Obama hat sich erbarmt nach  Hannover zu kommen. Das macht einer der mächtigsten Männer der Welt bestimmt nicht ohne Grund. Will er die Verhandlungen zu TTIP wieder etwas beschleunigen oder der Bevölkerung Deutschlands die Angst vor dem Abkommen nehmen?

Man sagt TTIP würde Handelserleichterungen bringen, Firmen könnten Zulassungen für neue Produkte nur einmal beantragen, und könnten dann ihre Erzeugnisse sowohl diesseits als auch jenseits des Atlantiks vermarkten. Das Ganze würde dann jede Menge Arbeitsplätze bringen, da ja plötzlich ein viel grösserer Absatzmarkt offen stünde.

Hintergrund ist, dass zur Zeit Produkte, die in Europa verkauft werden dürfen, keine Zulassung für den amerikanischen Markt haben und umgekehrt. Es muss erst mühselig eine Zulassung auf der andern Seite des Atlantiks eingereicht werden und die dortigen Bestimmungen eingehalten werden.

Offenere Märkte bedeuten natürlich auch eine größere Konkurrenz. So hat bedeutet ein größerer Absatzmarkt auch, dass Firmen aus Amerika in Europa auf Kundensuche gehen, und den heimischen Markt aufmischen werden. Die amerikanische Agrarwirtschaft brennt darauf, ihre Produkte in Europa verkaufen zu können. Allerdings ist die dort übliche genmanipulierte Landwirtschaft in Europa nicht gerne gesehen.

Vorsorgeprinzip versus Risikoprinzip

Europäer arbeiten mit dem Vorsorgeprinzip. Das bedeutet, dass genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel nur erlaubt sind, wenn sie für Mensch und Umwelt nachweislich unschädlich sind.

Amerikaner dagegen arbeiten nach dem Risikoprinzip. Danach dürfen genmanipulierte Pflanzen für Lebensmittel so lange angebaut und verbraucht werden, bis ihre Schädlichkeit nachgewiesen ist.

Warum laufen überhaupt diese Verhandlungen alle so geheim ab? Warum musste Bundestagsabgeordnete ihre Handys abgegeben und durften keine Notizen machen, als sie Leserecht über den TTIP Entwurf bekamen?

Warum soll es „private Gerichte“ geben, an denen Konzerne Staaten verklagen können, die für ihre Bürger agieren, aber auch gegen die Interessen eben dieser Wirtschaftsbosse.

Alles, damit nur Gutes den Europäern zu Gute kommt?

Wolfgang Krenzer