Archiv der Kategorie: Politik in Reinheim

Politische Vorhaben, Programme, Motivationen für Reinheim

Interaktiver Aschermittwoch mit Reinheimer Kreis Jubiläum

Werner Göckel, Jörg Rupp, Kanya Pawlewicz-Rupp und Udo Stumpf

Das schon zur Tradition beim Reinheimer Kreis (RK) gewordene Heringsessen am Aschermittwoch fand eine sehr gute Resonanz. Fast 40 Interessierte und Mitglieder konnten mit der Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis ihr Fünfjähriges Gründungsjubiläum im Hofgut – Bistro mit einer spannenden Neuerung feiern. Der Vorsitzende Werner Göckel konnte auch die ehem. Bürgermeisterkandidatin des RK Frau Kanya Pawlewicz-Rupp als Ehrengast begrüßen. In seinen Begrüßungsworten hob Göckel hervor, dass es in den fünf Jahren gelungen sei, den Reinheimer Kreis Reinheim als fester Bestandteil in das politische Leben Reinheims zu integrieren.

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Jubiläum beim Reinheimer Kreis

In diesem Jahr konnte die Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis ihr 5-jähriges Bestehen feiern. Dazu hatte der Vorsitzende Werner Göckel anlässlich der Weihnachtsfeier ins „El Greco“ in Reinheim eingeladen. In seinen Begrüßungsworten hob Göckel hervor, dass es in den fünf Jahren gelungen sei, den Reinheimer Kreis als festen Bestandteil in das politische Leben Reinheims zu integrieren.

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Reinheimer Kreis beantragt Hauptamtliche Stelle Feuerwehr

In einer Klausurtagung hat sich der Reinheimer Kreis intensiv mit dem Haushaltsentwurf 2020 der Stadt Reinheim auseinandergesetzt. Dabei konnten einige Fortschritte, aber auch weiterhin bestehende Defizite erkannt werden. Der RK stellt deshalb auch in diesem Jahr wieder eine Reihe von Anträgen zur Verbesserung des Haushalts 2020.

Beispielsweise beantragt der RK die Schaffung einer qualifizierten hauptamtlichen Kraft in Vollzeit, welche die Feuerwehren von bürokratischen Aufgaben entlastet, Aufgaben der Beschaffung und der Fahrzeug- und Gerätewartung übernimmt. Diese Stelle erfordert besondere Fachkenntnis und wird seit mehr als 10 Jahren von der Feuerwehr gefordert. Sie wurde im Bürgermeisterwahlkampf von beiden Kandidaten versprochen.

Um Menschen bei der Antragstellung von Sozialleistungen beraten und begleiten zu können schlägt der RK eine halbe Planstelle vor. Eine solche Beratung benötigen vor allem Menschen mit Lernschwierigkeiten oder geringer Bildung. Ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum SGB II erinnert die Kommune an ihre Pflicht zur Unterstützung benachteiligter Menschen.

Fahrrad fahren ist klimafreundlich, deshalb soll es stärker unterstützt und weitere Radabstellanlagen eingerichtet werden. In Reinheim sind die Fahrradabstellanlagen zum großen Teil stark veraltet. Sie entsprechen längst nicht mehr dem Stand der Technik und werden der steigenden Bedeutung des Fahrradverkehrs nicht mehr gerecht.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Kommunen, alle Verwaltungsleistungen bis zum Ende des Jahres 2022 digital zugänglich zu machen. Dafür sind entsprechende Vorbereitungen zu treffen, die Kosten verursachen werden. Der RK beantragt, diese im Haushalt bereit zu stellen. Der Magistrat soll außerdem beauftragt werden, einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zu verfassen. Wo steht die Verwaltung? Welche Schritte sind geplant, um das Zeitfenster einzuhalten? Sind bereits Verantwortlichkeiten zugewiesen worden? Auf dieser Basis soll ein Zeit- und Maßnahmenplan durch die Verwaltung erstellt und den parlamentarischen Gremien zur Beschlussfassung und Information vorgelegt werden.

Kanya Pawlewicz-Rupp bedankt sich bei Ihren Wählerinnen und Wählern.

Etwas verspätet, erscheint hier der Text zum Ausgang der Bürgermeisterwahl.

Die Bürgermeisterwahl ist zu Ende. Unsere Kandidatin hat mit fast 40 Prozent in der beabsichtigten Kürze des Wahlkampfes ein mehr als achtbares Ergebnis erzielt und möchte sich bei ihren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Sie wird jetzt gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Reinheimer Kreises versuchen, die in ihrem Programm enthaltenen Inhalte umzusetzen. Außerdem werden wir als Hingugger gemeinsam ein waches Auge auf die Arbeit des neuen Bürgermeisters Manuel Feick werfen. Werden den warmen Worten im Wahlkampf auch Taten von seiner Seite aus folgen? Herr Feick hat am Wahlabend angekündigt, auf alle Fraktionen zugehen zu wollen, was wir zunächst gutes Zeichen für eine bessere Zusammenarbeit in der Zukunft werten. „Wenn sich der Umgang mit dem politischen Gegner bessert, ist das gut für unsere gesamte Demokratie.“ so Kanya Pawlewicz-Rupp.

Kanya macht’s

Werner Göckel, Stadtrat und Vorsitzender des Reinheimer Kreises gratuliert Kanya Pawlewicz-Rupp zu ihrer Nominierung zur Bürgermeisterwahl.

 

Kanya Pawlewicz-Rupp (Reinheimer Kreis) will Bürgermeisterin von Reinheim werden. Die Stadtverordnete wurde  auf einer außerordentlich gut besuchten Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft Reinheimer Kreis mit mehr als 80% der Stimmen nominiert. Pawlewicz-Rupp setzte sich damit deutlich gegen einen Mitbewerber durch. „Wir gratulieren Kanya sehr herzlich zu ihrer Nominierung.“, freute sich der Vorsitzende des Reinheimer Kreises, Werner Göckel. „Wir sind stolz eine so gute und kompetente Kandidatin zu haben und werden sie mit aller Kraft in einem kurzen, aber intensiven Wahlkampf unterstützen.“

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Bahntrasse und medizinische Versorgung

Zu zwei wichtigen Themen stellt der Reinheimer Kreis im Stadtparlament Anträge: Die Zukunft der Bahntrasse nach Groß-Bieberau und die medizinische Versorgung im Stadtteil Georgenhausen-Zeilhard. Parlamentarier der Nachbargemeinde Groß-Bieberau versuchen, die Trasse zu entwidmen, um ein neues Gewerbegebiet zu errichten. Weiter im Odenwald, etwa in Brensbach, ist man dagegen für den Erhalt und Wiederaufbau der Trasse.
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Bürgermeisterwahl? Wir mischen mit!

Der Reinheimer Kreis (RK) wird eine Kandidatin oder einen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl aufstellen. Das teilte der Vorsitzende, Stadtrat Werner Göckel mit. Mehrere geeignete Mitglieder der unabhängigen Wählergemeinschaft hätten ihr Interesse bekundet. Nun würden intern Gespräche dazu geführt. Anders als in Parteien werde es keine Vorgaben durch Vorstand oder Funktionsträger geben.

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Medizinische Versorgung in Georgenhausen-Zeilhard sichern

Während andere viele Worte verlieren, Texte schreiben, aber nichts wirklich bewegen, wollen wir nun Nägel mit Köpfen machen und haben daher folgenden Antrag im Stadtparlament gestellt.

Der Magistrat möge prüfen, inwieweit im Stadtteil Georgenhausen/Zeilhard die Sicherung der medizinischen Versorgung durch Gründung eines „medizinischen Versorgungszentrums“ (MVZ) z. B. unter dem Dach der Landkreis-Kliniken oder eine Ärztegenossenschaft wie in Lindenfels oder durch ein anderes Versorgungsmodell gesichert werden kann.

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Bahntrasse ins Gersprenztal erhalten

Wir haben folgenden Antrag für das Stadtparlament gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung Reinheim spricht sich dafür aus, die Bahntrasse über Groß-Bieberau ins Gersprenztal zu erhalten, sodass sie jederzeit reaktiviert werden kann. Eine Entwidmung ist zu vermeiden. Der Magistrat wird beauftragt, dafür in allen Gremien, Verbänden und auch gegenüber beteiligten Gebietskörperschaften aktiv einzutreten.

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