Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Hartz IV in Reinheim

Der Reinheimer Kreis informiert!

 

Eine stattliche Anzahl interessierter Bürger-/innen hörten am vergangenen Freitag den einstündigen Vortrag von Werner Bischoff über „Hartz IV – Reinheim und die REGE“. Bischoff gab einen umfangreichen Einblick  in das Ehrenamt der REGE und deren vielfältige Aufgaben. Mit der Vielzahl der Anträge sowie der einzuhaltenden Vorschriften seien selbst die Mitarbeiter/innen in der Kreisagentur für Beschäftigte (KfB) mit über 200 zu betreuenden Fällen je Sachbearbeiter unweigerlich überfordert.

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Einladung zu öffentlicher Sitzung

Wie der 1. Vorsitzende des Reinheimer Kreises Werner Göckel mitteilt, sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Freitag, den 30.09.2016, 20.00 Uhr in das Cafe Gersprenz, Willy-Brandt-Str. 3, Reinheim eingeladen. Werner Bischoff, Vorsitzender der REGE, wird in seinem Vortrag „Hartz IV – Reinheim und die REGE“ einen Einblick hinter die Kulissen des Sozialstaates geben.

Dies verspricht eine interessante Veranstaltung zu werden, so Stadtverordenter und Sozialausschussmitglied Karl Johann. „Wir wollen auch über die parlamentarische Arbeit des Reinheimer Kreis (RK) informieren und diskutieren,“ ergänzt Fraktionsvorsitzender Jörg Rupp. So kann der vom RK gestellte Antrag „Gewählter Seniorenbeirat für Reinheim und seine Stadtteile“, angelehnt an den bereits existierenden gewählten Ausländerbeirat, ein weiteres Thema des Abends sein.

Zum Thema „Verkehr in Reinheim“ ist eine weitere Veranstaltung im Herbst in Planung.

Uns interessiert Ihre Meinung! Diskutieren Sie mit uns, wir sind sozial, demokratisch und unabhängig.

Es ist (fast) wie immer… nur die 50 Prozent nicht

Volles Haus bei der Parlamentssitzung zum Thema Haushalt mit Grundsteuererhöhung vermeldet der Stadtverordnetenvorsteher, alle gewählten Vertreter der Bevölkerung sind an diesem wichtigen Tage anwesend. Das ist auch bitter nötig, sieht man auf das Endresultat, was nach 23 Uhr in einem Abstimmungsmarathon erzielt wird:

Die Erhöhung der Grundsteuer auf 450 Punkte wird mit 19 Ja und 18 Nein Stimmen ganz knapp angenommen, ebenso wie der gesamte Haushalt.

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Reinheimer Kreis schlägt eine Lösung des Haushaltdefizits vor!

Bereits vor den Kommunalwahlen hatte der RK seine „Hausaufgaben“ gemacht und dem Parlament  einen ausführlichen Konsolidierungsvorschlag gemacht.
Dies wurde damals parlamentarisch von Stadtverordnetenvorsteher Heiligental ausgesessen, der keine weiteren Sitzungen mehr einberufen hatte. Zumal die SPD in den jeweiligen Ausschüssen keine eigenen Vorschläge hatte. Jetzt stellt der RK fest, dass in der aktuellen Magistratsvorlage bereits Vorschläge aus dem Papier des RK übernommen wurden. Reinheimer Kreis schlägt eine Lösung des Haushaltdefizits vor! weiterlesen

Enttäuschendes Schreiben des Magistrats zum Verkehr in Spachbrücken

Wir sind enttäuscht, dass im Antwortschreiben des Magistrats wesentliche Punkte nicht angesprochen werden. So wird dem Wunsch der Anwohner der Straßen, die momentan als Schleichweg genutzt werden, nicht annähernd Rechnung getragen. Der Wunsch, noch vor der Wiedereröffnung der Erbacher Straße Maßnahmen zu ergreifen wird schlichtweg ignoriert. Es wird alles vertagt und soll dann irgendwann, nach Vorlage neuer Messergebnisse, evaluiert werden.


Auf die Art der Schließung der Friedhofstraße wird gar nicht Bezug genommen obwohl dem Magistrat ein Vorschlag zugesendet wurde, der mehr vorsieht als eine schlichte Sperrung. Auch die im Ortsbeirat von allen geforderte Beteiligung der Bürger und die Parksituation in der Erbacher Straße, finden keinen Niederschlag im Schreiben der Stadt.
Wir haben den Ortsvorsteher deshalb darum gebeten, noch vor der Eröffnung der Erbacher Straße eine Sitzung des Ortsbeirates einzuberufen und das Schreiben zu besprechen, so Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.

Wir geben nicht auf. Tempo 50 ist unsinnig.

Spachbrücken, Erbacher Straße

Der Reinheimer Kreis hat sich, unter Leitung seines Ortsbeirates (Rolf Johann), mit der Erbacher Straße in Spachbrücken befasst. Man teilt die Meinung des Ortsvorstehers (Günter Göckel), dass die Verweigerung der Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 Km/h, nicht hinzunehmen ist. Man ist sehr erfreut, dass dies von allen Ortsbeiräten, unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit, so gesehen wird und der Ortsbeirat geschlossen hinter dieser Ansicht steht.

Da es sich bei der Erbacher Straße um eine Durchgangsstraße handelt, dürfen nach §45 Abs. 9 StVO „Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht“. Laut Einschätzung der Polizeidirektion kann dort aufgrund der Fahrbahnverengung nun nicht mehr 50 gefahren werden, wodurch keine Gefahrenlage mehr bestehe. Jedoch folgt daraus auch, dass T30 keine (wesentliche) Beschränkung des fließenden Verkehrs nach §45 darstellte.

Der Reinheimer Kreis plant deshalb einen Antrag im Parlament, der den Magistrat bittet zu prüfen, ob es die Möglichkeit gibt, „Strecke 30“ einzuführen. Ein Streckenabschnitt mit T30 (Rundes Schild) ist auch an Durchgangsstraßen möglich. Dieser sollte aus Sicht des RK von der Hausnummer 32 bis zur Kreuzung Pfarrberg erfolgen. Dabei helfen könnte der Fußgängerüberweg zur Schule hin, da die „Strecke 30 - Regelung“ genau in solchen Fällen zur Anwendung kommen kann.

Die durch die Straßenverengung implizierte Geschwindigkeit ausdrücklich anzuordnen hat zwei wesentliche Gründe: Es wird verhindert, dass sich manche über die örtlichen Gegebenheiten hinwegsetzen und mit 50 Km/h durch den Ort rasen und Navigationsgeräte werden ihre Besitzer tendenziell öfter über die Umgehungsstraße leiten und die Fahrzeit durch Spachbrücken nicht fälschlicher Weise auf Basis der 50 Km/h berechnen.

Wir werden nichts unversucht lassen und haben noch lange nicht aufgegeben, so Rolf Johann.

Bürger machen mit

Beteiligungsmöglichkeiten im Ortsbeirat werden angenommen:

„Mit großer Freude stellen wir fest, dass viele Bürger/innen an der ersten Sitzung des Ortsbeirates Spachbrücken nach der Wahl teilgenommen haben,“ so Ortsbeirat Rolf Johann vom Reinheimer Kreis.

Deutlich wurde hierbei, dass es völlig unhaltbar ist, Tempo 50 auf der Erbacher Straße einzuführen, wie es die momentane Planung vorsieht. Da offensichtlich auch die Verwaltung in Reinheim diese Meinung teilt, sehen wir trotz allem gute Chancen, eine Änderung zum Wohle der Anwohner zu erzwingen.

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Reinheimer Kreis-Fraktion neu konstituiert

Jörg Rupp einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Jörg Rupp führt auch im neuen Stadtparlament die Fraktion des Reinheimer Kreises. Auf der konstituierenden Sitzung wurde er einstimmig wiedergewählt. Unterstützt wird er künftig vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Udo Stumpf und der Schriftführerin Christina Göckel, die ebenfalls jeweils alle Stimmen erhielten. Zur Fraktion gehören außerdem Kanya Pawlewicz-Rupp und Karl Johann. Die Fraktionsführung genießt den vollen Rückhalt der Mitglieder des Reinheimer Kreises. Sie war zuvor in einer Mitgliederversammlung einstimmig nominiert worden. "Das ist ein großer Vertrauensbeweis, der uns Kraft für die nächsten fünf Jahre gibt.", freut sich Jörg Rupp. Er dankte den ausscheidenden Stadtverordneten Gerda Ackermann, Ulrike Göckel und Wolfgang Krenzer sowie der Ortsbeirätin Roswitha Gesellchen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in der zurückliegenden Wahlperiode. Dieser Dank gebühre auch dem FDP-Stadtverordneten Klaus Haberstroh für die harmonische und gute Zusammenarbeit in der Fraktionsgemeinschaft.

Außerordentlich zufrieden ist der Reinheimer Kreis mit dem Ausgang der Kommunalwahl. "Aus dem Stand drittstärkste Kraft zu werden ist ein wunderbarer Erfolg, den wir wirklich nicht erwartet haben.", resümiert Udo Stumpf. "Dieser Erfolg wird um so größer als wir als einzige politische Kraft neben der SPD auch in jedem Ortsbeirat vertreten sind." Positiv sei außerdem, dass SPD und Grüne nur noch eine hauchdünne Mehrheit haben. Das biete Anlass zur Hoffnung auf ein offeneres, faireres und gedeihlicheres Miteinander in der Reinheimer Kommunalpolitik, mit dem endlich gemeinsam für Reinheim gewirkt werden kann. Es sei dem Reinheimer Kreis gelungen, mit seinem entschiedenen Einsatz für ein sozialeres und demokratischeres Reinheim, das alle Schichten der Bevölkerung ernst nimmt und in die Entscheidungsfindung einbezieht, großen Rückhalt in der Bevölkerung zu finden. Für ihre Unterstützung bedanke sich der Reinheimer Kreis ganz herzlich bei seinen Wählerinnen und Wählern.

Altes Rathaus Zeilhard muss barrierfrei werden!

Bürger über Sanierungspläne detailliert informieren!

 

Mit Zufriedenheit nimmt der Reinheimer Kreis (RK) zur Kenntnis, dass die SPD-Fraktion ihren ersten eigenen Haushaltsantrag seit mehr als sechs Jahren stellt, bislang hatte sie sich stets anderen Fraktionen angeschlossen.

„Es ist erfreulich, dass dieser Antrag das Alte Rathaus in Zeilhard betrifft.“, so Werner Göckel (RK), Ortsvorsteher von Zeilhard. „Wir werden ihn gerne wohlwollend prüfen.“ Man könne aber nur zustimmen, wenn damit verbunden sei, dass das Alte Zeilharder Rathaus barrierefrei umgebaut, umfassend renoviert und auch energetisch saniert wird. Nur dann seien die Vorausstzungen erfüllt, dass das Gebäude von allen Zeilharder Vereinen dauerhaft als „Haus der Vereine“ genutzt werden kann. Drittens müsse auch die alte Feuerwehr Zeilhard von der Stadt renoviert und dauerhaft vom DRK genutzt werden können. Wir erwarten viertens, dass sowohl die Stadtverordneten, als auch der Ortsbeirat, die Vereine und die Bürgerschaft detailliert über die Pläne zur Sanierung des Rathauses informiert und in die Planung mit einbezogen werden. Dies kann beispielsweise im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung erfolgen.

Die Sanierung des Alten Rathauses war bei den letzten Haushaltsberatungen abgeplant worden, weil Bürgermeister Hartmann eine barrierefreie Sanierung während eines Ortstermins im Sommer 2014 aus finanziellen Gründen abgelehnt und ausgeschlossen hatte. Das kann nicht akzeptiert werden, weil das Alte Rathaus sehr oft von älteren Menschen genutzt wird und auch als Wahllokal dient. Menschen mit Handicap dürfen aber weder von Veranstaltungen noch von Wahlen ausgeschlossen bleiben.

Außerdem hat Herr Bürgermeister Hartmann bislang nur grobe Zahlen genannt, aber keinerlei aussagekräftige Unterlagen vorgelegt. Ohne ausreichende Informationen aber wäre es unverantwortlich gewesen, die Sanierung des historischen Gebäudes zu beschließen. Die Erfahrung der letzten Jahre lehrte, dass nach einem Beschluss weder das Stadtparlament noch die Vereine oder die Bürger wesentlichen Einfluss hätten ausüben können. Hartmann hatte immer wieder betont, mit dem Beschluss des Haushaltes sei jeder weitere Einfluss des Parlaments beendet.

Ohnehin wurde die Sanierung des Alten Rathauses wieder einmal geplant, ohne die betroffenen Vereine oder gar die Bürgerschaft einzubeziehen. Nur durch die Einladung des Ortsvorstehers Werner Göckel sind die Vereine im Rahmen einer Anhörung des Ortsbeirates endlich gehört worden. Dabei ist es auch gelungen, von Herrn Bürgermeister Hartmann erstmals die Zusicherung zu erhalten, dass beide Gebäude, sowohl das Alte Rathaus als auch die alte Feuerwehr Zeilhard, von der Stadt saniert werden könnten. Das wäre ein Kompromiss, dem wir uns als RK mit Freuden nähern könnten.

Werner Göckel, 19. März 2015

Reinheim braucht endlich eine Sozialpolitik!

Reinheim hat ein massives Armutsproblem und die Politik tut nichts dagegen. Das ist die Kernaussage von Werner Bischoff, Vorsitzender der REGE, der auf Einladung des Reinheimer Kreises (RK) zum Thema „Armut in Reinheim“ referierte. Vor überraschend vielen Gästen des zweiten Bürgerdialogs des RK erläuterte er, dass in Reinheim rund 1.900 Bürgerinnen und Bürger als arm gelten müssen. Die doppelte Zahl von Menschen sei armutsgefährdet. Armut sei also längst kein Randthema mehr. Reinheim nehme mittlerweile sogar einen Spitzenplatz in Sachen Armut im Landkreis ein, was jeder täglich bei der Essensausgabe der Bieberauer Tafel besichtigen könne.

Besonders betroffen seien Kinder und alleinerziehende Mütter, Arbeitslose, Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen und leider wieder mehr Rentner. Bislang habe die Reinheimer Kommunalpolitik dieses Problem fast vollständig ignoriert.
Es sei falsch, wenn Bürgermeister Hartmann behaupte, in Reinheim gebe es keine sozialen Brennpunkte und es sei nicht Aufgabe der Stadt, sondern des Landkreises, arme Menschen zu unterstützen. Er könne allein zehn Wohnräume in Reinheim nennen, in denen vor allem sozial benachteiligte Menschen wohnen. Ein besonders schlechtes Beispiel sei ein städtisches Wohnhaus Obere Straße in Ueberau, in dem unhaltbare Zustände herrschten. Es sei zynisch, wenn Bürgermeister Hartmann die Ansicht vertrete, eine Sanierung lohne nicht, denn „diese Menschen“ würden ja doch alles nur kaputt machen.

Es sei auch völlig unverständlich, wenn Bürgermeister Hartmann die Kitagebühren anheben wolle. Das würde viele Familien überfordern und gerade arme Kinder von einem wichtigen Bildungsabschnitt ausschließen. Die Gebühren müssten vielmehr weiter gesenkt werden.
Fatal sei auch, dass die Zahl der Sozialwohnungen in Reinheim immer weiter abnehme. Heute hätten nur noch 702 Menschen darin Platz, was bei 1.500 bis 2.000 armen Menschen viel zu wenig sei. Viele verstünden auch gar nicht, welche Hilfen sie bekommen könnten, viele schämten sich dann, zum Amt zu gehen. Da sehe die REGE ihre Aufgabe: Über die rechtliche Situation informieren, rechtliche Beratung vermitteln und finanziell unterstützen, wenn der Mensch direkt am Abgrund steht.

Eine Folge der Verarmung dieser Menschen ist auch deren „Wahlmüdigkeit“, weil sie sagen, „egal, wer gewinnt, an unserer Lage ändert sich ja sowieso nichts“.
Bischoff forderte von der Reinheimer Kommunalpolitik, endlich zuzugeben, dass Reinheim ein massives soziales Problem hat, dieses Thema auch im Stadtparlament zu besprechen, einen Reinheimer Sozialbericht einzufordern, sich die Reinheimer Armutsgebiete aktiv anzuschauen, die menschenunwürdigen Sozialwohnungen in der Oberen Straße und im Teichweg endlich zu sanieren, die Betroffenen durch das Sozialamt stärker beraten zu lassen, die Kitagebühren weiter Richtung Null zu senken, den sozialen Wohnungsbau wieder zu beleben, eine eigene „Reinheimer Tafel“ einzurichten und am besten auch ein „Haus der Gelegenheiten“ zu schaffen, in dem Bürger Möbel abgeben könnten, die dann von armen Menschen billig erworben werden können. Damit könne dann auch den Flüchtlingen besser geholfen werden.

Bischoff erinnerte daran, dass die Zahl der Arbeitsplätze in Reinheim in den vergangenen Jahrzehnten stark abgenommen habe, weil viele Unternehmen weggefallen sind. Das bedeute höhere Arbeitslosigkeit und bringe Armut mit sich. Wobei zu bedenken sei, dass rund 50% der Hartz-IV-Bezieher Reinheims durchaus einer geregelten Arbeit nachgingen, die aber zu schlecht bezahlt sei, um leben zu können. Das wiederum führe dazu, dass es sich heute 15 bis 20% der Reinheimer Bürgerinnen und Bürger gar nicht mehr leisten könnten, in Reinheim einkaufen zu gehen. Das sei auch ein nicht zu unterschätzender Grund für die teilweise Umsatzschwäche des Reinheimer Einzelhandels.

In Reinheim wurde vor Jahren eine „Energieberatung“ für Hausbesitzer eingeführt, die von der Stadt und dem Kreis mitfinanziert wird, hier wäre eine „Sozialberatung“ für die „Nichthausbesitzer“ wünschenswert, der Reinheimer Kreis wird eine entsprechende Initiative prüfen.

13. März 2015