.. so sangen vor vielen Jahren ein paar junge Schweden, die später eine Weltkarriere unter dem Namen ABBA machten. Aber was hat das mit Reinheim zu tun? Nun, ganz einfach: die poltischen Verhältnisse nach der Kommunalwahl haben der rot-grünen Koalition nur einen einzigen Sitz Mehrheit im Stadtparlament gebracht. Dieses Parlament bildet nun Ausschüsse, die aus jeweils 9 Abgeordneten bestehen. Die Ausschüsse leisten die eigentliche Arbeit des Parlamentes, indem sie Anträge der Verwaltung, des Magistrats und der verschiedenen Fraktionen bewerten, verbessern, und schliesslich dem Parlament als Beschlussvorlage unterbreiten.
Die Zusammensetzung dieser Ausschüsse ist gesetzlich geregelt, sie sind quasi ein Abbild des Stadtparlamentes in Miniausführung. Aber den Vorsitz und stellvertretenden Vorsitz wählt sich der Ausschuss selber. Und hier sind wir wieder bei ABBA. Fair wäre es den Vorsitz der Mehrheit des Parlamentes zu überlassen, also der rot-grünen Koalition. Und dann den stellvertretenden Vorsitz den anderen Fraktionen, je nach Größe.
Was macht aber Rot-Grün? Sie machen es wie ABBA: The winner takes it all. Sie besetzen einfach selber alle Posten. Aber halt, da war noch was, im Bauausschuss passieren seltsame Dinge. Genau da wird auf den Stellvertreterposten Friedrich Kammer von der DKP mit der selben Stimmenanzahl wie der erste Vorsitzende gewählt. Beide erhalten sechs Stimmen.
Jetzt muss dann doch noch einen Blick auf die Sitzverteilung werfen, die wie folgt aussieht: SPD 4 Sitze, CDU, DKP, FWG, Grüne und Reinheimer Kreis haben jeweils einen Sitz. Die Koalition hat mithin 5 Sitze und bei der Wahl fielen aber sechs Stimmen auf die Kandidaten.
Fassen wir Zusammen: Drei Ausschüsse werden von 5 Koalitionären geführt und ein Posten fiel auf die DKP. Bei der Wahl hat die Koaltion zusammen 51 Prozent der Stimmen erzielt, während alle anderen zusammen auf knapp 49 Prozent kamen. Die Koalition interpretiert den Wählerwillen so, dass ihr 5 von 6 Vorsitzendenposten zustehen.
Warum gerade die DKP hier das Wohlwollen der Koalition erhaschen konnte, wir wissen es nicht. Nach dem Selbstverständnis der Kommunisten, auch in der Maiausgebe von „Unser Weg“ nachzulesen, werden sie keiner „Allianz“ beitreten. Bisher hatte die DKP auch nie einen Ausschussvorsitz angestrebt. Woher dieser Sinneswandel kam, wir werden es sicher bald erfahren.
Auf alle Fälle gratulieren wir Friedrich Kammer zu seinem neuen Posten, und wünschen ihm politischen Durchhaltewillen und Gradlinigkeit.
Wolfgang Krenzer
Wieder mal ein HALLO Herr Krenzer.,
Sie schreiben zur Bewertung der Parteienlandschaft in Reinheim „The winner takes it all“ . Hatten Sie denn an etwas anderes geglaubt? Die SPD mit Hilfe der Grünen will sich doch nicht das Heft aus der Hand nehmen lassen. Sie müssten doch dieses Verhalten aus der Vergangenheit noch im Gedächtnis haben. Bei der SPD Reinheim gilt nur politische Dominanz und Macht.
Seltsames ist bei der Wahl des Stellvertreterposten, im Bauausschuss, ist nicht passiert. Was man bedenken sollte, Herr Kammer ist Vorsitzender des Arbeitskreises „ Soziale Stadt“ Reinheim. Dieses Gremium wurde nach Willen der DKP gegründet. In diesem Arbeitskreis könnten doch auch Themen behandelt werden, die dann als Antrag in die STVV eingebracht werden und somit auch im Bauausschuss behandelt werden. Ein gewisses Entgegenkommen bei manchen Sachthemen wird von der Koalition schon erwartet und so auch wohl eintreten. Dies heißt zwar nicht, dass die DKP eine Allianz eingehen wird. Denn die DKP hat zwar eine andere Denkweise, war aber nie so radikal in den politischen Argumenten wie der RK+FDP und CDU . Außerdem dient so ein konziliantes Verhalten, der SPD gegenüber der DKP, der Hoffnung auf eine Abschwächung der eventuellen Einwände sowie Forderungen der DKP.