Das Thema „Soziale Stadt“ wurde im Parlament mit der Mehrheit der Koalition ad acta gelegt. Warum? Weil es nach Meinung der SPD und Grünen keine sozialen Brennpunkte gibt? Muss es aber auch gar nicht. Details, zu diesen Programm, wo es bereits realisiert wird (zB Groß-Zimmern, oder im Pallaswiesen / Mornewegviertel in Darmstadt) finden Sie hier.    

Im Koalitionsvertrag sah das Ganze noch anders aus, dort sprach man wie folgt:

„Neues Wohnen in alten Quartieren und der Erhalt der örtlichen
Infrastruktur wird durch Beratungsleistungen gefördert, die von der
Stadt angeboten und finanziert werden.“

Alles nur leere Worthülsen?    In diesem Zusammenhang fallen mir da die Worte des ehemaligen Tagesthemen Moderators Ulrich Wickert ein, der da neulich sagte, die Erstarkung der rechtspopulistuschen  Parteien in Europa sei nicht zuletzt auf eine immer weitere Vereinheitlichung der Profile der Volksparteien zurückzuführen. Die würden letztlich das Profil verlieren, mit dem sie vor vielen Jahren gegründet wurden. Die SPD ist aus einem Arbeiterverein hervorgegangen, sie war eine Interessensvertretung eben dieser Menschen.

Das  hat sich bis heute grundlegend geändert, auch in Reinheim. Sie ist eine Volkspartei geworden, was ja erstmal nicht falsch ist. Aber die Interessen der Nicht-Privilegierten völlig zu vergessen  bzw zu Verdrängen kann nicht richtig sein,  bedeutet es doch letztlich diese in die Hände von Populisten zu treiben.

Die Demonstration der Rege vor dem Saal des Parlamentes hat eindeutig gezeigt, dass es einen Bedarf in diesem Themenfeld gibt.  Dieses aber trotzdem einfach „für erledigt“ zu erklären, zeigt leider dass die Partei ihr Profil wieder schärfen muss. Es fehlt ein Zeichen eben auch für die Nicht-Privilegierten dieser Gesellschaft handeln zu können.

Wolfgang Krenzer