Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklungs Ausschuss gebildet
SPD und Grüne im Vorfeld wenig kompromissbereit
Die Ausschüsse bilden die eigentliche Arbeitsplattform eines Parlamentes, das ist im Bundestag so und auch in Reinheim. Nun haben sich die Mehrheiten in Reinheim grundlegend geändert. Und damit auch die politischen Schwerpunkte. Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung, Soziale Stadt, das sind die Schlagworte der Zukunft. SPD und Grüne haben keine Mehrheit mehr, dennoch fällt es manchen sichtlich schwer, damit vernünftig umzugehen und sie auch in den Ausschüssen abzubilden. Die alten „Platzhirsche“ kommen mit den geänderten Verhältnissen politisch nicht klar, und sind sichtlich überfordert.
Obwohl ihnen bereits im November 2014 (!) angeboten wurde, eine einvernehmliche Regelung zur Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung zu suchen, haben SPD und Grüne nun auch nach mehreren Gesprächen und monatelangem Hinhalten leider gezeigt, dass sie auch in dieser Frage in Wirklichkeit zu keinerlei Kompromissen bereit sind. „Deshalb bleibt der Mehrheit im Stadtparlament jetzt nur noch der Weg über die Auflösung und Neubildung der Ausschüsse, um eine gerechtere Verteilung der Ausschussvorsitze zu erreichen.“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Reinheimer Kreis + FDP, Jörg Rupp. „Außerdem kann endlich der dringend notwendige Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung geschaffen werden.“
Mit ihrer abweisenden Haltung gegen jeden Kompromiss setzten SPD und Grüne nur fort, was sie schon lange tun, bedauert Stellvertreter Wolfgang Krenzer. „Seit vielen Jahren haben sie die vier Ausschussvorsitze allein unter sich aufgeteilt ohne andere Fraktionen zu fragen oder gar zu beteiligen.“ Dabei sei es einzig und allein um Macht gegangen, so Wolfgang Krenzer. Die Ausschussvorsitzenden hätten immerhin Hausrecht und großen Einfluss darauf, wie der Ausschuss konkret arbeitet. Unverständlich sei, weshalb jetzt manche der Betroffenen so beleidigt reagierten. Wie jedes Amt in der Demokratie seien auch diese ja nur auf Zeit vergeben.
„Wir hätten es Hartmann & Co. natürlich nachmachen und alle Ausschussvorsitze besetzen können.“, gibt Stellvertreter Klaus Haberstroh zu bedenken. „Aber das wollen wir gar nicht. Wir wollen vielmehr einen dauerhaft anderen Umgang damit begründen.“ Erstens müsse eine faire Lösung gefunden werden. Zweitens müssten sich auch hier die Mehrheitsverhältnisse widerspiegeln. Und drittens könne die Stadtverordnetenversammlung ihre gesetzliche Pflicht zur Kontrolle von Bürgermeister und Verwaltung dann besser ausüben, wenn alle Fraktionen einbezogen würden. Das sei wichtig für die demokratische Hygiene, und deshalb in anderen Parlamenten über Jahrzehnte geübte gute Praxis, so beim Landkreis Darmstadt-Dieburg, im Landtag oder im Bundestag. Nur Reinheim falle hier unangenehm heraus. Man hoffe, nun ein gutes Beispiel geben zu können, das auch die nächste Kommunalwahl überdauert.
Nun hat das Parlament die Auflösung der alten Ausschüsse und die Neubildung beschlossen, und dabei auch eine Weiterentwicklung eingebaut.
Zum einen werden die zwei Ausschüsse, denen bisher am wenigsten Arbeit zugewiesen wurde, zusammengelegt, und zum anderen wurde ein neuer Ausschuss gebildet der sich um Wirtschaftsförderung im weitesten Sinne kümmern soll. Hier soll die Fragestellung angegangen werden, wie man fremde Unternehmen dazu motivieren kann in Reinheim zu investieren. Damit ist nicht gemeint, dass Reinheim eine Industriestadt werden soll, sondern eher Arbeitsplätze z.B im Dienstleistungssektor zu schaffen. Diese Arbeitsplätze tragen dazu bei, die Kaufkraft in Reinheim zu erhöhen und stützen damit wiederum die etablierte Geschäftswelt. Mithin eine win-win-Situation, wie manche es kurz und prägnant ausdrücken.
Dieser Ausschuss trägt dann den Namen „Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung“.
Da die Ausschüsse nicht selbstständig arbeiten können, warten diese nun auf Input der Stadtverordneten. Es gibt also viel zu tun …
Wolfgang Krenzer
Lieber Leser:
Man muss sich mal vorstellen, dass von den „Altgenossen“ versucht wurde, das ganze bis ins Jahr 2016 zur Kommunalwahl hinaus zu ziehen. Jetzt hat die Demokratie einen weiteren Sieg errungen und die Ausschüsse werden wohl leider erst nach der Bürgermeisterwahl neu gebildet…..
Der Reinheimer Kreis +FDP wird Sie informieren.
Es stellt sich doch eher die Frage, werter Herr Göckel, warum denn ein Jahr vor der Wahl Arbeitsgremien wie parlamentarische Ausschüsse neu gebildet werden soll? Die Beiträge in der Stadtverordnetenversammlung letzten Dienstag haben doch Bände gesprochen. Es drehte sich nur um Pöstchen. Der DKP-Stadtverordnete Kammer fasste es mit den Worten zusammen: „Bisher habe ich kein einziges sachliches Argument gehört.“
Das Argument nach „parlamentarischen Gepflogenheiten“ wurde auch zu keinem Zeiptunkt von irgendjemandem thematisiert. Das ist jetzt, ein Jahr vor der Neuwahl des Parlamentes, gewiss zufälligerweise im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfes, vom Himmel gefallen.
Besonders der neue Ausschuss für „Wirtschaftsförderung“ entlarvt sich als reine Symbolpolitik. Wann haben CDU oder die Vertreter ihres Clubs jemals Anträge zur Wirtschaftsförderung eingebracht? Da stellt sich doch die Frage, was als erstes da sein muss: Ein Ausschuss oder Inhalte?
Ich glaube, dass es doch erst Inhalte geben muss und dann gegebenenfalls über einen Ausschuss debattiert werden sollte.
Dass die Wirtschaftskompetenz in der CDU rar ist, zeigen die jüngsten Äußerungen des Bürgermeisterkandidaten über die untere Darmstädter Straße.
Und wie sieht es im Reinheimer Kreis aus?
Hier wurde ein Abschnitt entfernt, da er offensichtlich gegen die Netiquette verstösst. Er nennt Namen und verunglimpft diese Personen. Politische Streitkultur soll in unseren Augen mit Argumenten vorgetragen werden, die durchaus scharfzüngig sein können, um Sachverhalte zugespitzt dazustellen. Gleichwohl soll es aber fair zugehen.
Wie nennt sich eine bekannte Fernsehsendung „Hart aber Fair“ So soll es sein.
Der Moderator
Es ist also schon absehbar, dass CDU und Reinheimer Kreis+FDP eine Welle von Wirtschaftskompetenz strotzende Antragswelle nun ins Parlament eingebringen werden.
Auch die Zusammenlegung des Sozialausschuss mit dem Jugendausschusses ist eher ein Armutszeugnis als ein Grund zum Feiern. Vielleicht haben wir dann im Herbst einen Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit, Jugend, Sport, Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung. Dann wäre Ihnen endgültig eine effiziente Parlamentsstruktur gelungen.
Verehrtester Herr Haller,
inhaltlich haben Sie die passenden Antworten schon erhalten. Kurz zu Ihren verunglimpfenden Bemerkungen, die hier nicht veröffentlicht wurden: Herzlichen Dank dafür, dass Sie mich rund 5 Jahre jünger machen. Das bedeutet in meinen Augen, dass ich wohl doch noch recht fit und agil wirke. Und zu Ihrer abwertend gemeinten Bemerkung „Hausfrau“: Erstens war es in unserer Generation üblich (denn auch Sie scheinen nicht mehr so taufrisch zusein, zumindest in Ihren Ansichten), dass die Ehefrau zuhause blieb und somit kein Makel und zweitens war ich nach einer Ausbildung zur Lebensmittelfachverkäuferin mein ganzes Leben erwerbstätig. Nächstens informieren Sie sich besser, bevor Sie Halb- und Unwahrheiten verbreiten.
Hochachtungsvoll Gerda Ackermann, Stadtverordnete
Hallo Harry,
die Aussschüsse wurden in der Vergangenheit immer von der jeweiligen Koalition besetzt, parlamentarische Gepflogenheiten wie sie in Bund Land und auch im Kreis üblich sind, wurden in Reinheim nicht gelebt. Andernorts haben nämlich nicht nur „Regierungsfraktionen“ Zugriff auf Ausschussvorsitzende, sondern auch die jeweiligen Oppositionsparteien. In Reinheim war das bisher nicht gewünscht. Von der Koalition.
Ob das andere Parteien gewünscht haben? Man weiss es nicht, man munkelt nur.
Was hätten sie denn machen sollen, wenn das Abstimmungsergebnis klar ist?
Aber warum hat die Koalition bisher immer Wert auf die Posten der Ausschussvorsitzenden gelegt? Diese Frage, mein lieber Harry, können Sie sich vielleicht selbst beantworten, und dann wissen Sie auch warum letzten Dienstag die Entscheidung im Parlament so gefallen ist.
Die zweite Frage, die Sie aufwerfen ist die Sinnhaftigkeit des neuen Ausschuss. Da habe ich selbst auch lange drüber nachgedacht. Richtig ist, dass ein Ausschuss alleine keine Verbesserung bringt, keine Arbeitsplätze schafft und keinen Euro Gewerbesteuer einbringt.
Aber er setzt ein Zeichen. Ein Zeichen nach aussen. Ein Zeichen: Wirtschaftsförderung ist Chefsache, sie ist im Fokus. Einmal im Fokus der Verwaltung und zum anderen im Fokus des Parlamentes.
Nicht „unter ferner liefen“ wie wenn wir es im Finanzausschuss belassen hätten, sondern in erster Reihe.
Was fehlt sind Zeichen an die Aussenwelt, dass es uns gibt und das wir was tun!
Solche Zeichen sind wichtig als nonverbales Signal, um eine schriftliche Botschaft zu unterstützen.
Wie ich schon in meinem Beitrag selber schrieb: der neue Ausschuss wartet nun auf Impulse aus der Stadtverordneten Szene, auf Impulse aus dem Gewerbeverein, dem Standortförderverein oder von Privatleuten, die gute Ideen mitbringen.
Der Reinheimer Kreis alleine wird nicht die „Welt retten“ (aber muss, nebenbei bemerkt, 148 mails checken..), wir fühlen uns aber als Katalysator, der mit anderen eine Bewegung in Gang setzt und fortführt, die eben zu mehr „Wirtschaft“ und mehr Arbeitsplätzen in Reinheim führen soll.
Jetzt wird auch noch angeführt, dass man ein Jahr vor der Kommunalwahl die Ausschüsse neu gestalten will. Als sei das etwas Schlechtes. Dies ist von uns nicht ein Jahr vor der Kommunalwahl sondern eineinhalb Jahre vor der Wahl ins Parlament eingebracht worden. Und was soll dieses Lamentieren der alten Genossen. Es muss sich etwas tun in der Reinheimer Wirtschaftsförderung. Im Rathaus ist das noch nicht verstanden worden bzw. man hat da keine Ideen oder in die Zukunft weisende Strategien. Und jetzt, da eine neue politische Gruppe im Gespräch mit allen Parteien im Stadtparlament etwas voranbringen wird, da besinnt man sich darauf, das es ja auch Veränderungen bei den Ausschußvorsitzenden geben wird. Und da trifft es auch welche, die sich über viele Jahr für Reinheim eingesetzt haben und deren Leistung niemand schmälern will. Die Frage ist: Bringen sie die nötigen Impulse für die Zukunft? Aus der Erfahrung der letzten Monate sage ich: Nein! Wir brauchen in Reinheim einen grundlegenden Wechsel.
Ich möchte mich zu den Themen Neubildung der Ausschüsse äußern.
Die Reinheimer Arbeits-Ausschüsse werden vor allem von Ehrenamtlichen aller Parteien getragen. In den zahlreichen Ausschüssen übernehmen sie Jahr für Jahr Verantwortung. Die Qualität ihrer Arbeit – und damit auch die Vorsitzenden – kann und darf nicht nur einer Gruppierung, die eine Mehrheit im Stadtparlament hat, überlassen bleiben. Dies sehe ich jetzt mit der Neubildung der Gremien gefährdet. Es ist der Wille der neuen Mehrheit im Stadtparlament Macht zu demonstrieren.
Mit diesen Mehrheitspotential werden sie auch die Ausschüsse dominieren. Das war in der Vergangenheit anders, auch wenn dies von den jetzigen Interessengruppen bestritten wird. Die
Interessen wurden doch bisher immer demokratisch, hier für Reinheim, geregelt. Die jetzigen Vorsitzenden haben immer im rechtlichen Rahmen gehandelt. Auch deren Arbeit war, auch für die Kompliziertheit anderer öffentlicher Verfahren – für „Profis” oft schon ein Problem – für ehrenamtliche Vorstände fast überhaupt nicht mehr durchschaubar und deswegen auch nur schwer verantwortbar. Ehrenamtliche Vorstandstätigkeit jedenfalls ist heute nicht mehr „mit links“ zu er-ledigen. Aus diesem Grund frage ich auch, wo sind so verantwortungsvolle Personen, die eine komplizierte Arbeit als Vorstand übernehmen könnten, in der neuen politischen Mehrheit in Reinheim
Damit möchte ich Herrn H.Haller, in seinen ersten Teil der Darstellungen,( bis zu den Bemerkungen des Moderators) auch zustimmen.
Herr Werner,
da kann ich Sie beruhigen, die Ausschüsse werden nicht „einer Gruppierung“ überlassen. Die Ausschüsse werden besetzt bleiben wie sie sind. Nämlich nach dem Abbild der Stadtverordnetenversammlung. Die Parteien und Gruppen können ihre Vertreter nun neu bestimmen, oder eben auch so lassen wie es ist. Und die jeweiligen Vorsitzenden werden bestimmt nicht nur von einer Partei kommen.
Dass diese Arbeit als Vorsitzender nicht mit „links“ zu meistern ist, glaube ich recht wohl. Allerdings erwarte ich auch kompetente Unterstützung aus der Verwaltung in diesem Amt, genauso wie sie den seitherigen Vorsitzenden auch zuteil wurde.
Es wurde keiner als „Vorsitzender“ geboren, das hat jeder der bisherigen Amtsträger auch erst „erlernen“ müssen. Warum soll das keiner können?
Trauen Sie den ehrenamtlichen Parlamentariern so wenig zu?
Hallo Herr Krenzer,
ich glaube Sie haben, oder wollten nicht verstehen, oder ich war nicht deutlich genug.
Ich hatte geschrieben „Die Qualität ihrer Arbeit (der Gremien) – und damit auch die Vorsitzenden – kann und darf nicht nur einer Gruppierung, die eine Mehrheit im Stadtparlament hat, überlassen bleiben. Sie schreiben darauf, Zitat :“Die Parteien und Gruppen können ihre Vertreter nun neu bestimmen, oder eben auch so lassen wie es ist.“ Ende des Zitates. Aber genau Ihre Antwort ist meine Befürchtung. Wie Ihnen ja bekannt ist, sind zwei Gruppierungen aus der sogenannten Opposition im Stadtparlament sehr fest mit einander verbunden. Diese jetzige Mehrheit – die bei den Stadtverordneten und jetzt schon auch in den Gremien die Stimmenmehrheit besitzt – will ihre macht gegenüber der SPD ausüben. Wie eng beide Gruppierungen verbunden sind konnte man aus dem Abstimmungen in der letzten Zeit, auch in den Gremien bezüglich der Satzungs-Diskussion, sehen. Das hier, wegen der gewollten Macht, auch Recht gebrochen werden sollte, bereitet mir als Bürger große Probleme mit diesen zwei Gruppierungen. Dies auch in Bezug auf die anstehenden Wahlen zum Bürgermeister.
Wie soll dies nur, für uns Bürger, bezüglich Demokratie nur enden?
Hallo Werner
Die von ihnen getroffene Aussage :
„Die Qualität ihrer Arbeit (der Gremien) – und damit auch die Vorsitzenden – kann und darf nicht nur einer Gruppierung, die eine Mehrheit im Stadtparlament hat, überlassen bleiben“
kann ich so recht nicht nachvollziehen. Bisher und auch noch zur Zeit wurden alle Ausschussvorsitze sowie der Stellvertreter von SPD und Grünen besetzt. Also genau der Zustand den sie jetzt, nur in anderer Besetzung, befürchten und beklagen.
Oder muss ich das so verstehen das für sie die bisherige Mehrheit aus SPD und Grünen die bessere Mehrheit war und deshalb auch die einseitige Besetzung durch sie wesentlich demokratischer war ?
Sie fragen „Wie soll dies nur, für uns Bürger, bezüglich Demokratie nur enden?“
Meine Antwort dazu, es wird demokratischer werden, die Vorsitze in den Ausschüssen werden gerechter verteilt werden. Sie als „lupenreiner Demokrat“ sollten sich darüber freuen und nicht im Vorfeld darüber lamentieren, noch sind die Vorsitze fest in der Hand von SPD und Grünen.
Aber darüber beklagen sie sich ja nicht.
Hallo Hans guten Abend,
ich freue mich Sie hier als sachlichen Kontrahenten, wie immer, zu lesen. Sie haben meine Zustimmung was die bisherige Zusammensetzung der Ausschüsse und der Stadtverordneten betrifft. Um Ihre Frage zu beantworten muss ich leider ein ja schreiben. Der Grund ist folgender: Diese Mehrheit hatte sich immer – wenn auch mit der Opposition manchmal in sehr harten Auseinandersetzungen – später aber als Einsichtig gezeigt. Sie hat durchaus auch Anträge der Opposition nach längerer Zeit eingesehen und in eigene umgewandelt. Ich will sagen sie hat gemopst – was ich auch nicht für gut befunden habe. Es war aber immer zum Wohle unserer Stadt. Hass bzw. Missgunst und Machtwille war zwischen beiden Parteien nie ein Thema. Man war halt ehrlich zu einander, wenn auch manches mal mit bösen Worten die mir missfielen.
Wie sieht es jetzt aus: Da gibt es im Kreis des Stadtparlamentes und der Gremien eine Gruppierung, die sich von der größten Fraktion abgespalten hat. Nicht um mehr Demokratie, wie man behauptet, ins Stadtparlament sowie Gremien zutragen. Sondern sie möchte Macht. Ich möchte auch mal ein Märchen erzählen, aber keine Gruppierung oder Person in der realen Welt angreifen.
Da war mal ein Prinz, der wollte unbedingt König werden. Dazu bediente er sich unfaire Mittel gegenüber seinem Ziehvater dem König. Er war gegenüber dem König unehrlich und musste das Königreich verlassen, denn es gab zu viel ehrliche Ritter im Land die zum König standen. Der Prinz fand aber auf seinem Weg schwarze Ritter, die ebenfalls die Macht im Königreich anstrebten. Der Prinz war aber so klug, dass er den Anführer der schwarzen Ritter beeinflussen konnte und dieser das hinterhältige Spiel nicht durchschaute. Wie das Märchen weiterging, dies habe ich leider vergessen.
Nun zurück in die Wirklichkeit. Ich finde in den Gremien gibt es doch jetzt eine neue Mehrheit gegenüber der bisherigen Überzahl an Stimmen. Was hier entschieden wird muss umgesetzt und im Stadtparlament beschlossen werden oder auch nicht. Ein Vorsitzender gibt doch da kein Vorteil. Darum frag ich mich warum jetzt die Auflösung der Gremien? Mit der Majorität, auch bei den Stadtverordneten, kann man doch alles verwirklichen. Ob das beschlossene, dann zum Wohl für uns Bürger ist bleibt abzuwarten. Also geschieht alles – meiner Ansicht nach – aus einem reinen Willen zur Macht und hat mit Demokratie nichts am Hut. Nur Machtwille, ob dies der richtige Weg ist bezweifele ich. Da gab und gibt es zu viele negative Beispiele.
Ein schönen Abend Hans, bis irgend wann mal wieder. Eine weitere Diskussion zu diesem Thema verkneife ich mir. Auch ein weiteres Märchen – sonst kommt noch jemand auf den Gedanken mein Märchen als wahre Geschichte zu deuten.
Hallo Werner
Auf diese kleine Märchengeschichte muss ich nochmals antworten.
Die Begriffe „Macht, Machtwille, Machtergreifung“ passen wie sie es richtig in Ihrem Märchen beschreiben in ein Königreich.
Nun im Reinheimer Stadtparlament gibt es aber keinen König (oder doch?) auch kein Königreich und eine Kronprinzen schon mal gar nicht.
Über die Bürgermeisterwahl oder die Kommunalwahl muss ich Sie doch nicht belehren. Da wählen die Bürger unserer Stadt, eine Erbfolge gibt es da nicht.
Anders wie in einem Königreich müssen sich die Regierenden nach einiger Zeit wieder einer Wahl stellen und die Bürger entscheiden über ihre Wiederwahl oder über ihr Ausscheiden. Wenn man es mit Ihren Worten beschreiben will, eine Macht auf Zeit.
Innerhalb dieser Zeit können sich die „Machtverhältnisse“ auch ändern.
So wechselte in den letzten Jahren eine „Grüne“ zur SPD oder ein „Schwarzer“ auch zur SPD.
Die „Machtfülle“ (auch ein schöner Begriff) der SPD wurde größer nur keiner regte sich darüber auf. Wir lernen daraus, gleiches ist nicht immer gleich, manche sind gleicher.
Zu Ihrer Anmerkung: Da gibt es im Kreis des Stadtparlamentes und der Gremien eine Gruppierung, die sich von der größten Fraktion abgespalten hat.
Folgende Richtigstellung: Diese Gruppierung hat sich nicht ab gespaltet, nein sie wurde ausgeschlossen, weil sie es gewagt hatten so abzustimmen wie sie es für richtig hielten und auch noch eigene Anträge gestellt haben. Sehen so „schwarze Ritter“ aus?
Man hat sich von dem „Fraktionszwang“ befreit. Sie sollten das Märchen umschreiben und aus den „schwarzen Rittern“ zum Beispiel „Freiheitskämpfer“ oder „geächtete des Königs“ machen.
Ich sehe das alles auch mit einem Augenzwinkern in Ihre Richtung, denn so verbissen sehen Sie es ja auch nicht. Warten wir doch einfachmal ab was in nächster Zeit alles so kommt.
Dann werden sich die „schwarzfreiheitlichgeächteten“ auch mal über ein Lob von Ihnen freuen wenn sie ihre Sache gut gemacht haben.
Einen schönen Tag noch.
Hei Hans,
jetzt muss ich mich doch noch mal melden. Bei Ihnen macht dies mir aber keine Bauchschmerzen.
Das Märchen bezog sich ja nicht auf Reinheim und auf das Stadtparlament bzw. auf die BGM-Wahl. Es bezog sich sinnbildlich nur auf zwei Gemeinschaften im Stadtparlament. Wer die schwarzen Ritter sind, brauch ich Ihnen als cleveren Menschen nicht erläutern. Wer der König im Märchen ist doch auch nicht.
Als Letztes die Gruppierung die Sie meinen, hatte sich wohl abgespaltet. ausgeschlossen wurden sie nicht. Dem Parteiausflussverfahren sind diese, mit dem Austritt zuvor gekommen.
Ein Lob kann ich aber jetzt schon aussprechen. Der interfraktionelle Antrag, der in der letzten Sitzung des Stadtparlamentes beschlossen wurde, vom Kö – au wei – von den „Schwarzfreiheitlichgeächteten“, wie Sie schreiben, angestoßen.
Ein schönen Abend und Grüße
Hallo Werner
Schön dass Sie hier noch schreiben.
Ihr letzter Beitrag treibt mir gerade Lachtränen in die Augen.
Ohne Widerspruch bestätige ich Ihre Feststellung dass die
Reinheimer SPD „Parteiausfluss“ hat.
Ist doch schön wenn man in diesen Zeiten seinen Humor
nicht verliert.
Was das ab spalten oder ausgeschlossen betrifft sollten sie
hier nochmal nachlesen: http://reinheimer-kreis.de/?page_id=81
Mit freundlichem Gruß
Möge die Macht mit Ihnen sein 😉