Bauausschusses, der bei der SPD als Bauexperte gilt. Die Grünen widersprachen dieser Darstellung – leider – nicht.

Aber stimmt das? Kann man in Bebauungsplänen wirklich nichts regeln, das dem Klimaschutz dient?

Handlungsmöglichkeiten der Stadt

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Antrag Klimaziele bei Nordwest III

Betreff:

Berücksichtigung von Klimazielen bei der Entwicklung des Baugebietes Nordwest III

Text:

  1. Beabsichtigt der Magistrat, das wohl letzte große Baugebiet Reinheims „Nordwest III“ auch nach ökologischen Kriterien zu entwickeln, also eigene Klima- und Umweltschutzziele zu formulieren und im Bebauungsplan vorzugeben?
  2. Hat der Magistrat für die Errichtung des neuen Baugebietes einen Leitbildkatalog aufgestellt und wie lautet dieser?
  3. Beabsichtigt der Magistrat, für das Baugebiet Nordwest III einen über den aktuellen ENEV-Standard hinausgehenden Energiestandard vorzugeben und strebt der Magistrat an, das Baugebiet insgesamt CO2-neutral oder als Plus-Energie-Siedlung zu entwickeln? Ist beabsichtigt, die Expertise von Stadtplanern und Energieeffizienzexperten einzuholen, z.B. durch ein Gutachten, um den für das Baugebiet Nordwest III sinnvollen Energiemix festlegen zu können oder liegt dieses bereits vor?
  4. Welche Rolle werden in dem Baugebiet die verschiedenen erneuerbaren Energieträger Photovoltaik, Windkraft, Wasserkraft, Biogas, Kraft-Wärme-Kopplung, Erdwärme u.ä. spielen und welche Vorgaben sollen voraussichtlich den einzelnen Bauherren gemacht werden?
  5. Beabsichtigt der Magistrat, die Bauherren in Nordwest III durch eine unabhängige Energieberatung zu unterstützen, damit diese Wege finden können, ihre neuen Gebäude möglichst CO2-neutral oder gar als Plusenergiehaus zu errichten, und alle vorhandenen Fördertöpfe nutzen können?
  6. Beabsichtigt der Magistrat, bei der Vergabe der Baugrundstücke Bauherren zu bevorzugen, die ein CO2-neutrales Gebäude oder ein Plusenergiehaus errichten wollen?
  7. Beabsichtigt der Magistrat, für die Errichtung CO2-neutraler Gebäude oder von Plusenergiehäusern aktiv zu werben und Informationsveranstaltungen mit fachkompetenten Unternehmen/Beratern wie z.B. mit dem Institut für Wohnen und Umwelt in Darmstadt der der HLG/LEA durchzuführen, um Bauherren und Öffentlichkeit von der Vorteilhaftigkeit dieser modernen Bauformen nicht nur für Umwelt und Klima sondern auch für die einzelnen bauwilligen Familien und Unternehmen zu überzeugen?
  8. Beabsichtigt der Magistrat, ein modernes, dem Klimaschutz dienendes Verkehrskonzept für das neue Baugebiet vorzulegen und zum Bestandteil der Bauerschließungsplanung zu machen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern des neuen Viertels (sowie angrenzender Viertel) eine bessere ÖPNV-Anbindung, Angebote des ökologischen Verkehrsmixes sowie bessere und gut vernetzte Rad- und Fußwege bieten zu können?

Begründung:

Seit mehr als zehn Jahren ist Reinheim Klimaschutzkommune. Seit etwas mehr als einem Jahr herrscht laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in Reinheim der Klimanotstand. Das neue Baugebiet Nordwest III bietet nun die Chance, ein klimaneutrales Wohn- und Gewerbegebiet zu errichten, mit dem Reinheim einen großen Schritt auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune gehen kann. Da es sich wohl um das letzte größere Neubaugebiet unserer Stadt handeln dürfte, gebietet der Klimanotstand in einer Klimaschutzkommune geradezu, hier neue Maßstäbe zu setzen und zukunftsweisende politische Vorgaben zu machen. Es reicht nicht, nur gemeinsam gegen den Klimanotstand Beschlüsse zu fassen oder demonstrieren zu gehen, vielmehr sind konkrete Taten gefordert, um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder zu sichern. Dass ein klimaneutrales Stadtviertel und sogar Plus-Energie-Viertel möglich sind, zeigen mittlerweile unzählige Beispiele, wie in Darmstadt, Münster und Erzhausen. Gerade die Lage Reinheims in der Region Darmstadt beinhaltet die große Chance, das reichlich vorhandene Knowhow zu nutzen. Es kommt hinzu, dass klimaneutrales Bauen auch für die Bauherren selbst – und hier vor allem für Familien – große Vorteile. Birgt. Es gibt eine ansehnliche Zahl an Fördertöpfen, die klimaneutrales Bauen erleichtern Mit der richtigen Vorplanung muss das Bauen gegenüber dem Standard der EnEV-Vorgaben nicht teurer werden. Es kann stattdessen aber hocheffizient (z.B. im KfW-Effizienzhaus) werden und zu erheblich niedrigeren laufenden Betriebskosten für die Gebäude führen. Die Stadt ist im Hinblick auf klimaneutrales Bauen der Schlüsselakteur, der darüber entscheidet, ob Nordwest III zumindest in der Gesamtsumme klimaneutral wird.

Antwort des Bürgermeisters

Bürgermeister teilte in Beantwortung der Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung sinngemäß folgendes mit:

  1. Grundsätzlich ist ein B-Plan nicht dazu geeignet Klima- und Umweltschutzziele zu formulieren. Im Bplan können Festsetzungen entsprechend den Zulässigkeitsvoraussetzungen nach Bau-GB getroffen werden. Darüber hinausgehende Festsetzungen sind unzulässig.
  2. Ein Leitbildkatalog ist im Bauleitplanverfahren nicht vorgesehen.
  3. Die Festsetzung höherer Energiestandards im B-Plan als die gesetzlichen Grundlagen ist
    unzulässig. Die Stadt beabsichtigt auch nicht als Energieversorger aufzutreten.
  4. Da wir die zukünftigen Eigentümer nicht kennen, kann über die Rolle der erneuerbaren Energien derzeit keine Aussage getroffen werden. Sicher ist jedoch, dass Wasserkraft ausscheidet, da kein Fluss in der Nähe ist und eine Windkraftanlage im Sinne einer herkömmlichen Windkraftanlage die Abstandsregelung nicht einhalten können wird. Ausschluss von Energiesystemen im B-Plan ist unzulässig.
  5. Eine unabhängige Energieberatung über die Kontaktstelle Stadt Reinheim ist bereits seit Jahren möglich.
  6. Festlegung von Vergabekriterien ist Sache der STVV.
  7. eit Jahren gibt es die Möglichkeit einer Beratung durch einen Energieberater bei der Stadt
    Reinheim welche von der Verbraucherzentrale Frankfurt finanziert wird. Siehe Punkt 5.
    Informationsveranstaltungen mit fachkompetenten Firmen werden grundsätzlich nicht
    durchgefiihrt. Hierbei handelt es sich um einen Eingriff in den Wettbewerb.
  8. Die Erschließung wird grundsätzlich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben geplant und
    hergestellt. Umwelt-und Klimabelange werden berücksichtigt. Barrierefreie Fußwege bzw.
    Mischverkehrsflächen sind obligatorisch. Radwege sind nicht vorgesehen, da es sich um Zielund Quellverkehr handelt.
    ÖPNV ist Sache der Dadina bzw. RMV. Im Planungsprozess werden diese Stellen einbezogen.

Kanya Pawlewicz-Rupp bedankt sich bei Ihren Wählerinnen und Wählern.

Etwas verspätet, erscheint hier der Text zum Ausgang der Bürgermeisterwahl.

Die Bürgermeisterwahl ist zu Ende. Unsere Kandidatin hat mit fast 40 Prozent in der beabsichtigten Kürze des Wahlkampfes ein mehr als achtbares Ergebnis erzielt und möchte sich bei ihren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Sie wird jetzt gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Reinheimer Kreises versuchen, die in ihrem Programm enthaltenen Inhalte umzusetzen. Außerdem werden wir als Hingugger gemeinsam ein waches Auge auf die Arbeit des neuen Bürgermeisters Manuel Feick werfen. Werden den warmen Worten im Wahlkampf auch Taten von seiner Seite aus folgen? Herr Feick hat am Wahlabend angekündigt, auf alle Fraktionen zugehen zu wollen, was wir zunächst gutes Zeichen für eine bessere Zusammenarbeit in der Zukunft werten. „Wenn sich der Umgang mit dem politischen Gegner bessert, ist das gut für unsere gesamte Demokratie.“ so Kanya Pawlewicz-Rupp.

Pressefreiheit und Demokratie

Gedanken zu 65 Jahre Odenwälder Volksblatt

„Die Pressefreiheit ist die Folge der Denkfreiheit.“
Heinrich Heine; deutscher Dichter (1797 – 1856)

„Große Männer haben die Pressefreiheit nie gefürchtet; denn wo kein Pulver liegt, kann man die Leute rauchen lassen.“
Karl Julius Weber, deutscher Schriftsteller, Hofrat (Bad König) und Privatgelehrter (1767 – 1832)

Liebe Familie Buxmann,
liebe Marion Buxmann-Adams,
liebe Christel Sauer,

der Reinheimer Kreis bedankt sich – auch im Namen der Bürgermeister-Kandidatin Kanya Pawlewicz-Rupp – sehr herzlich für die mehr als 65 Jahre, in denen Ihr einen ganz entscheidenden und sehr positiven Beitrag zur Demokratie in unserer Stadt geleistet habt. Es war sicherlich nicht immer leicht, allen politischen Akteurinnen und Akteuren gleichermaßen die Gelegenheit zu geben, ihre Ansichten, Initiativen und Veranstaltungen einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Das Odenwälder Volksblatt war in den vergangenen sechseinhalb Jahrzehnten gleichzeitig ein Markplatz, ein Markt der Möglichkeiten, ein zentraler Ort der Kommunikation und des Miteinanders, der unsere Stadt und ihre Bürgergesellschaft mit zusammengehalten hat. Wer über die Vereine, über Sport und Kultur oder das gesellschaftliche Leben in Reinheim Bescheid wissen wollte, der war beim Odenwälder Volksblatt genau richtig. Ihr habt das Vereinsleben in Reinheim spürbar gefördert und unterstützt und im Zweifel auch immer wieder einmal ein Auge zugedrückt, wenn es den Vereinen geholfen hat.

Dafür möchten wir Euch unseren großen Respekt und unseren herzlichen Dank aussprechen. Wir wünschen Euch alles Gute für Eure Zukunft.

Die „Reinheimer Nachrichten“ schicken sich nun an, das beeindruckende Erbe des Odenwälder Volksblatts anzutreten. Den Herausgebern der Reinheimer Nachrichten wünschen wir dabei viel Erfolg. Wir freuen uns auf eine ebenso gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Ihr/Euer

Reinheimer Kreis