Archiv der Kategorie: Soziales

Die Wahrheit über die Notunterkünfte in der Oberen Straße – Für mehr Ehrlichkeit in der Politik

Arbeit des Reinheimer Kreises, Information, Politik in Reinheim, Soziales

Kellerfenster, renoviert?

„Umfangreiche Instandsetzungen“- konnte man kürzlich lesen. Der Bürgermeister berichtete stolz über die Sanierung der Notunterkunft. Der Eindruck dieses Artikels: Es ist alles okay. Die tun was sie können. Ein Problem sind allenfalls die Bewohner:innen der Unterkünfte. Stimmt das? Wir sagen: Nein. Hier wird den Bürgerinnen und Bürgern einmal mehr Sand in die Augen gestreut, werden geschönte Bilder gezeichnet. Die Wahrheit ist: Die beiden zusammenhängenden Gebäude wurden über lange Zeit stark vernachlässigt, obwohl sie eigentlich solide sind und ihre Substanz erhaltenswert ist. Seit Jahrzehnten lässt die SPD-Regierung städtisches Eigentum verfallen.
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Bahntrasse und medizinische Versorgung

Anträge im Stadtparlament, Politik in Reinheim, Soziales

Zu zwei wichtigen Themen stellt der Reinheimer Kreis im Stadtparlament Anträge: Die Zukunft der Bahntrasse nach Groß-Bieberau und die medizinische Versorgung im Stadtteil Georgenhausen-Zeilhard. Parlamentarier der Nachbargemeinde Groß-Bieberau versuchen, die Trasse zu entwidmen, um ein neues Gewerbegebiet zu errichten. Weiter im Odenwald, etwa in Brensbach, ist man dagegen für den Erhalt und Wiederaufbau der Trasse.
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Medizinische Versorgung in Georgenhausen-Zeilhard sichern

Anträge im Stadtparlament, Soziales

Während andere viele Worte verlieren, Texte schreiben, aber nichts wirklich bewegen, wollen wir nun Nägel mit Köpfen machen und haben daher folgenden Antrag im Stadtparlament gestellt.

Der Magistrat möge prüfen, inwieweit im Stadtteil Georgenhausen/Zeilhard die Sicherung der medizinischen Versorgung durch Gründung eines „medizinischen Versorgungszentrums“ (MVZ) z. B. unter dem Dach der Landkreis-Kliniken oder eine Ärztegenossenschaft wie in Lindenfels oder durch ein anderes Versorgungsmodell gesichert werden kann.

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Belastung der Bürger verringern!

Anträge im Stadtparlament, Haushalt, Soziales

Reinheimer Kreis beantragt Grundsteuersenkung und vieles mehr

Der Reinheimer Kreis (RK) hat beantragt, die Grundsteuer der Stadt Reinheim spürbar abzusenken. Schon bei den Haushalten 2016 und 2017 hatte der RK gegen die größte Steuererhöhung in der Geschichte Reinheims gestimmt und darauf hingewiesen, dass in beiden Haushalten hohe Reserven von bis zu 2 Mio. Euro versteckt sind. Das ist jetzt mit dem Entwurf zum Haushalt 2018 bestätigt worden, aus dem hervorgeht, dass der Jahresabschluss 2016 rund 1,8 Mio. Euro über Plan liegt und das Jahr 2017 auch ganz erheblich besser abschließen wird als geplant.

Die Anträge im Wortlauf finden Sie hier.

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Zukunft des Senio-Verbandes

Anträge im Stadtparlament, Arbeit des Reinheimer Kreises, Politik in Reinheim, Soziales

Der Stein des Anstosses. Unser Antrag, der vom Stadtverordnetenvorsteher ignoriert wurde. Thema ist der Senio Verband, der durch einen abgestürzten Balkon, durch verfrühten Einzug von Bewohnern, und deren unverzüglichem Auszug unrühmliche Schlagzeilen machte.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Bereitstellung von stationären Pflegeeinrichtungen durch die öffentliche Hand im Verbandsgebiet wird auch künftig notwendig sein, weil ohne sie eine ausreichende Daseinsvorsorge für Menschen mit Altenpflegebedarf nicht sichergestellt werden kann.

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Das Profil schärfen

Parlament, Soziales

Das Thema „Soziale Stadt“ wurde im Parlament mit der Mehrheit der Koalition ad acta gelegt. Warum? Weil es nach Meinung der SPD und Grünen keine sozialen Brennpunkte gibt? Muss es aber auch gar nicht. Details, zu diesen Programm, wo es bereits realisiert wird (zB Groß-Zimmern, oder im Pallaswiesen / Mornewegviertel in Darmstadt) finden Sie hier.    

Im Koalitionsvertrag sah das Ganze noch anders aus, dort sprach man wie folgt:

„Neues Wohnen in alten Quartieren und der Erhalt der örtlichen
Infrastruktur wird durch Beratungsleistungen gefördert, die von der
Stadt angeboten und finanziert werden.“

Alles nur leere Worthülsen?    In diesem Zusammenhang fallen mir da die Worte des ehemaligen Tagesthemen Moderators Ulrich Wickert ein, der da neulich sagte, die Erstarkung der rechtspopulistuschen  Parteien in Europa sei nicht zuletzt auf eine immer weitere Vereinheitlichung der Profile der Volksparteien zurückzuführen. Die würden letztlich das Profil verlieren, mit dem sie vor vielen Jahren gegründet wurden. Die SPD ist aus einem Arbeiterverein hervorgegangen, sie war eine Interessensvertretung eben dieser Menschen.

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Dieburg hats, Groß-Bieberau auch, und Reinheim?

Arbeit des Reinheimer Kreises, Politik in Reinheim, Soziales

Der Reinheimer Kreis fordert die Gründung eines demokratisch gewählten Seniorenbeirat für die Stadt Reinheim und seine Stadtteile

Wir werden alle älter, jeden Tag, das ist eine Binsenweisheit. Aber der damit einhergehende  demographische Wandel wirft schon heute seine Schatten voraus: bis zum Jahre 2050 soll nach einer Prognose Reinheim nur noch 12 145 Einwohner haben, und damit ein Viertel seine Bewohner verloren haben.

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