Alle Parteien verlieren immer mehr Mitglieder, auch in Hessen, und auch im Reinheim.
Der Hessische Rundfunk hat hierzu einen interessanten Beitrag gesendet, den Sie hier für ein paar Tage sehen können.
Der Parteienforscher Kersting meint hier:
Parteien verlieren ihre politische Strahlkraft, weil sie ihre Mitglieder zu wenig beteiligen. Das Rezept ist die Mitglieder stärker an den wichtigen poltischen Entscheidungen partizipieren zu lassen.
Eine Möglichkeit die Bürger auf kommunaler Ebene zu beteiligen, wird zur Zeit unter dem Schlagwort Bürgerhaushalt versucht. In Reinheim ist die Resonanz der Einwohner hier sehr überschaubar.
Eine weitere Diskussion über Vor und Nachteile zum Thema Bürgerhaushalt finden Sie unter dem link.
Die Reinheimer Grünen haben sich ja auch den Bürgerhaushalt auf ihre Fahnen geschrieben. Natürlich ist eine Bürgerbeteiligung einfacher zu vermitteln, wenn es darum geht Wohltaten zu verteilen. Der Fraktionsvorsitzende ihres Koalitionspartners bremst freilich regelmässig mit einem „Textbaustein“ aufkommende Wünsche mit dem Hinweis auf die solide Finanzpolitik, die leider keinerlei Begehrlichkeiten zuliesse.
Möglicherweise sind aber die Hürden für einen Bürgerhaushalt einfach zu hoch. Es ist eher ein Zugehen von beiden Seiten, der Politiker wie der Bürger aufeinander von Nöten. Und ein Verstehen der Probleme der einen, wie der anderen Seite aber ebenso.
Meiner Meinung nach muss die Politik, müssen die Parteien mehr auf die Menschen zugehen. Und damit meine ich nicht sich nur auf gesellschaftlichen Anlässen, wie Weihnachtsmarkt oder Vereinsfeiern sehen zu lassen. Ich meine damit den Bürger zu vermitteln, dass man wirklich an ihrer Meinung interessiert sei. Hier wäre zum Beispiel ein Fragerecht für jedermann vor oder nach Sitzungen politischer Gremien wie der Stadtverordnetensitzung, Ortsbeiräten oder Ausschusssitzungen zu nennen.
Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung kann derartiges festlegen, der Reinheimer Kreis hatte Vorschläge unterbreitet, die vom Parlament verabschiedet wurden. Leider haben manche Fraktionen sich dazu keine Meinung gebildet. Aber warum nur?
Erinnern wir uns was Norber Kersting, der Parteienforscher im Video der Hessenschau meinte:
Parteien verlieren ihre politische Strahlkraft, weil sie ihre Mitglieder zu wenig beteiligen.
Wolfgang Krenzer
Das fasst die Probleme in der Reinheimer SPD sehr gut zusammen.
Der Reinheimer Kreis plus FDP hält an der Selbstdarstellung fest!
Der Reinheimer Kreis plus FDP hält an seiner Selbstdarstellung fest, er sei die Interessenvertretung für die Demokratie in der Reinheimer Politik. So konnte es man – gelinde gesagt – verstehen in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.15. Die dortigen Mitglieder des Reinheimer Kreis plus FDP – die alle einstmals Mitglieder der SPD wahren und ausgetreten sind außer dem FDP-Mitglied – würden die Interessen der Reinheimer Bürger formulieren und daraus Konzepte entwickeln. Ich kann diese Darstellung, für einige Anträge, nur als sehr fragwürdig bezeichnen. Außerdem wird von dieser Gruppierung behauptet, man würde mit den Verantwortlichen der anderen Fraktionen zusammen arbeiten um eine Verbesserung, für die Bürger und der politischen Arbeit in der Stadtverordnetenversammlungen und deren Gremien, zu ermöglichen. Bestätigen kann ich nur die Zusammenarbeit mit der Fraktion von der CDU. Dies aus einem Grund, weil diese gerne vor der Wahl des SPD Bürgermeisters diesen schwächen möchte um ihren Kandidaten eine bessere Chance zu ermöglichen. Dies könnte ich ja noch akzeptieren, doch den Hauptgrund sehe ich im Mangel an Wissen der CDU Fraktionsführung über die politischen Absichten, Inhalte der Konzepte sowie Anträge vom Reinheimer Kreis plus FDP.
a) Ist dies eine Verbesserung der Politik in Reinheim vom Reinheimer Kreis plus FDP?
Der Reinheimer Kreis plus FDP und CDU beantragten – in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.15 – die Auflösung der Ausschüsse und deren Neubesetzung. Warum? Jede Fraktion – auch der Reinheimer Kreis plus FDP – haben doch eine Mitbestimmung bei anliegenden Themen in den jetzigen Ausschüssen. CDU, DKP und Reinheimer Kreis haben sogar eine Mehrheit bei Abstimmungen von Anträgen, die dann umgesetzt werden müssen. Nur um Zwietracht zu sähen, und die Koalition mit Bürgermeister Karl Hartmann auf der anderen Seite, zu demütigen und politisch zu unterdrücken ist dies der Grund? Ja das ist so, dies ist meine Auffassung als Bewohner von Reinheim! Also eine Verbesserung in der Politik für Reinheim ist nicht abzusehen.
b) Ist dies eine Verbesserung der Politik in Reinheim vom Reinheimer Kreis plus FDP?
Der Reinheimer Kreis plus FDP hat ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit: verheddert sich mit falschen Behauptungen – und wirkt oft schlecht unterrichtet. Das wurde am Thema „Änderung Geschäftsordnung des Parlamentes“ sichtbar. Dies wurde durch die Widersprüche, des Bürgermeisters dagegen und der Stellungnahme der Kommunalaufsicht, erkennbar. In Reinheim wird es politisch keine Verbesserung geben. Sondern nur Grabenkämpfe wie auch im Darmstädter-Echo dargelegt.
Klare, demokratische und transparente Entscheidungen und Offenheit bei allem was für Reinheim Thema ist, sollte der Reinheimer Kreis plus FDP vorbringen und keine Zwietracht sähen. „Misstrauen“ gegenüber dem Bürgermeister und seinen Mitarbeitern öffentlich auszusprechen ist ein schlechter politischer Stiel. Trägt dies zu einer Besserung in der Politik bei? Ich glaube nicht!